# Zolltarifnummer 9021.40.00.00: Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör > Die Zolltarifnummer 9021.40.00.00 steht für Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9021400000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9021.40.00.00 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9021 Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen - 9021.40 Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör - 9021.40.00.00 Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **ITBTI2025-0694** (IT): Apparecchio acustico a conduzione aerea che supplisce ai difetti dell'udito di persone affette da ipocusia lieve e moderata. L'apparecchio acustico è costituito dalle seguenti componenti: microfoni integrati per ingresso ed uscita audio, scheda principale, batteria ricaricabile. Il dispositivo, utilizzato per assistere gli ipoudenti, è integrato all'interno di una montatura per occhiali (in particolare, all'interno delle stanghette). Il dispositivo presenta una componente elettronica che attraverso l'utilizzo della tecnologia Wi-Fi o Bluetooth si connette ad uno smart phone (o altro dispositivo elettronico in grado di connettersi tramite Wi-fi o Bluetooth), consentendo in tal modo di ricevere ed effettuare chiamate telefoniche. - **ITBTI2025-0693** (IT): Apparecchio acustico a conduzione aerea che supplisce ai difetti dell'udito di persone affette da ipocusia lieve e moderata. L'apparecchio acustico è costituito dalle seguenti componenti: microfoni integrati per ingresso ed uscita audio, scheda principale, batteria ricaricabile. Il dispositivo, utilizzato per assistere gli ipoudenti, è integrato all'interno di una montatura per occhiali (in particolare, all'interno delle stanghette). Attraverso l'utilizzo della tecnologia Wi-Fi o Bluetooth si connette ad uno smart phone (o altro dispositivo elettronico in grado di connettersi tramite Wi-fi o Bluetooth), consentendo in tal modo di ricevere ed effettuare chiamate telefoniche. - **DEBTI26478/25-1** (DE): Sog. Hörbrille, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Eine "Hörbrille", in Form einer zusammengesetzten Ware aus einer Brille und einem in die Bügel integrierten unvollständigen Schwerhörigengerät, bestehend aus einem Brillengestell, das mit Korrektions- bzw. Sonnenschutzgläsern oder mit Gläsern ohne Funktion bestückt ist (Maße: Glasbreite: 54 mm, Stegbreite: 18 mm, Glashöhe: 42 mm, Gesamtbreite der Fassung: 129 mm, Bügellänge: 150 mm) und aus einem elektronischen Schwerhörigengerät aus Mikrofon, für Erwachsene mit leichtem bis mittlerem Hörverlust. Die Hörtechnologie bietet eine gezielte Sprachverstärkung und Umgebungsgeräuschreduzierung mit einer Frequenzbandbreite von 200Hz bis 5000Hz, die Steuerung und Kalibrierung erfolgt intuitiv per App auf einem Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Hörgerät stellt den charakterbestimmenden Bestandteil der Ware dar aufgrund des Verwendungszwecks. Die Brille kann, muss aber nicht als Sehhilfe oder Schutzbrille dienen, abhängig von der individuellen Ausstattung, zudem bildet sie gleichzeitig den Tragkörper des Hörgeräts im Sinne der ErlKN Pos. 9021 (KN) RZ 11.0, wonach Hörhilfen auch in Form von Brillen als Schwerhörigengeräte erfasst werden 2. ein Ladegerät zum induktiven Aufladen der Batterien, 3. ein Mikrofaser-Reinigungstuch für die Brillengläser und 4. ein Brillenetui zur Aufbewahrung der Vorrichtung. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät" eingereiht. - **DEBTI46838/23-1** (DE): Sog. Hörhilfe, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Hörverstärker (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit weichem Kunststoffaufsatz. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient zur Unterstützung des menschlichen Hörvermögens bei eingeschränkter Hörfähigkeit und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 40 dB. Dem Hörverstärker liegen eine Ersatzbatterie, drei Kunststoffaufsätze zur individuellen Anpassung an den Gehörgang und einer Gebrauchsanweisung bei. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht. - **DEBTI32455/22-1** (DE): Hörverstärker, in Form einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Paar, im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Hörverstärkern, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit weichem Kunststoffaufsatz und - je drei weichen Kunststoffaufsätzen zur individuellen Anpassung an den Gehörgang sowie einer Gebrauchsanleitung, Trocknungskapseln und einer Reinigungsbürste. Die Ware wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 53 dB. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht. - **DEBTI32436/22-1** (DE): Hörverstärker, in Form einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Hörverstärker, im Wesentlichen bestehend aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit welchem Kunststoffaufsatz und - zwei Batterien, drei weichen Kunststoffaufsätzen zur individuellen Anpassung an den Gehörgang sowie einer Gebrauchsanleitung. Die Ware wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 40 dB. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht. - **DEBTI8942/21-1** (DE): Hörverstärker, sog. Hörhilfe, in Form einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Hörverstärker (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), im Wesentlichen bestehend aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten, ca. 40 x 40 x 12 mm großen und ca. 9 g schweren Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach mit Batterie, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit weichem Kunststoffaufsatz. Dem Hörverstärker liegt eine Ersatzbatterie bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 40 dB. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht. - **DEBTI3987/20-1** (DE): Digitale Hörhilfe, im Wesentlichen bestehend aus einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einem 2er Set Hörverstärker (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) zur beidseitigen Versorgung, im Wesentlichen bestehend aus zwei akkubetriebenen hinter dem Ohr zu befestigenden Geräten, jeweils aus einem anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Ni-MH Akku, Lautstärkeregler, Bedientasten, Fixierfaden, Ladekontakt und einem über einen Schallschlauch damit verbundenen Ohrstöpsel, zusammen mit nicht charakterbestimmendem Beipack (acht Ohrstöpsel in verschiedenen Größen und Bauformen zur individuellen Anpassung an den Gehörgang, einer Reinigungsbürste, einem Micro-USB Kabel, einer Gebrauchsanweisung sowie einem Ladegerät in Form einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten runden Aufbewahrungsbox aus Kunststoff mit abnehmbarem Deckel und mit integrierter Powerbank, Mikro-USB-Anschluss, einer Aussparung für Ohrstöpsel, zwei Ladevertiefungen und LED-Ladeanzeigen) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Hörhilfe wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 33 dB. Je nach Umgebungslautstärke kann aus zwei Hörprogrammen gewählt werden. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9021 Zu Unterposition 9021 40 00: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Pos. 9021 des HS, Abschnitt IV, erfassten Geräte, auch in Form von Brillen. ### Pos. 9021 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 111/2011 der Kommission vom 7. Februar 2011 (ABl. EU Nr. L 34/33) (RV L 111/11): Eine Ware in Form eines konischen Stücks Titan, an dessen unterem Ende sich ein Schaft mit einem Außengewinde befindet (ein sogenannter „künstlicher Zahnstift“). Die Ware wird in der Zahnmedizin genutzt. Sie wird in eine künstliche Zahnwurzel, die in den Kiefer implantiert ist, geschraubt und verbindet die Wurzel mit der künstlichen Krone. Bei Einfuhr ist die Ware steril verpackt. Siehe Abbildungen. Unterposition 9021 29 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9021 und 9021 29 00. … ### Pos. 9021 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH 1. Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 7. November 2002 C-260/00 bis C-263/00 1) 1. Zur Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission vom 9. September 1996 gehören Waren wie Handgelenkbandagen, Rückenstützgurte, Ellenbogenspangen und Kniebandagen, wenn diese Waren Kennzeichen aufweisen, die sie insbesondere aufgrund der verwendeten Materialien, ihrer Funktionsweise oder ihrer Eignung zur Anpassung an die spezifischen Funktionsschäden des Patienten von gewöhnlichen und allgemein gebräuchlichen Gürteln und Bandagen unterscheiden. ... 2. … ### Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Fünfte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern) vom 3. Juni 2026 in der Rechtssache T-313/25: Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Fünfte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern) vom 3. Juni 2026 in der Rechtssache T-313/25: Orientierungssatz 1. Ein Armroboter wie der im Ausgangsverfahren in Rede stehende, der als technisches Unterstützungssystem verwendet wird, gehört nicht zu den "orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen" im Sinne der Pos. 9021 der KN. Im Ausgangsverfahren geht es um einen Armroboter, dessen objektive Merkmale und Eigenschaften darin bestehen, dass es sich um eine technische Vorrichtung handelt, die aus sechs motorbetriebenen Gelenken, einer "Hand" mit zwei oder drei motorbetriebenen "Fingern" und einer Basis mit externen Anschlüssen, wie USB- und Netzanschluss, aufgebaut ist, die an einem Elektrorollstuhl befestigt wird und über einen Joystick oder eine Kopfsteuerung von beeinträchtigten oder versehrten Personen bedient werden kann, denen funktionsf … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9021.40.00.00.0 Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9021.40.00.00? Die Zolltarifnummer 9021.40.00.00 umfasst Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9021.40.00.00? Der Drittlandszollsatz für 9021.40.00.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9021.40.00.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902140. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9021.40.00.00? 9021.40.00.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9021.40.00.00 im Zolltarif eingeordnet? 9021.40.00.00 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9021 Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen > 902140 Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9021.40.00.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9021.40.00.00 erfasst, zum Beispiel ITBTI2025-0694. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9021.40.00.00? TARIC-Code 9021.40.00.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9021400000 verlinken.