# Zolltarifnummer 9018.90.40.00: Apparate und Geräte für Diathermie > Die Zolltarifnummer 9018.90.40.00 steht für Apparate und Geräte für Diathermie. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9018904000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9018.90.40.00 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe - 9018.90 andere Instrumente, Apparate und Geräte - 9018.90.40 Apparate und Geräte für Diathermie - 9018.90.40.00 Apparate und Geräte für Diathermie ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI13230/25-1** (DE): Ultraschall-Therapiegerät, in Form einer unvollständigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 23,8 / 13,8 / 9,5 cm (L/B/H) großen und ca. 1,0 kg schweren Gerät, mit einem Ein- und Ausschalter, einem Display (Konfigurationsbildschirm), einem Anschluss für das Netzkabel und einer Buchse für den Ultraschallkopf. Der Ultraschallkopf (1 und 3 MHz, 5 cm²) ist nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung (deshalb unvollständig). Äußere Form Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mit dem mitgelieferten Netzkabel an die Stromquelle angeschlossen und arbeitet mit ungepulstem oder gepulsten Schall bei Frequenzen von 1 oder 3 MHz. Es können verschiedene Programme und einzelne Parameter (z. B. Frequenz, Intensität, Dauer) eingestellt werden. Der Ultraschall wird in dem Ultraschallkopf erzeugt, der mit ständiger Bewegung über das Behandlungsgebiet bewegt wird. Die über den Schall eingebrachte Energie wird in Wärme umgewandelt. Das ausschließlich von geschultem medizinischen Personal zu bedienende Gerät dient der medizinischen Ultraschalltherapie von verschiedenen orthopädischen, traumatologischen und sportmedizinischen Indikationen, z. B. chronisch entzündlichen und degenerativen Erkrankungen des Stütz- und Bewegungsapparats (u.a. Epikondylopathie, Gelenkerkrankungen). Die Ware wird als "medizinisches Gerät für die Diathermie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9030 erfasst" eingereiht. - **DEBTI5183/25-1** (DE): "Handstück", in Form eines ovalen Kunststoffgehäuses mit gelochter Ausstülpung zum Aufsetzen einer - je nach Behandlungsmethode und Einsatzbereich - kapazitiven oder resistiven Elektrode (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie mit fest verbundenem Elektrokabel mit Anschlussstück für ein medizinisches Gerät, das zur Schmerzbehandlung mittels Tiefenwärme durch hochfrequente Elektrotherapie (= Diathermie) bei akuten und chronischen Schmerzen eingesetzt wird. Hierbei wird durch den Einsatz einer weiteren dynamischen oder statischen Elektrode ein elektromagnetisches Feld erzeugt, wodurch eine Temperaturerhöhung des Gewebes erreicht wird. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar für ein medizinisches Diathermiegerät bestimmt" eingereiht. - **DEBTI5234/25-1** (DE): "Elektroden dynamisch (resistiv/kapazitiv) oder statisch", Elektroden in verschiedenen Ausführungen, zum Anschluss an ein Handstück oder ein Elektrodenkabel für ein medizinisches Tiefenwärme (=Diathermie)-Therapiegerät: 1. dynamische (resistive/kapazitive) Elektrode: rund, Durchmesser: 30 mm, 50 mm oder 70 mm, zum Aufsetzen auf ein Handstück bestimmt, 2. statische Elektrode: rechteckig, als Mehrwegelektrode (Größe: 140 x 240 mm) oder als selbstklebende Einweg-Elektrode (Größe: 105 x 200 mm). Mittels des Geräts mit angeschlossenen Elektroden wird ein elektromagnetisches Feld erzeugt, das eine Temperaturerhöhung des Gewebes zur Folge hat. Die Methode dient der Behandlung akuter oder chronischer Schmerzen. Die dynamischen Elektroden werden dem Handstück des Geräts (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgesteckt. Die statische Elektrode wird an ein Elektrodenkabel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen. Die kapazitiven Elektroden werden zur Behandlung oberflächennaher Gewebestrukturen verwendet. Die resistiven Elektroden kommen bei der Behandlung tieferliegender Strukturen zum Einsatz. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Diathermiegerät bestimmt" eingereiht. - **DEBTI4320/25-1** (DE): Diathermie-Therapiegerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, 322 x 234 x 135 mm (BxTxH) großen und 3,5 kg schweren Steuergerät, auf der Vorderseite mit TFT- Farbdisplay, 2 Drehknöpfen, seitlich mit SD-Karten-Einschub sowie einem über Kabel angeschlossenem Handstück mit einer darin einzusetzenden Elektrode (Größe S, M, L) sowie einer ebenfalls über Kabel angeschlossenen Common-Elektrode (funktionelle Einheit), auf der Rückseite u. a. mit Ein-/Ausschalter, Lüftungsöffnung und verschiedenen Anschlussbuchsen. Äußere Form Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät verwendet elektromagnetische Felder von 460 bzw. 540 KHz, um durch Wechselwirkung mit dem Gewebe eine Temperaturerhöhung zu erreichen. Der hochfrequente Strom dringt in Form von elektromagnetischer Energie in das Gewebe ein und wird dort in Wärme umgewandelt. Folgende Modi sind einstellbar: kapazitiv für oberflächliche Strukturen (z.B. Muskulatur) und resistiv für tiefer liegende Strukturen (z.B. Sehnen, Bänder). Zudem sind Betriebsart (gepulst/kontinuierlich), Therapiezeit + Intensität wählbar bzw. einstellbar. Das ausschließlich von geschultem medizinischen Personal wie Ärzten, Therapeuten oder Angehörigen medizinischer Berufe zu bedienende Gerät dient der äußerlichen Gewebeerwärmung mit dem Zweck der Gewebetemperaturerhöhung und der daraus resultierenden Verbesserung der Blutzirkulation im Behandlungsareal. Es dient der Behandlung von verschiedenen orthopädischen, traumatologischen Erkrankungen und sportmedizinischen Indikationen des muskuloskelettalen Systems (akut oder chronisch) mit dem Ziel der Linderung von Schmerzen oder Muskelverkrampfungen. Es liegen 2 Handstücke, 1 Elektroden-Set (Elektroden resistiv+ kapazitiv jeweils in 30, 50 und 70 mm, 1 Common-Elektrode 140 x 240 mm mit Elektrodenkabel, 2 selbstklebende Elektroden 105 x 200 mm), 1 Halterung Elektroden und Handstück, 1 Netzkabel, Kontaktgel und 1 Gebrauchsanleitung bei. Die Bestandteile sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "medizinisches Gerät für die Diathermie, nicht Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9030 ", eingereiht. - **NLBTI2018-1721** (NL): Een zogenoemde resectoscoop elektrode met –volgens opgave- onder meer de volgende kenmerken en eigenschappen: - bestemd voor elektro-chirurgische ingrepen en wordt bevestigd aan een resectoscoop; - een diathermische geleider in de vorm van een mes, een punt, een lus of een roller voor het snijden en/of cauteriseren van een laesie bij een medische ingreep; - vervaardigd van roestvrij staal en tungsten; - een mono- of bipolaire elektrode; - steriel verpakt; - voor eenmalig gebruik; - in diverse afmetingen. Het product is opgemaakt voor de verkoop in het klein en wordt individueel verpakt in een doos van 5 stuks. - **GB502958347** (GB): A STERILE MEDICAL DEVICE FOR SINGLE USE IN THE FORM OF A KIT. IT IS FOR THE DELIVERY OF DIATHERMIC TREATMENT VIA A CAUTERY PENCIL. IT ALSO CONTAINS PERIPHERAL COMPONENTS TO THE SUPPORT THE PROCEDURE AND MANTAIN A STERILE FIELD. THIS INCLUDES A STERILE WRAP, KIDNEY DISHES, SHARPS PUNCTURE PROOF BOX, DISPOSAL BAGS AND THE CAUTERY PENCIL WITH TEFLON BLADE, BUTTON SWITCH AND HOLSTER. - **GB502958445** (GB): A STERILE MEDICAL DEVICE FOR SINGLE USE IN THE FORM OF A KIT. IT IS FOR THE DELIVERY OF DIATHERMIC TREATMENT VIA SUCTION YANKAUER. IT ALSO CONTAINS PERIPHERAL COMPONENTS TO THE SUPPORT THE PROCEDURE. THIS INCLUDES A SHARPS PUNCTURE PROOF BOX, YELLOW WASTE BAG, SYRINGES WITH NEEDLES AND THE SUCTION YANKAUER WITH VC - **GB502958249** (GB): A STERILE MEDICAL DEVICE FOR SINGLE USE IN THE FORM OF A KIT. IT IS FOR THE DELIVERY OF DIATHERMIC TREATMENT VIA A CAUTERY PENCIL. IT ALSO CONTAINS PERIPHERAL COMPONENTS TO THE SUPPORT THE PROCEDURE AND MANTAIN A STERILE FIELD. THIS INCLUDES BANDAGES, STERILE WRAP, SYRINGES WITH NEEDLES, BLADES, DISPOSAL BAGS AND THE CAUTERY PENCIL WITH BLADE AND SKIN STAPLER. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9018 Zu Unterposition 9018 90: 1. Decke für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen auf einer Seite mit Kunststoff beschichtet, an den Seiten mit einer Schweißnaht versehen, an einem Ende offen und mit einem Anschlussstück versehen, um die Einleitung warmer Luft durch ein Wärmegerät zu ermöglichen. Das Erzeugnis dient der Vermeidung und Behandlung einer Hyperthermie (Unterkühlung) bei Patienten in Krankenhäusern. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90. 2. Ganzkörperkältetherapiekammer zur Behandlung von z. B. Hauterkrankungen, Gelenkentzündungen oder rheumatischen Erkrankungen, bestehend aus den folgenden separaten Basisbestandteilen, die zusammen und zerlegt gestellt werden: 1) Kältekammer, bestehend aus einer Vorkammer (-60°C) und einer Therapiekammer (ungefähr -110°C) die durch eine Tür verbunden sind. … ### Pos. 9018 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, C 152/10 (Tenor): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung zusammen mit einem Dialysegerät (künstliche Niere) konzipiert worden ist und nur in dieser Weise verwendet werden kann, von Mai 2001 bis Dezember 2003 als „Kunststoffe oder Ware daraus“ in Unterposition 3926 90 99 dieser Nomenklatur einzureihen war und dass ein Urinsammelbeutel, der aus Kunststoffen hergestellt und speziell für die Benutzung zusammen mit einem Katheter konzipiert worden ist und daher nur in dieser Weise verwendet werden kann, in demselben Zeitraum als „Kunststoffe oder War … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 14. Mai 2003 in der Rechtssache Az.:3 K 3605/02 Aus den Gründen: Streitig ist die Tarifierung eines als „Cleantop WM-S“ bezeichneten Gerätes. … Mit der vZTA Nr. ... vom ... hat die ZPLA ... die Ware als „elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Endoskope“ in die Unterpos. 8543 xx xx eingereiht. Nach erfolglosem Einspruch erhob die Klägerin gegen die Einspruchsentscheidung vom ... Klage, mit der sie im Wesentlichen Folgendes geltend macht: Bei dem Gerät handele es sich um ein medizinisches Gerät, weil es gezielt Maßnahmen ausführe, um Krankheiten vorzubeugen. Die Nutzung von flexiblen Endoskopen habe sich zum Standard der Medizin entwickelt. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9018.90.40.00.0 Apparate und Geräte für Diathermie ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9018.90.40.00? Die Zolltarifnummer 9018.90.40.00 umfasst Apparate und Geräte für Diathermie. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9018.90.40.00? Der Drittlandszollsatz für 9018.90.40.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9018.90.40.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 901890. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9018.90.40.00? 9018.90.40.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9018.90.40.00 im Zolltarif eingeordnet? 9018.90.40.00 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe > 901890 andere Instrumente, Apparate und Geräte > 90189040 Apparate und Geräte für Diathermie. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9018.90.40.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9018.90.40.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI13230/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9018.90.40.00? TARIC-Code 9018.90.40.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9018904000 verlinken.