# Zolltarifnummer 9403.60: Andere Möbel und Teile davon, andere Holzmöbel > Die Zolltarifnummer 9403.60 steht für Andere Möbel und Teile davon, andere Holzmöbel. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/940360 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9403.60 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE - 9403 Andere Möbel und Teile davon - 9403.60 Andere Möbel und Teile davon, andere Holzmöbel ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Regelungen - EUDR: erfasst (wood) ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DE7792/13-1** (DE): Waschbeckenunterschrank aus Spanplatten, die mit Melaminfolie und Polypropylen beschichtet sind, einer Rückwand aus Hartfaserplatten und vier Füßen aus Kunststoff. Vorderseitig schließt der Schrank mit zwei Türen ab. Auf der Oberseite und der Rückseite ermöglichen Ausschnitte, das Möbel unter ein Waschbecken zu schieben und geben Raum für Leitungen. Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und ein Badezimmer auszustatten. Im Hinblick auf Umfang und Verwendung ist der Korpus aus Holz charakterbestimmend, da es dem Möbel die notwendige Stabilität verleiht. Maße: 60 x 35 x 55 cm (B x T x H). Das Möbel wird noch nicht zusammengesetzt geliefert. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz" einzureihen. - **FRFR-RTC-2013-155022** (FR): ENSEMBLE DE MEUBLES DE SALLE DE BAINS LIVRES EN KIT COMPRENANT : - 1 DOUBLE CAISSON EN BOIS A POSER, LIVRE AVEC DES PIEDS EN PLASTIQUE ET DES TIROIRS (1 CAISSON DE 50 CM ET 1 CAISSON DE 75 CM X 44 CM X 88.5 CM). - 1 VASQUE EN RESINE DE 125 CM X 46 CM X 14 CM, DESTINEE A ETRE INTEGREE DANS LE DOUBLE CAISSON. - **FRRTC-2013-155010** (FR): STAND COMPLET UTILISE POUR LA PRESENTATION DE PARFUMS OU D'ARTICLES COSMETIQUES POUR DIFFERENTES MARQUES. IL SE COMPOSE DE MEUBLES COMPOSES D'UNE STRUCTURE EN PANNEAUX DE BOIS, DE CADRES EN METAL, DE PLEXIGLAS, DE CABLES ELECTRIQUES , DE LED, D'ECRANS PLATS ET TACTILES PERMETTANT LA DIFFUSION D'IMAGES DE LA MARQUE (LE LECTEUR N'EST PAS INTEGRE). - **DE1965/11-1** (DE): Sog. Handarbeitsdepot Patch, Art. Nr. 612446, siehe Foto. Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus einem zusammenklappbaren Holzgestell (34 x 36 x 24 cm) und einem daran mit Schlaufen befestigten textilen Beutel mit Fächereinteilung auf der Innenseite. Die Ware dient zur Aufnahme von Handarbeitsartikeln und wird zu diesem Zweck auf den Boden gestellt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das stabilitätsgebende Holzgestell bestimmt. Die beschriebene Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Holz" einzureihen. - **DE24575/10-1** (DE): Es handelt sich um einen 100 x 80 x 33 cm (LxBxH) großen Couchtisch, Art. 0076730, siehe Foto, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte in Form einer weißen, Hochglanz lackierten MDF-Platte, die gleichzeitig als Ablageboden verwendet werden kann, einem aufgesetzten Metallbein mit rundem Querschnitt und einer rechteckigen Tischplatte aus klarsichtigem, 15 mm starkem Sicherheitsglas. Die Wertanteile sowie der Umfang von Glas und Holz sind in etwa gleich, so dass der charakterbestimmender Stoff insbesondere aufgrund der Bedeutung als Stabilität verleihendes Element die Platte aus Holz ist. Das Erzeugnis ist als "Möbel (Couchtisch) aus Holz, von der in Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen. - **DE24574/10-1** (DE): Es handelt sich um einen 100 x 100 x 33 cm (LxBxH) großen Couchtisch, siehe Foto, im Wesentlichen bestehend aus einer quadratischen Grundplatte in Form einer weißen, Hochglanz lackierten MDF-Platte, die gleichzeitig als Ablageboden verwendet werden kann, einem schräg aufgesetzten Metallbein mit quadratischem Querschnitt und einer quadratischen Tischplatte aus klarsichtigem 15 mm starkem Sicherheitsglas. Die Wertanteile sowie der Umfang von Glas und Holz sind in etwa gleich, so dass der charakterbestimmender Stoff insbesondere aufgrund der Bedeutung als Stabilität verleihendes Element die Platte aus Holz ist. Das Erzeugnis ist als "Möbel (Couchtisch) aus Holz, von der in Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen. - **FR-E4-2010-000545** (FR): MEUBLE EN BOIS DE PAULOWNIA, AVEC ETAGERES ET PORTE. DANS CHAQUE ETAGERE SE TROUVE UN CASIER EN OSIER DOUBLE DE TISSU. DIMENSIONS: 40 x 29 x 73 CM POIDS: 3,1 KG. - **FR-E4-2010-000544** (FR): MEUBLE EN BOIS DE PAULOWNIA ET ETAGERES. DANS CHAQUE ETAGERE SE TROUVE UN CASIER EN OSIER DOUBLE DE TISSU. DIMENSIONS: 40 x 29 x 73 CM POIDS: 3,1 KG. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9403 Zu Position 9403: Zu dieser Position gehören auch Aufbewahrungswürfel aus verschiedenen Materialien wie Holz oder Pappe, die beispielsweise mit Kunstleder oder Spinnstoffen bezogen sein können, auch faltbar, mit einem Deckel. Sie sind dazu bestimmt, zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Verwendung als Sitz auf den Boden gestellt zu werden. Beispiele: Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezugnahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß. Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘. Informationsanzeigetafeln sind so konzipiert, dass sie einfach aufgestellt, abgebaut (gefaltet/eingerollt) und dorthin verbracht werden können, wo sie benötigt werden. Sie sind für die Verwendung im Freien und/oder in Innenräumen bestimmt. Sie dienen hauptsächlich zu Informations- und/oder Werbezwecken. … ### Pos. 9403 Zu Unterposition 9403 60: 1. Set bestehend aus einem quadratischen Tisch (76 x 76 cm) aus massivem Holz und zwei passenden Holzstühlen mit kariertem Stoff überzogenen Sitzen, in einer Box für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Tisch und die Stühle werden noch nicht zusammengesetzt gestellt. Anwendung der AV 1, 2 a), 3 c) und 6. 2. A-Rahmen Staffelei, mit drei Beinen, zwei vorne und eins hinten, die dazu bestimmt ist, auf den Boden gestellt zu werden. Mit ausgefahrenem „Mast“ hat sie eine maximale Höhe von 2,28 m (die minimale Höhe beträgt 1,67 m) und hält Erzeugnisse wie z. B. Leinwände, Gemälde oder Tafeln bis zu einer Größe von 1,27 m. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 2 zu Kapitel 94) und 6. ### Pos. 9403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1964/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 (ABl. EG Nr. L 178/5) (RV L 1964/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 6. Wärmeisoliertes Möbel zur Aufbewahrung von Eiswürfeln. Sie bestehen aus einer Profilrahmenkonstruktion mit einer Außenverkleidung und einem Innenbehälter aus Stahlblech. Der Raum zwischen den Wandungen ist mit Lagen aus Kunststoff-Ausschäumungen versehen. Unterposition 9403 20 80 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 9403 20 und 9403 20 80. Diese Apparate enthalten kein Kälteaggregat und sind auch nicht zur Aufnahme eines Kälteaggregats hergerichtet (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 9403, Buchstabe h)). … ### Pos. 9403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 22. Juni 2023 in der Rechtssache C-24/22 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass eine als „Katzenkratzbaum“ bezeichnete Ware, die aus einer je nach Modell mit verschiedenen Stoffen überzogenen Konstruktion besteht und dazu bestimmt ist, Katzen einen ihnen vorbehaltenen Ort u. a. zum Aufenthalt, Spielen und Krallenwetzen zu bieten, nicht unter die Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur fällt. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9403.60.10 Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art - 9403.60.30 Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art - 9403.60.90 andere Holzmöbel ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9403.60? Die Zolltarifnummer 9403.60 umfasst Andere Möbel und Teile davon, andere Holzmöbel. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9403.60? Der Drittlandszollsatz für 9403.60 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9403.60? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940360. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9403.60? 9403.60 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9403.60 im Zolltarif eingeordnet? 9403.60 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9403 Andere Möbel und Teile davon. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9403.60? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9403.60 erfasst, zum Beispiel DE7792/13-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ist 9403.60 von der EUDR betroffen? Ja. 9403.60 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff wood). Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9403.60? HS-Unterposition 9403.60 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/940360 verlinken.