# Zolltarifnummer 9403.40.90.90: Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art, andere > Die Zolltarifnummer 9403.40.90.90 steht für Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9403409090 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9403.40.90.90 - Drittlandszollsatz: 2,7 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE - 9403 Andere Möbel und Teile davon - 9403.40 Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art - 9403.40.90 andere - 9403.40.90.90 Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (wood) ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI17647/26-1** (DE): Bei der als "Wandregal" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 42 x 9 x 56 cm (B x T x H) großes Regal aus Holz. Die Ware besitzt zwei Ablagefächer mit jeweils einer darüber befindlichen Querstrebe sowie Vorrichtungen zum Befestigen an der Wand. Das Möbel wird aufgrund seiner Gestaltung in Küchen verwendet und dient der Ablage von Gewürzen und anderen Küchenutensilien. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Küchen verwendeten Art, kein Einbauküchenelement, nicht handgearbeitet" einzureihen. (siehe Anlage in der Anlage) - **DEBTI17629/26-1** (DE): Die als "Küchenrollwagen, bezeichnete Ware besteht im Wesentlichen aus einem Gestell mit vier Rollen, einer Arbeitsplatte, einer Schublade und einem Fachboden für Flaschen, jeweils aus Holz (MDF, lt. Antrag), sowie zwei Schubladen, ähnlich einem Korb, jeweils aus Metall. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden (mobiles Regal) und dient der Einrichtung von Wohnungen, es ist 37 x 37 x 76 , 5 cm (B x T x H) groß. Das Holz bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware. Der Küchenrollwagen ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in der Küche verwendeten Art, kein Einbauküchenelement, nicht handgearbeitet" eingereiht. (siehe Abbildung in der Anlage) - **FRBTIFR-BTI-2024-02476** (FR): Desserte à roulettes composée de trois étagères, en bambou. - **DEBTI40689/23-1** (DE): Bei dem sog. "Küchenregal" handelt es sich um ein ca. 33 x 13 x 42 cm (B x T x H) großes Regal mit einem Gestell aus Bambusholz und drei Ablageflächen aus Metall. Die Ware besitzt in den Querstreben aus Bambusholz Befestigungsvorrichtungen zum Befestigen an der Wand. Das Möbel wird aufgrund seiner Gestaltung in Küchen verwendet und dient der Ablage von Gewürzen und anderen Küchenutensilien. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Bei der aus zwei Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Gestell aus Bambusholz als stabilitätsverleihende Elemente den Charakter der Ware. Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Küchen verwendeten Art, kein Einbauküchenelement, nicht handgearbeitet" einzureihen. - **DEBTI1163/23-1** (DE): Es handelt sich bei dem sog. „Backofenumbau“ um ein freistehendes Küchenmöbel in Form eines Schranks aus Holz; 89 cm x 70 cm x 60 cm (H x B x T). Die Ware besitzt einen Korpus aus Holz mit oberer Arbeitsfläche, vorderer und rückseitiger Öffnung und einer unteren Schublade. Das Erzeugnis dient der Aufnahme eines Backofens (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) und ist dazu vorgesehen, freistehend in einer Küche auf den Boden gestellt zu werden. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in der Küche verwendeten Art, kein Einbauküchenelement, nicht handgearbeitet" eingereiht. - **DEBTI1162/23-1** (DE): Es handelt sich bei dem sog. „Spülmaschinenumbau“ um ein freistehendes Küchenmöbel in Form eines Schrankes aus Holz; 89 cm x 70 cm x 60 cm (H x B x T). Die Ware besitzt einen Korpus aus Holz mit oberer Arbeitsfläche und vorderer und rückseitiger Öffnung. Das Erzeugnis dient der Aufnahme eines Geschirrspülgerätes (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) und ist dazu vorgesehen, freistehend in einer Küche auf den Boden gestellt zu werden. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in der Küche verwendeten Art, kein Einbauküchenelement, nicht handgearbeitet" eingereiht. - **FRBTIFR-BTI-2022-01985** (FR): Meuble de cuisine présenté en kit, du type desserte de table ou table servante, avec un châssis et des tablettes en bois de bambou, 6 tiges en acier inoxydable. Il est équipé de 4 roulettes en plastique. - **FR-PRO-2012-007038** (FR): KITCHENETTE COMPOSEE D'UN CAISSON BLANC ET DE FACADES EN MELAMINE ROUGE, D'UN PLAN DE TRAVAIL EN INOX REVERSIBLE, DE DEUX FEUX ELECTRIQUES D'UNE PUISSANCE DE 1500W ET D'UNE CUVE EN ACIER INOXYDABLE. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9403 Zu Position 9403: Zu dieser Position gehören auch Aufbewahrungswürfel aus verschiedenen Materialien wie Holz oder Pappe, die beispielsweise mit Kunstleder oder Spinnstoffen bezogen sein können, auch faltbar, mit einem Deckel. Sie sind dazu bestimmt, zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Verwendung als Sitz auf den Boden gestellt zu werden. Beispiele: Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezugnahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß. Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘. Informationsanzeigetafeln sind so konzipiert, dass sie einfach aufgestellt, abgebaut (gefaltet/eingerollt) und dorthin verbracht werden können, wo sie benötigt werden. Sie sind für die Verwendung im Freien und/oder in Innenräumen bestimmt. Sie dienen hauptsächlich zu Informations- und/oder Werbezwecken. … ### Pos. 9403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1964/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 (ABl. EG Nr. L 178/5) (RV L 1964/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 6. Wärmeisoliertes Möbel zur Aufbewahrung von Eiswürfeln. Sie bestehen aus einer Profilrahmenkonstruktion mit einer Außenverkleidung und einem Innenbehälter aus Stahlblech. Der Raum zwischen den Wandungen ist mit Lagen aus Kunststoff-Ausschäumungen versehen. Unterposition 9403 20 80 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 9403 20 und 9403 20 80. Diese Apparate enthalten kein Kälteaggregat und sind auch nicht zur Aufnahme eines Kälteaggregats hergerichtet (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 9403, Buchstabe h)). … ### Pos. 9403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 22. Juni 2023 in der Rechtssache C-24/22 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass eine als „Katzenkratzbaum“ bezeichnete Ware, die aus einer je nach Modell mit verschiedenen Stoffen überzogenen Konstruktion besteht und dazu bestimmt ist, Katzen einen ihnen vorbehaltenen Ort u. a. zum Aufenthalt, Spielen und Krallenwetzen zu bieten, nicht unter die Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur fällt. … ### Pos. 9403 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (465. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 10. bis 11. Dezember 2008): Zur Einreihung eines noch nicht zusammengesetzten Möbelstücks aus unterschiedlichem Material bestehend nahm der Ausschuss wie folgt Stellung: Das Möbelstück ist speziell hergerichtet für: Fernsehempfangsgeräte (und andere multimediale Geräte, wie z. B. DVD-Spieler). Es enthält kleine Räder, mehrere Regalböden für die Geräte, Kabelkanäle und eine spezielle Vorrichtung zur Befestigung des Fernsehgerätes (siehe die Abbildung des bereits zusammengesetzten Produkts). Eine Einreihung in die Position 8529 als Teil, das ausschließlich oder hauptsächlich für ein Gerät der Pos. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9403.40.90.90.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9403.40.90.90? Die Zolltarifnummer 9403.40.90.90 umfasst Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9403.40.90.90? Der Drittlandszollsatz für 9403.40.90.90 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9403.40.90.90? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940340. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9403.40.90.90? 9403.40.90.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9403.40.90.90 im Zolltarif eingeordnet? 9403.40.90.90 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9403 Andere Möbel und Teile davon > 940340 Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art > 94034090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9403.40.90.90? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9403.40.90.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI17647/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 9403.40.90.90 von der EUDR betroffen? Ja. 9403.40.90.90 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff wood). Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9403.40.90.90? TARIC-Code 9403.40.90.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9403409090 verlinken.