# Zolltarifnummer 9022.19.00: Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke > Die Zolltarifnummer 9022.19.00 steht für Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90221900 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9022.19.00 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen - 9022.19 für andere Zwecke - 9022.19.00 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 1B001e, 1B001f, 3A101b, 3A201c, 3A501, 3B001f, 3B503, 3A101 ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI48966/25-1** (DE): Sog. Fahrzeug mit Rückstrahlröntgenscanner, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Röntgenapparat und einem Fahrzeug verschiedener Hersteller (siehe exemplarische Abbildung in der Anlage). Auf dem hinteren Teil des Fahrzeugs ist ein Gehäuse montiert, das mit allen Komponenten des Röntgenapparats (Röntgenquelle, Röntgenstreu- und Röntgenrückstreudetektoren, Bedienelemente, Computer mit Monitor, Klimaanlage u.a.) ausgestattet ist. Bei dem Röntgenapparat handelt es sich um einen einseitigen Scanner, so dass keine Detektoren hinter dem gescannten Objekt platziert werden müssen. Die Röntgenquelle (max. 300 kV) sendet seitlich Röntgenstrahlen aus, die zu einem Gesamtstrahl gebündelt werden. Der Strahl tastet das sich in räumlicher Nähe befindliche zu untersuchende Objekt ab. Dabei werden einzelne Strahlen des Gesamtstrahls unterschiedlich intensiv reflektiert. Nach der Durchleuchtung und der Reflektion der Strahlen kann ein Röntgenrückstreubild des gescannten Objekts erzeugt werden. Die Ware dient zu Kontrollzwecken im Waren- und Personenverkehr und ist für einen maximalen Durchsatz von 400 Pkw/Stunde bzw. 180 Lkw/Stunde ausgelegt. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DEBTI54196/24-1** (DE): Sog. Mattenscanner, im Wesentlichen bestehend aus einer fest im Boden verankerten Rahmenkonstruktion aus Stahl, die großflächig mit Blechen zum Schutz vor Röntgenstrahlung verkleidet ist. Die Traverse ist mit einem Röntgensystem mit Kälteaggregat und Messwertaufnehmern, einem luftbetriebenen Reinigungssystem, einem Sprühmarkiersystem mit Sensoren, einem Rechner mit Display, Kommunikationsschnittstellen, einer Stromversorgungseinheit sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet (zur äußeren Form: siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Der Scanner ermittelt hochauflösend, flächendeckend und auf voller Breite das Flächengewicht von geformten Faser-, Span- oder OSB-Matten vor deren Pressung. Dazu werden die Matten durch den Scanner hindurchgeführt und von Röntgenstrahlen durchdrungen. Radiometrisch wird so die Material- und die Flächengewichtsverteilung für jede Matte detektiert. Gleichzeitig können metallische als auch nichtmetallische Fremdkörper erkannt und markiert werden, so dass die betroffene Matte bearbeitet oder ausgesondert werden kann. Die Messwerte können in numerischer und grafischer Form dargestellt und an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet werden. Die Ware dient der zerstörungsfreien und kontinuierlichen Messung der Material- und der Flächengewichtsverteilung im laufenden Produktionsprozess. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DEBTI54203/24-1** (DE): Sog. Rohdichteprofilmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einer fest im Boden verankerten Doppelrahmentraverse aus Aluminiumprofil mit integrierten Elektro- und Pneumatikkanälen, die mit Aufnahme- und Transportvorrichtungen für das Röntgensystem mit Kälteaggregat sowie für die Messwertaufnehmer, einem Transportsystem für das zu vermessende Material, einem Rechner mit Display, Kommunikationsschnittstellen, einer Stromversorgungseinheit sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Messvorrichtung befindet sich am Ausgang einer Presse, die kontinuierlich Platten aus diversen Materialien presst / formt. Diese Platten werden durch das Messsystem hindurchgeführt und von Röntgenstrahlen durchdrungen. Radiometrisch wird so die Dichteverteilung für jede Platte detektiert. Die Messwerte können in numerischer und grafischer Form dargestellt und an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet werden. Die Ware dient der zerstörungsfreien und kontinuierlichen Messung von Rohdichteprofilen im laufenden Produktionsprozess. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DEBTI54172/24-1** (DE): Sog. Labor-Dichteprofilmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse, das mit einer Röntgenquelle, Messwertaufnehmern, einem Transportsystem für die Materialproben, einem Rechner mit Display, Kommunikationsschnittstellen, einer Stromversorgungseinheit sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Nach dem Öffnen der Klappe zum Probenhalter wird die Probe mit der maximalen Kantenlänge von 50 x 50 mm in den Linearschlitten eingelegt und mit diesem durch das Messsystem hindurchgeführt. Radiometrisch werden Dichtewerte für jeden Körper aus Holzwerkstoffen (Dichtebereich: 75 bis 1.500 kg/m³) detektiert. Die Messwerte können in numerischer und grafischer Form dargestellt und an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet werden. Die Ware dient der berührungslosen Erstellung von Dichteprofilen und wird u. a. in der holzverarbeitenden und der Möbelindustrie eingesetzt. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DEBTI6217/25-1** (DE): Sog. tragbarer Röntgenanalysator in drei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem pistolenförmigen Gehäuse (1,5 kg), das mit einem LC-Display, einer 40-, 45- oder 50-kV-Röntgenröhre, einer Datenverarbeitungselektronik, Bluetooth- und WLAN-Modulen, einer Batterie, Bedienelementen, einer Handschlaufe aus Spinnstoff sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das nach dem Röntgen-Fluoreszenzverfahren arbeitende Gerät ist dazu bestimmt, u.a. bei der Metallanalyse (Zusammensetzung, Qualitätsanalyse, Sortierung), bei der Untersuchung von Böden auf Schwermetallbelastung oder bei Analysen im Bergbau eingesetzt zu werden. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DKBTI24-0620146** (DK): Varen er et transportabelt analyseapparat til bestemmelse af fedt, protein og fugt i frisk og frossent kød samt bestemmelse af kødets vægt. Derudover kan fremmedlegemer, såsom ben og metaldele, identificeres. Transportøren bevæger prøverne gennem et aflukket område, hvor prøverne gennemlyses ved brug af røntgenstråler. Varen har en indbygget PC for resultatberegning og en indbygget touch skærm for kontrol og præsentation af analyseresultater. Varen anvendes ifølge det oplyste på slagterier og kødforarbejdningsfabrikker. Det er oplyst at varen måler 185 x 210 x 85 cm og vejer 590 kg. - **DKBTI24-0215099** (DK): Varen er et apparat til installation i en proceslinje. Apparatet er i det væsentlige sammenbygget af et lukket kabinet, et transportbånd (transportør) og en monitor/touchskærm. Transportøren bevæger prøverne gennem et aflukket område, hvor prøverne gennemlyses ved brug af røntgenstråler. Varen bestemmer fedtindholdet og vægten af frisk og frosset kød gennem analyse af billeder. Varen kan desuden også identificere ben og fremmedlegemer såsom metaldele i frisk og frosset kød. Apparatet anvender røntgenstråler til gennemlysning af de produkter, som passerer gennem enheden på transportbåndet. En computer foretager de nødvendige beregninger og gengiver analyseresultatet på touchskærmen. Instrumentet anvendes ifølge det oplyste på slagterier og kødforarbejdningsfabrikker. Varen har ifølge det oplyste en indbygget computer. Det er oplyst, at apparatet måler 2,37 m i højden, 2,50 m i bredden og 1,22 m i dybden. - **FIBTIFI001210-2024-BTI32** (FI): Laitteisto on röntgenlautaskanneri. Se skannaa läpivalaisemalla sekä lasersäteiden ja kameroiden avulla siihen syötettävät laudat. Skannauksen perusteella laitteistoon integroitu ohjelmisto määrittelee laudan laatutiedot ja muodon. Tietoja käytetään mm. laudan parhaaseen hyödyntämiseen. Tuote on pääosin valmistettu teräksestä ja siihen kytketyistä oheislaitteista ja mittalaitteista sekä niiden osista. Koottuna koko laitteiston koko on noin 4 m x 7 m x 2 m ja sen paino on noin 2800 kg. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9022 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Finanzgerichts Hamburg Hamburg (4. Senat) vom 21. Dezember 2017 in der Rechtssache 4 V 143/17 Leitsatz: 1. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art. 33 Abs. 1, 1. Alt. UZK ist nach § 69 FGO i. V. m. Art. 45 UZK statthaft, da eine verbindliche Zolltarifauskunft unter der Geltung des UZK ein vollziehbarer und aussetzungsfähiger Verwaltungsakt ist (Rn.3). 2. Ein Panel für Röntgengeräte mit CMOS-Bildsensor mit Szintillator und Bildsignalelektronik zum Erzeugen eines Rohdatenbildes durch Umwandeln von Röntgenstrahlen in Lichtimpulse, sog. Röntgenflachdetektor, ist als Fernsehkamera in die Position 8525 KN, TARIC-Unterposition 8525 80 19 90 0 einzureihen (Rn.9) (Rn.17) (Rn.18). Gründe: Rn. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9022.19.00.00.0 Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, für andere Zwecke ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9022.19.00? Die Zolltarifnummer 9022.19.00 umfasst Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für andere Zwecke. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9022.19.00? Der Drittlandszollsatz für 9022.19.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9022.19.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902219. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9022.19.00? 9022.19.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9022.19.00 im Zolltarif eingeordnet? 9022.19.00 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen > 902219 für andere Zwecke. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9022.19.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9022.19.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI48966/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 9022.19.00 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 9022.19.00 gibt es eine indikative Korrelation zu 1B001e, 1B001f, 3A101b, 3A201c, 3A501, 3B001f, 3B503, 3A101. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9022.19.00? KN-Code 9022.19.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90221900 verlinken.