# Zolltarifnummer 9018.90.75.00.0: Apparate und Geräte zur Nervenreizung > Die Zolltarifnummer 9018.90.75.00.0 steht für Apparate und Geräte zur Nervenreizung. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90189075000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9018.90.75.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe - 9018.90 andere Instrumente, Apparate und Geräte - 9018.90.75 Apparate und Geräte zur Nervenreizung - 9018.90.75.00.0 Apparate und Geräte zur Nervenreizung ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI35690/18-1** (DE): Ultraschallkopf, in verschiedenen Größen, in Form eines ergonomisch geformten Handstücks mit runder Auflagefäche und einer effektiven Schallfläche von 1, 2 oder 5 cm². Die mit einer LED und einem Kabel mit Anschlussstecker versehene Vorrichtung (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) wird mit dem Ultraschallmodul eines medizinischen Multifunktionsgerätes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung - vgl. vZTA DE 21219/14-1 und vZTA DE 9251/14-1) zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung verbunden, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung ist. Die Vorrichtung dient der Übertragung der Ultraschallwellen in Frequenzen von 1 bis 3,3 MHz auf den Patienten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht. - **DE24883/14-1** (DE): Sog. BASIC+EMS-System, bestehend aus einem batteriebetriebenen (beigefügter 9 V-Block) Impulsgenerator mit digitalem Zwei-Kanal-System (0 - 60 mA pro Kanal) in einem rechteckigen Gehäuse mit LC-Display, eingerahmt von vier Bedientasten, mit Anschlussbuchsen für zwei beigefügte Kabel, die mit vier wiederverwendbaren Klebelektroden zur Befestigung auf der Haut verbunden werden. Beigefügt sind zwei PE-Beutel mit je 12 Klebeelektroden verschiedener Größe (d:32 mm, 50 x 50 mm, 50 x 90 mm). Das Gerät verfügt über vier festgelegte (3 oder 20 Min.) Programme zur Paresen-, bzw. Kraft-Rehabilitation oder Muskeltonuspflege, über zwei Programme (u1, u2), die nach Absprache mit dem Arzt/Therapeuten individuell konfigurierbar (5 - 99 Min.) sind sowie über einen Therapiespeicher zur Kontrolle der Behandlung durch den Therapiebetreuer. Über eine gezielte Reizung motorischer Nerven ausgewählter Muskelgruppen werden diese zur Kontraktion veranlasst, dazu werden mittlere Frequenzen von 20 - 50 Hz verwendet. Das nach ärztlicher Verordnung zu verwendende Gerät dient zur Prophylaxe von Muskelschwund (Atrophie) bei akut denervierter Muskulatur sowie zum rehabilitativen Wiederaufbau der Muskulatur, solange behinderungs- oder krankheitsbedingt ein aktives Muskeltraining nicht möglich ist. Die Ware ist mit allen Bestandteilen und einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form des Impulsgenerators siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den HS-Unterpositionen 9018 11 bis 9018 50 genannt, Gerät zur Nervenreizung" eingereiht. - **DE24884/14-1** (DE): Sog. BASIC+TENS System, bestehend aus einem akkubetriebenen (beigefügter 9 V-Block) Impulsgenerator mit digitalem Zwei-Kanal-System (0 - 60 mA pro Kanal) in einem rechteckigen Gehäuse mit LC-Display, eingerahmt von vier Bedientasten, mit Anschlussbuchsen für zwei beigefügte Kabel, die mit vier Klebelektroden (40 x 40 mm) zur Befestigung auf der Haut verbunden werden. Das Gerät verfügt über vier festgelegte (30 Min.) und drei konfigurierbare (5 - 99 Min.) Programme zur Behandlung chronischer therapieresistenter Schmerzzustände durch transkutane elektrische Nervenstimulation (TENS), bei der sensible Nerven gereizt werden und einerseits eine Hemmung der Schmerzweiterleitung im Rückenmark sowie andererseits eine Ausschüttung körpereigener Opioide (Endorphine) bewirkt werden kann. Die Impulsbreite der elektrischen Stimulationen beträgt 200 - 250 µs, die Frequenz 2 - 120 Hz. Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht. - **DE21218/14-1** (DE): Sog. Modul für die Lasertherapie, Best-Nr. 70005, bestehend aus einer elektronischen Einheit mit Programmen zur Durchführung einer medizinischen Laserbehandlung mit verschiedenen Laser-Einzel- oder Laser-Clusterapplikatoren (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Das Modul (Maße: 28 B x 16 H x 3 T, in cm; 0,5 kg) wird in ein medizinisches Multifunktionsgerät zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung eingesetzt, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung (vgl.vZTA DE 9251/14-1) ist. Das Modul speichert bis zu 200 benutzerspezifische Protokolle, es ermöglicht die gepulste oder kontinuierliche Behandlung mit variablen Pulsfrequenzen und besitzt einen integrierten Akupunkturpunktfinder. Klinische Indikationen sind die Behandlung von Arthrosen, Muskelverletzungen, Bänderzerrungen und schmerzhaften Narben oder eine Triggerpunktbehandlung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht. - **DE21217/14-1** (DE): Sog. Modul für die Vakuumtherapie, Best-Nr. 70006, bestehend aus einer elektronischen Vier-Kanal-Einheit mit acht Elektrodenanschlüssen und Programmen zur Durchführung einer medizinischen Nervenstimulation mit verschiedenen Schwamm-Vakuumelektroden (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Das Modul (Maße: 26 Bx 28 H x 14 T in cm; 2,3 kg) wird in den Therapiesystemwagen eines medizinischen Multifunktionsgerät zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung eingesetzt, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung (vgl.vZTA DE 9251/14-1) ist. Das Modul ermöglicht die gepulste oder kontinuierliche Behandlung in 10 Stufen, mit einstellbarem Vakuum von 0 mbar bis 600 mbar, mit Sammelbehälter zum Ensorgen der Flüssigkeit. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht. - **DE21219/14-1** (DE): Sog. Modul für die Ultraschalltherapie, Best-Nr. 70002, bestehend aus einer elektronischen Einheit mit Programmen zur Durchführung einer medizinischen Ultraschallbehandlung mittels verschiedener Ultraschallköpfe (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Das Modul (Maße: 28 Bx 16 H x 3 T in cm; 0,5 kg) wird in ein medizinisches Multifunktionsgerät zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung eingesetzt, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung (vgl.vZTA DE 9251/14-1) ist. Das Modul ermöglicht die gepulste oder kontinuierliche Behandlung in verschiedenen Therapiemodi (10%, 20%, 50% oder 100%), bei Frequenzen von 1 und 3 MHz, mit variablen Arbeitszyklen von 16 Hz, 48 Hz und 100 Hz, sowie die Erwärmung der Ultraschallköpfe. Klinische Indikationen sind die Behandlung von Arthrosen, Tennisarm, Golferellenbogen, Zerrungen, Prellungen, Verstauchungen, Muskelverhärtung, Sehnenreizung oder Gewebeverklebung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht. - **DE9251/14-1** (DE): Sog. Basismodul, Nr. 6001, im Wesentlichen bestehend aus einem neigbaren 10,4"-LCD-Touchscreen-Monitor, mit Intensitätsdrehknopf, Start- und Stopp-Tasten sowie zwei seitlichen Halterungen für Applikatoren, montiert auf einem Sockelgehäuse, das speziell zur Aufnahme von vier verschiedenen Therapiemodulen ausgelegt ist, die nicht Gegenstand dieser Auskunft sind. Zwei Module dienen verschiedenen Formen der Elektrotherapie durch Stimulation sensibler oder motorischer Nerven, ein Modul dient der Ultraschalltherapie, eines der Laserbehandlung. Zudem ist eine kombinierte Anwendung von Elektrotherapie und Ultraschallbehandlung möglich. Die medizinische Nervenreizung stellt wegen der Anzahl der Module und der Anwendungen die Hauptfunktion des medizinischen Multifunktionsgeräts dar. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht. - **DEB/3121/08-1** (DE): Anderer als in den Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9070 genannter elektromedizinischer Apparat, zur Nervenreizung, sog. Kinetik TENS machine, MD 8810 - Art. GMM 7500, bestehend aus einem mit Gürtel-Clip tragbaren TENS-Gerät (= transkutane elektrische Nervenstimulation) in einem ovalen Kunststoffgehäuse mit LC-Display und drei Bedientasten, Batterienfach auf der Unterseite für zwei beigefügte AAA-Batterien, Anschlussbuchse für das Verlängerungskabel, das mit zwei Steckern versehen ist zum Anschluss an zwei selbstklebende Gel-Elektrodenpads (funktionelle Einheit). Der Apparat dient zur Schmerzbehandlung z. B. bei Lumboischialgien und Muskelverletzungen. Er verfügt über acht Stimulationsmodi und unterschiedliche Intensitäten zur Reizung sensibler und motorischer Nerven für Schmerzreduktion und Muskelentspannung. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9018 Zu Unterposition 9018 90: 1. Decke für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen auf einer Seite mit Kunststoff beschichtet, an den Seiten mit einer Schweißnaht versehen, an einem Ende offen und mit einem Anschlussstück versehen, um die Einleitung warmer Luft durch ein Wärmegerät zu ermöglichen. Das Erzeugnis dient der Vermeidung und Behandlung einer Hyperthermie (Unterkühlung) bei Patienten in Krankenhäusern. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90. 2. Ganzkörperkältetherapiekammer zur Behandlung von z. B. Hauterkrankungen, Gelenkentzündungen oder rheumatischen Erkrankungen, bestehend aus den folgenden separaten Basisbestandteilen, die zusammen und zerlegt gestellt werden: 1) Kältekammer, bestehend aus einer Vorkammer (-60°C) und einer Therapiekammer (ungefähr -110°C) die durch eine Tür verbunden sind. … ### Pos. 9018 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, C 152/10 (Tenor): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung zusammen mit einem Dialysegerät (künstliche Niere) konzipiert worden ist und nur in dieser Weise verwendet werden kann, von Mai 2001 bis Dezember 2003 als „Kunststoffe oder Ware daraus“ in Unterposition 3926 90 99 dieser Nomenklatur einzureihen war und dass ein Urinsammelbeutel, der aus Kunststoffen hergestellt und speziell für die Benutzung zusammen mit einem Katheter konzipiert worden ist und daher nur in dieser Weise verwendet werden kann, in demselben Zeitraum als „Kunststoffe oder War … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 14. Mai 2003 in der Rechtssache Az.:3 K 3605/02 Aus den Gründen: Streitig ist die Tarifierung eines als „Cleantop WM-S“ bezeichneten Gerätes. … Mit der vZTA Nr. ... vom ... hat die ZPLA ... die Ware als „elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Endoskope“ in die Unterpos. 8543 xx xx eingereiht. Nach erfolglosem Einspruch erhob die Klägerin gegen die Einspruchsentscheidung vom ... Klage, mit der sie im Wesentlichen Folgendes geltend macht: Bei dem Gerät handele es sich um ein medizinisches Gerät, weil es gezielt Maßnahmen ausführe, um Krankheiten vorzubeugen. Die Nutzung von flexiblen Endoskopen habe sich zum Standard der Medizin entwickelt. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9018.90.75.00.0? Die Zolltarifnummer 9018.90.75.00.0 umfasst Apparate und Geräte zur Nervenreizung. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9018.90.75.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9018.90.75.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9018.90.75.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 901890. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9018.90.75.00.0? 9018.90.75.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9018.90.75.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9018.90.75.00.0 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe > 901890 andere Instrumente, Apparate und Geräte > 90189075 Apparate und Geräte zur Nervenreizung. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9018.90.75.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9018.90.75.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI35690/18-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9018.90.75.00.0? Warennummer 9018.90.75.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90189075000 verlinken.