# Zolltarifnummer 9401.31.00.00.0: Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe, aus Holz > Die Zolltarifnummer 9401.31.00.00.0 steht für Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe, aus Holz. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/94013100000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9401.31.00.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE - 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon - 9401.31 aus Holz - 9401.31.00.00.0 Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe, aus Holz ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (wood), nur teilweise ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI9264/25-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 47 x 63 x 91 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel bestehend aus einem Gestell aus Metall mit einer kreisrunden Standvorrichtung und einer gepolsterten Sitz- und Rückenlehne aus Holz (MDF). Der Sitz ist drehbar und höhenverstellbar. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Die Ware ist in 2er, 4er, 6er und 8er Sets erhältlich (Artikelnummern: 20694, 21314, 21315 und 21316). Das Holz der Sitz- und Rückenlehne bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Die verpackte Ware wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, aus Holz" eingereiht. - **DEBTI46949/24-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 47 x 63 x 91 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel in Form eines Drehstuhls, im Wesentlichen bestehend aus einem Fußgestell aus Metall, einer gepolsterten Sitzfläche mit Sitzplatte aus Holz und einer gepolsterten Rückenschale aus Holz. Das auf den Boden zu stellende Möbel ist dreh- und höhenverstellbar und wird in 2er, 4er, 6er und 8er Sets verpackt. Das Holz der Sitz- und Rückenschale bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Die Ware wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, aus Holz" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9401 Zu Unterposition 9401 31: Drehstühle aus Holz mit verstellbarer Sitzhöhe sind Stühle mit Sitzen, die sich drehen und in einigen Fällen neigen lassen. Bei Drehsitzen mit Rückenlehne kann die Rückenlehne unabhängig vom Sitz geneigt werden. Der größte Teil des Sitzes und gegebenenfalls auch der Rückenlehne sollte aus Holz sein. Der Sitz wird mit einem Hydraulik-/Gaszylinder oder einer Schraube angehoben oder abgesenkt. Es gibt Drehstühle mit oder ohne Räder. ### Pos. 9401 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 2458/95 der Kommission vom 19. Oktober 1995 1)) (RV 2458/95): 1. Bezüge zum endgültigen Beziehen von Vorder- und Rücksitzgestellen mit Polsterung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: - einer Sitzfläche, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befindet sich eine biegsame Metallleiste. - einer Rückenlehne, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befinden sich: - Schnüre mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff, - ein Gummiband, - biegsame Metallleisten. - einem Kopfstützenbezug, dessen Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (PVC) zusammensetzt. … ### Pos. 9401 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2023 in der Rechtssache C-635/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sie eine aus einem Innenfolienschlauch und einer äußeren Gewebehülle aus Spinnstoffgewebe bestehende Art Luftliegecouch nicht erfasst. Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 9. März 2023 in der Rechtssache C-725/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. … ### Pos. 9401 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hessen vom 22. März 2011, Rechtssache 4 K 1478/10 Tatbestand: In der Produktbeschreibung wird der X als mobiler Sessel, idealer Pflege- und Therapiestuhl beschrieben. Er verbinde die Bequemlichkeit eines Sessels, die Mobilität eines Rollstuhls und den Liegekomfort eines Bettes. Der X sei der ideale Pflege- und Therapiestuhl, der ein Stück geborgene Sicherheit und Lebensqualität schaffe, dessen Liegefläche aus hochwertigem viskoseelastischen Schaum mit hoher Reaktivität bestehe, der gemeinsam mit der Lammflorauflage bei der Dekubitusprophylaxe helfe, dessen kantenfreier, bequemer Seiten- und Fronteinstieg den aktiven Transfer erleichtere, der stufenlos den Sitz- und Liegebedürfnissen angepasst werden könne und dessen geringe Baumaße und einfache Handhabung es ermöglichen würden, den Liegenden bequem in je … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9401.31.00.00.0? Die Zolltarifnummer 9401.31.00.00.0 umfasst Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe, aus Holz. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9401.31.00.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9401.31.00.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9401.31.00.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940131. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9401.31.00.00.0? 9401.31.00.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9401.31.00.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9401.31.00.00.0 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon > 940131 aus Holz. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9401.31.00.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9401.31.00.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI9264/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 9401.31.00.00.0 von der EUDR betroffen? Ja. 9401.31.00.00.0 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff wood). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9401.31.00.00.0? Warennummer 9401.31.00.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/94013100000 verlinken.