# Zolltarifnummer 9022.19.00.00.0: Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder… > Die Zolltarifnummer 9022.19.00.00.0 steht für Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, für andere Zwecke. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90221900000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9022.19.00.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen - 9022.19 für andere Zwecke - 9022.19.00.00.0 Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, für andere Zwecke ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 1B001e, 1B001f, 3A101b, 3A201c, 3A501, 3B001f, 3B503, 3A101 ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI10316/22-1** (DE): Sog. Röntgenfluoreszenz-Spektrometer, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse (460 x 590 x 360 mm, ca. 45 kg), das mit einer Probenkammer, einer LED-Statusanzeige, einer Röntgenröhre, einem Hochspannungsgenerator, einem Siliziumdriftdetektor (SDD) und mit Kommunikationsanschlüssen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die in die Probenkammer eingelegte feste, flüssige, pulvrige oder pastöse Materialprobe emittiert nach dem Auftreffen von Röntgenstrahlung eine für jedes Element spezifische Strahlung, die eine charakteristische Energiesignatur aufweist. Die durch das Gerät detektierten Messwerte werden an einen PC (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet und dort angezeigt, verarbeitet und / oder gespeichert. Die Ware dient der zerstörungsfreien qualitativen und quantitativen Analyse der Elemente im Bereich von Natrium bzw. Kohlenstoff bis Uran in diversen Bereichen der Industrie (u.a. in der Automobil-, der elektrotechnischen, der metallverarbeitenden, der chemischen Industrie). Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DE15830/15-1** (DE): Röntgenfluoreszenz-Spektrometer, im Wesentlichen bestehend aus einem modellspezifischen Gehäuse mit Probenkammer, einer Röntgenröhre, einem Hochspannungsgenerator und einem Detektor. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Röntgenfluoreszenz-Spektrometer wird an einen PC (nicht Gegenstand dieser Auskunft) angeschlossen, wo die Untersuchungsergebnisse angezeigt, gespeichert bzw. weiterverarbeitet werden können. Er dient der zerstörungsfreien qualitativen und quantitativen Analyse der Elemente im Bereich von Natrium bis Uran bzw. Kohlenstoff (Modell 900 HS) in der chemischen Industrie (Pharmabereich), in der Elektro- und Nahrungsmittelindustrie und in der Umwelttechnik. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DE15829/15-1** (DE): Röntgendurchleuchtungsinspektionssystem, im Wesentlichen bestehend aus einem 1580 mm x 1690 mm x 1780 mm großen Gerät mit Probenkammer, hochauflösendem Röntgensystem und Flachdetektor. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient zur Beobachtung und Kontrolle von internen Strukturen und Montagebedingungen in elektronischen Geräten. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DE15828/15-1** (DE): Röntgendurchleuchtungsinspektionssystem, in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Grundgerät mit Probenkammer, hochauflösendem Röntgensystem und Flachdetektor sowie damit verbundenen Peripheriegeräten mit Bedien- und Anzeigevorrichtung. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient zur Beobachtung und Kontrolle von internen Strukturen und Montagebedingungen in elektronischen Geräten. Die Ware wird als "Röntgengerät für andere Zwecke als in den Unterpositionen (KN) 9022 1200 bis 9022 1400 erfasst" eingereiht. - **DEB/1446/04-1** (DE): Röntgenapparat für industrielle Zwecke (Spezialapparat) - sog. energiedispersives Röntgen - Fluoreszenz - Spektrometer, EDX-700HS (Energy dispersive X-ray Fluorescence Spectrometer) - , im Wesentlichen bestehend aus - Probenkammer - Röntgenröhre - Steuerelektronik - Detektoreinheit mit Dewar (lithiumdotierter Silizium-Halbleiterdetektor) - Netzteil in einem Gehäuse (s. Abbildung). Das Röntgen-Fluoreszenz-Spektrometer dient der Untersuchung von Proben vornehmlich aus unterschiedlichen industriellen Bereichen (z. B. chemische u. petrochemische Industrie, Nahrungsmittelindustrie, Metallindustrie). Es erzeugt durch Bestrahlung von Proben mittels Röntgenstrahl ein Röntgenfluoreszenzspektrum zu Analysezwecken. - **DEB/1097/04-1** (DE): Röntgenapparat, kein Apparat für die Computertomografie, nicht für zahnärztliche, medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke, sog. Röntgenapparat L 8121-01 (und baugleiche), in Form einer funktionellen Einheit, bestehend aus einem Gehäuse, in dem sich eine Strahlenquelle mit Röntgenröhre, Stromversorgung und Kühlventilatoren befinden, das über ein Kabel mit einem weiteren Gehäuse verbunden ist, das wiederum als Kontrolleinheit dient und mit Bedienungs- und Anzeigeelementen versehen ist. Die Ware dient der Erzeugung von Röntgenstrahlen für diverse industrielle Anwendungen. - **DEB/1108/04-1** (DE): Röntgenapparat, kein Apparat für die Computertomografie, nicht für zahnärztliche, medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke, sog. X-Ray Camera Unit C7876 (und baugleiche), in Form einer funktionellen Einheit, bestehend aus einem Gehäuse, in dem eine Strahlenquelle mit Röntgenröhre und ein CCD integriert sind, das über Kabel mit zwei weiteren, mit diversen Schaltern und und Anschlüssen versehenen Gehäusen verbunden ist, in denen sich eine Stromversorgungs- und eine Steuereinheit befinden. Die Ware dient der Erzeugung von Röntgenstrahlen für diverse industrielle Anwendungen. - **DEB/1446/04-3** (DE): Röntgenapparat für industrielle Zwecke (Spezialapparat) - sog. energiedispersives Röntgen-Fluoreszenz-Spektrometer, EDX-900HS (Energy dispersive X-ray Fluorescence Spectrometer) -, im Wesentlichen bestehend aus - Probenkammer - Röntgenröhre - Steuerelektronik - Silicium drift chamber Halbleiterdetektor mit thermoelektrischer (Peltier-Effekt) Kühlung - Netzteil in einem Gehäuse. Das Röntgen-Fluoreszenz-Spektrometer dient der Untersuchung von Proben vornehmlich aus unterschiedlichen industriellen Bereichen (z. B. chemische u. petrochemische Industrie, Nahrungsmittelindustrie, Metallindustrie). Es erzeugt durch Bestrahlung von Proben mittels Röntgenstrahl ein Röntgenfluoreszenzspektrum zu Analysezwecken ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9022 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Finanzgerichts Hamburg Hamburg (4. Senat) vom 21. Dezember 2017 in der Rechtssache 4 V 143/17 Leitsatz: 1. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art. 33 Abs. 1, 1. Alt. UZK ist nach § 69 FGO i. V. m. Art. 45 UZK statthaft, da eine verbindliche Zolltarifauskunft unter der Geltung des UZK ein vollziehbarer und aussetzungsfähiger Verwaltungsakt ist (Rn.3). 2. Ein Panel für Röntgengeräte mit CMOS-Bildsensor mit Szintillator und Bildsignalelektronik zum Erzeugen eines Rohdatenbildes durch Umwandeln von Röntgenstrahlen in Lichtimpulse, sog. Röntgenflachdetektor, ist als Fernsehkamera in die Position 8525 KN, TARIC-Unterposition 8525 80 19 90 0 einzureihen (Rn.9) (Rn.17) (Rn.18). Gründe: Rn. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9022.19.00.00.0? Die Zolltarifnummer 9022.19.00.00.0 umfasst Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, für andere Zwecke. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9022.19.00.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9022.19.00.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9022.19.00.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902219. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9022.19.00.00.0? 9022.19.00.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9022.19.00.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9022.19.00.00.0 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen > 902219 für andere Zwecke. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9022.19.00.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9022.19.00.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI10316/22-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 9022.19.00.00.0 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 9022.19.00.00.0 gibt es eine indikative Korrelation zu 1B001e, 1B001f, 3A101b, 3A201c, 3A501, 3B001f, 3B503, 3A101. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9022.19.00.00.0? Warennummer 9022.19.00.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90221900000 verlinken.