# Zolltarifnummer 9022.19: Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke > Die Zolltarifnummer 9022.19 steht für Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/902219 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9022.19 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen - 9022.19 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DK14-2826012** (DK): Der er tale om et analyseapparat til analyse af rå-olie, bunker fuel, diesel mv. Det er af virksomheden oplyst, at analysen foregår ved, at røntgenstråler gennemlyser f.eks. en olieprøve med henblik på at afgøre indholdet af f.eks. svovl. Strålerne er meget svage, og kan ikke måles mange meter væk (mindre end tre meter). Det er af virksomheden oplyst, at opsætningen svarer til et x-ray spectrometer. Dimensionerne på apparatet er oplyst til at være ca. 150*80*120 cm. (H*D*B). Apparatet vejer 200 kg. - **DE14915/09-1** (DE): Röntgenapparat für industrielle Zwecke, anderer als von den HS-Unterpositionen 9022 12 bis 9022 14 erfasst, sog. Orbis Micro-XRF Spectrometer, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen EDX-Detektor, einem Analysator, einem Vakuumsteuerungssystem, einer Probenbühne, einer Röntgenröhre mit Hochspannungsgenerator sowie Computer, Monitor und Drucker für die Darstellung und Ausgabe der Messwerte. Die einzelnen Komponenten sind durch Kabel verbunden und bilden eine funktionelle Einheit. Mit dem Detektor wird die von der Probe emittierte Röntgenstrahlung untersucht, die durch die Anregung mit der von der Röntgenröhre erzeugten Strahlung (Röntgenfluoreszenz) entsteht. Auf diese Weise kann die Zusammensetzung der in der Probe befindlichen Elemente bestimmt werden. Der Apparat findet unter anderem in der Forensik, der Qualitäts- und Prozesskontrolle, der Geologie sowie der elektronischen Industrie Verwendung. - **DE4028/09-1** (DE): Röntgenapparat für industrielle Zwecke, anderer als von den HS-Unterpositionen 9022 12 bis 9022 1400 erfasst, sog. Orbis Micro-XRF Spectrometer, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen EDX-Detektor, einem Analysator, einem Vakuumsteuerungssystem, einer Probenbühne, einer Röntgenröhre mit Hochspannungsgenerator sowie Computer, Monitor und Drucker für die Darstellung und Ausgabe der Messwerte. Die einzelnen Komponenten sind durch Kabel verbunden und bilden eine funktionelle Einheit. Mit dem Detektor wird die von der Probe emittierte Röntgenstrahlung untersucht, die durch die Anregung mit der von der Röntgenröhre erzeugten Strahlung (Röntgenfluoreszenz) entsteht. Auf diese Weise kann die Zusammensetzung der in der Probe befindlichen Elemente bestimmt werden. Der Apparat findet unter anderem in der Forensik, der Qualitäts- und Prozesskontrolle, der Geologie sowie der elektronischen Industrie Verwendung. - **DEB/1485/06-1** (DE): Röntgenapparat, kein Apparat für die Computertomografie, nicht für zahnärztliche, medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 110 x 120 x 190 mm großen Gehäuse mit Strahlenaustrittfenster, das enthält - Röntgenröhre - Kühlvorrichtung - Hochspannungsversorgung und mit Schlauchanschlüssen sowie einem Kabel für die Spannungsversorgung und zur Übermittlung u. a. von Steuerungssignalen (von externen Geräten, nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen ist (s. Abbildung). Der Apparat dient der Erzeugung von Röntgenstrahlung und wird in Geräte zur Dickenmessung bahnförmiger Materialien (z. B. Metall/Blech, Gummi, Glas) mittels Röntgenstrahlung in der Industrie eingebaut. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9022 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Finanzgerichts Hamburg Hamburg (4. Senat) vom 21. Dezember 2017 in der Rechtssache 4 V 143/17 Leitsatz: 1. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art. 33 Abs. 1, 1. Alt. UZK ist nach § 69 FGO i. V. m. Art. 45 UZK statthaft, da eine verbindliche Zolltarifauskunft unter der Geltung des UZK ein vollziehbarer und aussetzungsfähiger Verwaltungsakt ist (Rn.3). 2. Ein Panel für Röntgengeräte mit CMOS-Bildsensor mit Szintillator und Bildsignalelektronik zum Erzeugen eines Rohdatenbildes durch Umwandeln von Röntgenstrahlen in Lichtimpulse, sog. Röntgenflachdetektor, ist als Fernsehkamera in die Position 8525 KN, TARIC-Unterposition 8525 80 19 90 0 einzureihen (Rn.9) (Rn.17) (Rn.18). Gründe: Rn. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9022.19.00.00.0 Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, für andere Zwecke ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9022.19? Die Zolltarifnummer 9022.19 umfasst Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9022.19? Der Drittlandszollsatz für 9022.19 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9022.19? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902219. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9022.19? 9022.19 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9022.19 im Zolltarif eingeordnet? 9022.19 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9022.19? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9022.19 erfasst, zum Beispiel DK14-2826012. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9022.19? HS-Unterposition 9022.19 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/902219 verlinken.