# Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0: Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und… > Die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 steht für Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90191090000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9019.10.90.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9019 Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie - 9019.10 Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik - 9019.10.90 andere - 9019.10.90.00.0 Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI50618/25-1** (DE): Massagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 15 cm x 8 cm großen Vorrichtung aus Holz, mit Handgriff und drei beweglich angebrachten ovalen Holzkugeln. Äußere Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird mit Vor- und Rückbewegungen über die menschliche Haut gerollt und dient der Erzeugung einer mechanischen Massagewirkung. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht. - **DEBTI42333/25-1** (DE): Sog. Whirlpool, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, annähernd runden, im Durchmesser innen ca. 145 cm und außen ca. 185 cm messenden, ca. 65 cm hohen, aufblasbaren Pool aus PVC und Aluminiumfolie mit Bedienelement, Filter, Heizung und Gebläse sowie einer Whirlpoolabdeckung . Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der mit 130 Luft-/ Massagedüsen ausgestattete, für maximal 6 Personen und den Innen- sowie den Außenbereich geeignete Whirlpool dient der durch Luftdruck und Wasserbewegung bewirkten Massage des Benutzers. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht. - **DEBTI29696/25-1** (DE): Sog. Outdoor Whirlpool, in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einer quaderförmigen, ca. 190 x 140 x 70 cm großen Wanne für zwei Personen, mit einem Gestell aus Holz und einer Schürze aus Kunststoff mit Wabenstruktur, einem Fassungsvermögen von 950 l, 18 Massagedüsen, integrierter Heizung, Wasserpumpe, Unterwasserbeleuchtung, Bedienelement und Kopflehnen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten Massage des Benutzers. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht. - **DEBTI29408/25-1** (DE): Sog. Whirlpoolbadewanne, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 170 x 58 x 80 cm großen Badewanne aus Acryl-Material mit Kopflehne, höhenverstellbaren Füßen, Wasserpumpe, Armaturen, Unterwasserbeleuchtung und sechs Massagedüsen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten Massage des Benutzers. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht. - **DEBTI19082/25-1** (DE): Sog. U-shaped massage pillow, im Wesentlichen bestehend aus einem gepolsterten, U-förmig geformten, ca. 25 x 23 x 12 cm großen, akkubetriebenen Nackenkissen, in welchem sich eine elektrisch betriebene Massageeinheit aus zwei rotierenden, runden Massagekugeln, integrierte Vibrationsmotoren sowie eine Heizvorrichtung befinden. Es sind zwei Spinnstoffbänder mit verschiebbaren Clips zur Fixierung angenäht. In das Kissen sind eine USB-Anschlussbuchse mit Kabel und eine Bedienleiste mit vier Druckknöpfen integriert. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Massageeinheit ahmt die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nach. Wechselweise kann auch eine Vibrationsmassage eingeschaltet werden. Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe zugeschaltet werden (Multifunktionsgerät). Eine Hauptfunktion innerhalb des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht. - **DEBTI11053/25-1** (DE): Wechseldruck-Auflagensystem, sog. Matratzenersatzsystem, zwei verschiedene Modelle, im Wesentlichen jeweils bestehend aus - einer Matratze aus Nylon/PU in Form einer Luftzellenmatte mit Schlauchsystem, mit je nach Modell 17 oder 20 Luftzellen aus Nylon/PU - davon 9 Luftstromzellen mit mikroperforierten Luftkammern am Rand und 3 statischen Kopfzellen, Größe (L x B x H): 200 x 90 x 14 cm bzw. 200 x 88 x 20 cm, - einem Aggregat, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit diversen Bedientasten, Maße: 36,9 x 13,5 x 25 cm, Gewicht 2,2 kg bzw. 3,9 kg, mit einer Leistung von 12 bzw. 25 W und - einem atmungsaktiven, wasserabweisenden und abgesteppten Bezug mit Reißverschluss zur Befestigung an der Matratze. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Matratze und das Aggregat sind über Schlauchleitungen miteinander verbunden (funktionelle Einheit). Die Luftzellen können einzeln durch die elektrisch betriebene Pumpe mit Luft gefüllt bzw. entleert werden, Wechselzyklen sind einstellbar (variable Zykluszeit / Pflege-/Sitz-/Statikfunktion / automatische Zelldruckanpassung bei Lageveränderung des Patienten). Das System dient der Dekubitusprophylaxe und -therapie bei immobilen und teilimmobilen Patienten und wird zum Verhindern oder Behandeln des Wundliegens eingesetzt. Der Luftdruck in der Matratze wird reguliert und bewirkt eine mechanische Massage der aufliegenden Körperweichteile und eine Lageveränderung des Patienten. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht. - **DEBTI1890/25-1** (DE): Sog. Igelbälle, in den Farben gelb, rot, grün und blau, jeweils in Form eines Balls aus Kunststoff, mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm. Der Ball ist auf der gesamten Oberfläche mit zahlreichen Noppen besetzt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Ball wird über den Körper gerollt und zur mechanischen manuellen Ganzkörpermassage verwendet. Die mit einem Pappanhänger verpackte Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht. - **DEBTI38848/24-1** (DE): Sog. Outdoor Whirlpool Sea Star, ggf. in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, mit naturfaserverstärktem Kunststoff (WPC) verkleideten Wanne, mit einer Größe von ca. 180 cm x 160 cm x 79 cm und einem Füllvolumen von ca. 850 l, 4 Sitzmulden, Kopfstützen und 19 in Intensität und Richtung regulierbaren Massagedüsen in 2 Größen. Integriert in das Gerät sind eine Heizung, Pumpen, ein Display mit Bedientasten, 16 LED und ein Ozonreinigungssystem. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten mechanischen Massage des Benutzers. Die Ware ist (ggf. gemeinsam mit einer Thermoabdeckung und einer Treppe ) in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9019 Zu Unterposition 9019 10: 1. „Aquaspa“-Unterwassermassagevorrichtung, bestehend aus: 1. einer Badewanne aus Acrylkunststoffen, mit einer Anzahl verstellbarer Düsen ausgestattet, 2. einer Unterwassermassageeinrichtung, die einen Wirbeleffekt erzeugt und unter anderem eine Pumpe zum Druckausstoß von Wasserstrahlen oder eines Wasser-Luft-Gemisches und eine Turbine oder ein Luftgebläse zum Druckluftausstoß umfasst. Die Richtung und die Stärke der Strahlen sind verstellbar, um die Massage des ganzen Körpers oder von Teilen zu ermöglichen, 3. einem elektronischen Steuergerät, 4. einem elektrischen Heißwassersystem, 5. einem Schaumfilter zur Wasserreinigung und Schaumbeseitigung, 6. einem elektrischen Beleuchtungssystem, 7. einer Elektroschocksicherungseinrichtung, 8. einem Leitungssystem. Anwendung der Anmerkung 3 zu Kapitel 90. 2. … ### Pos. 9019 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 315/2011 der Kommission vom 30. März 2011 (ABl. EU Nr. L 86/59) (RV L 315/11): Elektromechanische Maschine (sog. Vibrationsplattform) bestehend aus einer Stahlplattform und einer Mittelsäule, die mit einem Haltegriff und einer Steuerkonsole ausgestattet ist. Die Maschine mit den Abmessungen von etwa 80 × 80 × 120 cm wiegt 34 kg. Die Steuerkonsole verfügt über eine Schaltfläche und Tasten zum Starten, Wiederholen oder Anhalten der programmierten Trainingsprogramme. Die Plattform wird durch einen Motor in Schwingung versetzt, wobei sie sich im Verhältnis zur Mittelsäule von einer Seite zur anderen bewegt und somit Bewegungen wie bei schnellem Gehen erzeugt. … ### Pos. 9019 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 4. März 2015 in der Rechtssache C-547/13 zu der Frage, ob bestimmte medizinische Lasergeräte in die Positionen 9018 und 9019 einzureihen sind: Tenor: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemein­samen Zolltarif in den sich nacheinander aus der Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 der Kom­mission vom 20. September 2007, der Verordnung (EG) Nr. 1031/2008 der Kommission vom 19. September 2008, der Verordnung (EG) Nr. 948/2009 der Kommission vom 30. September 2009, der Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission vom 5. Oktober 2010 und der Ver­ordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. … ### Pos. 9019 Zu Position 9019: Urteil des Finanzgerichts Bremen vom 01. Juli 2002 - 2 K 280/99 und Beschluss des BFH vom 20. September 2002 – VII B 224/02 – zur Einreihung von Elektrolaufbändern in die Kombinierte Nomenklatur (s. Position 9506). ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0? Die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0 umfasst Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9019.10.90.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9019.10.90.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9019.10.90.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 901910. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0? 9019.10.90.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9019.10.90.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9019.10.90.00.0 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9019 Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie > 901910 Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik > 90191090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9019.10.90.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9019.10.90.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI50618/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9019.10.90.00.0? Warennummer 9019.10.90.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90191090000 verlinken.