# Zolltarifnummer 9022.21.00: Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für medizinische, chirurgische… > Die Zolltarifnummer 9022.21.00 steht für Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90222100 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9022.21.00 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen - 9022.21 für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke - 9022.21.00 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI23426/20-1** (DE): Strahlentherapiegerät, in zwei Versionen bzgl. der Strahlenquelle, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 552x654x1000 mm (BxTxH) und 267 kg (Co-60 / lr-192-Version) bzw. 155 kg (Ir-192-Version) schweren Gerät aus Bestrahlungseinheit mit Strahlenquelle (Iridium-192- oder Cobalt-60-Quelle) und Wolframabschirmung für eine Aktivität von bis zu 81,4 GBq Co-60 oder 481 GBq Ir-192, einer Videokamera zur Verifikation der Strahlerposition (Video und Foto), einem interner Akku zur automatischen Rückholung des Strahlers oder Dummys bei Stromausfall, einem integrierter Strahlungsmonitor, einer Handkurbel für manuellen Strahlerrückzug, einer Farbkodierung am Bestrahlungsgerät, an Transferschläuchen und Applikatoren zum sicheren Anschluss der Gesamtapplikation sowie einem mit Behandlungsplanungssoftware vorkonfigurierten Dokumentationscomputer in Form eines Desktop-PCs oder eines Laptops, welcher mit Kabel verbunden wird (funktionelle Einheit). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Tumorbestrahlungsgerät ist für HDR (High-Dose-Rate)-Brachytherapie-Anwendungen durch Bestrahlung mit Gammastrahlen beim Menschen zur medizinischen Krebsbehandlung konzipiert. Die Ware wird als "Gerät zu medizinischen Zwecken, Gammastrahlen verwendend" eingereiht. - **DE14003/11-1** (DE): Das sog. Strahlentherapiegerät in Form eines stationären Multifunktionsgeräts besteht im Wesentlichen aus einem kreisförmigen Gehäuse, welches auf einen um +/ - 60 Grad drehbaren Teller montiert ist. Im Innenkreis des Gehäuses sind Strahlungs- und Röntgenvorrichtung untergebracht. Er lässt sich für die Behandlung um 360 Grad um die eigene horizontale Achse drehen Des Weiteren verfügt das Gerät über ein Laser-Koordinatensystem sowie ein stationärer Behandlungstisch mit Längs-/ Quer- und Höhen verstellbarer Liegefläche (Abbildung siehe Anlage). Das Gerät dient der Tumorbehandlung beim Menschen durch bildgeführte Bestrahlung mit Gammastrahlen. Dazu liegt der Patient auf dem Behandlungstisch und das Gerät wird mittels des im Gehäuse des Strahlentherapiegerätes eingebauten Lasers halbautomatisch in der optimalen Behandlungsposition fixiert. Das Röntgengerät macht die inneren Organe sichtbar, damit die Strahlenbehandlung punktgenau erfolgt und innere Organe durch die Bestrahlung nicht geschädigt werden. Die Hauptfunktion der Maschine ist die Behandlung von Tumoren durch Gammastrahlung, Laser- und Röntgengerät haben hier nur Hilfsfunktionen. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, Gammastrahlen verwendend, nicht von UPos. (KN) 9022 1200 bis 9022 1900 erfasst" eingereiht. - **FR-E4-2006-000866** (FR): LA SONDE DE DETECTION PEROPERATOIRE PERMET LA DETECTION DES TISSUS MARQUES A L'AIDE DE RADIO-ISOTOPES EMETTANT DES RAYONNEMENTS GAMMA EN PARTICULIER LE 99mTC. L'APPAREIL PERMET DE GUIDER LE GESTE DU CHIRURGIEN POUR LE PRELEVEMENT DU GANGLION SENTINELLE DANS LE CAS DU MELANOME ET DU CANCER DU SEIN. COMPOSITION: SONDE DE DETECTION (COMPORTANT UN DETECTEUR DE RAYONNEMENTS GAMMA). BOITIER DE COMMANDE ELECTRONIQUE. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9022 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Finanzgerichts Hamburg Hamburg (4. Senat) vom 21. Dezember 2017 in der Rechtssache 4 V 143/17 Leitsatz: 1. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art. 33 Abs. 1, 1. Alt. UZK ist nach § 69 FGO i. V. m. Art. 45 UZK statthaft, da eine verbindliche Zolltarifauskunft unter der Geltung des UZK ein vollziehbarer und aussetzungsfähiger Verwaltungsakt ist (Rn.3). 2. Ein Panel für Röntgengeräte mit CMOS-Bildsensor mit Szintillator und Bildsignalelektronik zum Erzeugen eines Rohdatenbildes durch Umwandeln von Röntgenstrahlen in Lichtimpulse, sog. Röntgenflachdetektor, ist als Fernsehkamera in die Position 8525 KN, TARIC-Unterposition 8525 80 19 90 0 einzureihen (Rn.9) (Rn.17) (Rn.18). Gründe: Rn. … ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9022.21.00.00.0 Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- Gamma- oder andere ionisierende Strahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für die Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9022.21.00? Die Zolltarifnummer 9022.21.00 umfasst Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9022.21.00? Der Drittlandszollsatz für 9022.21.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9022.21.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902221. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9022.21.00? 9022.21.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9022.21.00 im Zolltarif eingeordnet? 9022.21.00 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen > 902221 für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9022.21.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9022.21.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI23426/20-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9022.21.00? KN-Code 9022.21.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/90222100 verlinken.