# Zolltarifnummer 9022.90.80.00: Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere > Die Zolltarifnummer 9022.90.80.00 steht für Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,1 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9022908000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9022.90.80.00 - Drittlandszollsatz: 2,1 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen - 9022.90 andere, einschließlich Teile und Zubehör - 9022.90.80 andere - 9022.90.80.00 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,1 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - Dual-Use (nur indikative Korrelation, keine Einstufung): 3A101, 3A201 ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **FRBTIFR-BTI-2023-05176** (FR): Masque thermoplastique utilisé pour la radiothérapie, en polycaprolactone (polyester biodégradable). Cet article est utilisé comme accessoire pour appareil de radiothérapie par les cliniques et hôpitaux, il est chauffé et moulé directement sur le patient et sert à immobiliser le patient sur la table de traitement afin de reproduire la position du patient à chaque séance de radiothérapie. Cela permet d'irradier la tumeur avec précision en préservant les organes sains autours de la tumeur. 1 masque peut être utilisé pendant une période de 6 semaines de traitement. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9022 Zu Unterposition 9022 90: 1. Dünnschicht-Transistoren und Fotodioden (TFT-PD) Array Panel, bestehend aus einem Glassubstrat, welches Millionen von Bildpunkten (Pixel) enthält. Das Panel hat eine Länge von 40 cm und eine Breite von 30 cm. Jedes Pixel besteht aus einem Dünnschicht-Transistor und einer Fotodiode. Die Schaltungen werden auf dem Glassubstrat durch Abscheidung und Ätzen gebildet. Das Panel empfängt sichtbares Licht über einen Szintillator, der Röntgenstrahlung in sichtbares Licht umwandelt und dieses sichtbare Licht in elektrische Signale umwandelt. Es wird in einem digitalen Röntgendetektor für medizinische und industrielle Zwecke verwendet. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90) und 6. ### Pos. 9022 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Finanzgerichts Hamburg Hamburg (4. Senat) vom 21. Dezember 2017 in der Rechtssache 4 V 143/17 Leitsatz: 1. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art. 33 Abs. 1, 1. Alt. UZK ist nach § 69 FGO i. V. m. Art. 45 UZK statthaft, da eine verbindliche Zolltarifauskunft unter der Geltung des UZK ein vollziehbarer und aussetzungsfähiger Verwaltungsakt ist (Rn.3). 2. Ein Panel für Röntgengeräte mit CMOS-Bildsensor mit Szintillator und Bildsignalelektronik zum Erzeugen eines Rohdatenbildes durch Umwandeln von Röntgenstrahlen in Lichtimpulse, sog. Röntgenflachdetektor, ist als Fernsehkamera in die Position 8525 KN, TARIC-Unterposition 8525 80 19 90 0 einzureihen (Rn.9) (Rn.17) (Rn.18). Gründe: Rn. … ### Pos. 9022 Zu Unterposition 9022 90 80: Klarsichtige, braungetönte, glasähnliche Platten in Standardgrößen mit abgeschrägten Kanten, die zu 70 % aus einem Polymethylmethacrylat und zu 30 % aus Blei bestehen und überwiegend zum Strahlenschutz bei der Raumtrennung im Röntgenbereich verwendet werden, gehören zu Unterposition 3926 9099 (aktuell 3926 90 97) (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 23. Juli 1998 VII R 91/97). ### Kapitel 90 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9022.90.80.00.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9022.90.80.00? Die Zolltarifnummer 9022.90.80.00 umfasst Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9022.90.80.00? Der Drittlandszollsatz für 9022.90.80.00 beträgt 2,1 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9022.90.80.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902290. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9022.90.80.00? 9022.90.80.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9022.90.80.00 im Zolltarif eingeordnet? 9022.90.80.00 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen > 902290 andere, einschließlich Teile und Zubehör > 90229080 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9022.90.80.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9022.90.80.00 erfasst, zum Beispiel FRBTIFR-BTI-2023-05176. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 9022.90.80.00 ein Dual-Use-Gut? Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 9022.90.80.00 gibt es eine indikative Korrelation zu 3A101, 3A201. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9022.90.80.00? TARIC-Code 9022.90.80.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9022908000 verlinken.