# Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0: Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, andere

> Die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0 steht für Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/94054139900
- Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01
- Zolltarifnummer: 9405.41.39.90.0
- Drittlandszollsatz: 2,7 %
- Anmeldefähig: ja

## Einordnung im Zolltarif

- 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
  - 9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen
    - 9405.41 andere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt
      - 9405.41.39 andere, andere
        - 9405.41.39.90 andere
          - 9405.41.39.90.0 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, andere

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Drittlandszoll | 2,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **DEBTI38102/25-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines ca. 16 cm x 13 , 5 cm (H x d) großen Einmachglases aus farblosem Glas mit einer im Innenraum platzierten Lichterkette aus Metalldraht mit 30 weiß leuchtenden LED-Lichtquellen. In die Öffnung an der Oberseite ist ein Solarpanel mit integriertem Akku und einem Ein-/Ausschalter eingesetzt. Das Erzeugnis ist mit einer an einem Metallring befestigten Kordel als Tragegriff versehen sowie an der Schauseite mit der Aufschrift "Gartenglück" bedruckt. Es stellt sich im Gesamterscheinungsbild als Beleuchtungskörper dar und dient der Beleuchtung in der Art eines Stimmungslichtes. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 31 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.
- **DEBTI30563/25-1** (DE): Bei dieser Stehleuchte handelt es sich um eine etwa 250 mm x 1465 mm (d x H) große elektrische Leuchte, die aus einem runden Lampenfuß aus Aluminium, einem mittig und senkrecht darauf befestigten Stab, einem runden, konischen Lampenschirm aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff und elektrischer Ausstattung besteht. Zur elektrischen Ausstattung zählen die im Lampenschirm unter einer Abdeckung eingebauten, dimmbare LED-Lichtquellen (RGB+ weiße LEDs), ein Solarmodul (1 W), ein Taster, ein Schiebeschalter, ein Dämmerungsschalter, ein Akkumulator (3.7 V, 2000 mAh, Li-Ion) sowie ein Netzteil mit Euro-, USB- und Hohlstecker und eine Fernbedienung. Da das Erzeugnis sowohl als Stehleuchte zur Verwendung in Innenräumen als auch zur Verwendung im Außenbereich (z. B. zum Aufstellen auf Terrassen; IP44) vorgesehen ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Der charakterbestimmende Stoff wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengebaute Ware ist mit einem Handbuch in einen Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.
- **DEBTI30549/25-1** (DE): Bei dieser Tischleuchte handelt es sich um eine etwa 145 mm x 400 mm (d x H) große elektrische Leuchte, die aus einem runden Lampenfuß aus Aluminium, einem mittig und senkrecht darauf befestigten Stab, einem runden, konischen Lampenschirm aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff und elektrischer Ausstattung besteht. Zur elektrischen Ausstattung zählen die im Lampenschirm unter einer Abdeckung eingebauten, dimmbare LED-Lichtquellen (RGB+ weiße LED), ein PV-Modul (0.7 W), ein Taster, ein Schiebeschalter, ein Dämmerungsschalter, ein Akkumulator (3.7 V, 2000 mAh, Li-Ion) sowie ein Netzteil mit Euro-, USB- und Hohlstecker und eine Fernbedienung. Da das Erzeugnis sowohl als Tischleuchte zur Verwendung in Innenräumen als auch zur Verwendung im Außenbereich (z. B. zum Aufstellen auf Terrassentische; IP44) vorgesehen ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Der charakterbestimmende Stoff wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengebaute Ware ist mit einem Handbuch in einen Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.
- **DEBTI7526/25-1** (DE): Bei dem sog. Solarlampion, Art. 8834347,7746448 und 8830249 handelt es sich um eine ca. 270 cm lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 30 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form eines kugelförmigen (d: ca. 7,5 cm) Lampions aus transparentem Spinnstoffgewebe (3 x türkis, 3 x rosa, 2 x lila und 2 x gelb), das über formgebende Kunststoffringe gespannt ist, aufgesteckt. Die Lampions sind mit Kunststoffhalterungen versehen, die in diese eingesetzt werden und sie stabil halten. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Das Erzeugnis ist für die Innen- und Außenbeleuchtung (IP 44) geeignet. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Spinnstoffanteil bestimmt. Es liegen keine Hinweise auf Handfertigung vor. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.
- **DEBTI45940/24-1** (DE): Bei der sog. Solar-Tischleuchte (05200) handelt es sich um eine ca. 29 cm große, elektrische Tischleuchte zur Verwendung im Außenbereich. Die Leuchte besteht im Wesentlichen aus einem kreisrunden Lampenfuss und einem Ständer aus Edelstahl sowie einem konischen Lampenschirm aus Kunststoff. Der Lampenschirm ist am oberen Ende mit einem Solarmodul, im Inneren mit einem Akku sowie fest installierten LED-Lichtquellen und einer Kette zum An- und Ausschalten sowie zum Einstellen von 3 Helligkeitsstufen ausgestattet. Keines der Bestandteile Metall oder Kunststoff bestimmen nach dem äußeren Erscheinungsbild oder dem Umfang den Charakter des Erzeugnisses, bezüglich der Bedeutung für die Verwendung als Stabilitätsgeber sind die Bestandteile aus Metall charakterverleihend. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die in einem Karton verpackte Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.
- **DEBTI46639/24-1** (DE): Bei dem sog. Solar Lampion grün, Artikelnummer 9987581 handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten elektrischen Beleuchtungskörper aus grünem, lichtdurchlässigem Papier. Das ausfaltbare Gehäuse hat eine runde, bauchige Form mit zackigen Einschnitten (Durchmesser: ca. 30 cm, Höhe: ca. 15 cm) und dient als Lampenschirm. Zur Stabilisierung dienen zwei Ringe aus unedlem Metall sowie vier magnetische Kontakte. Die Beleuchtung erfolgt photovoltaisch mit einer im Gehäuse eingesetzten Lichterkette mit 10 Leuchtdioden, die durch ein ca. 3 m langes Kabel mit dem Photovoltaikmodul verbunden ist. Das Erzeugnis kann mittels einer ca. 1 m langen textilen Schnur aufgehängt werden und dient zu Beleuchtungszwecken in der Art eines Stimmungslichtes. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als „elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, photovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Papier und Metall, nicht handgearbeitet“ einzureihen.
- **DEBTI46640/24-1** (DE): Bei dem sog. Solar Lampion Raute, Artikelnummern 9988183 und 9987782 handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines faltbaren Lampions, bestehend aus einem rautenförmigen Gehäuse (d: ca. 300 mm, L: ca. 400 mm). Das Gehäuse ist aus gelbem lichtdurchlässigem Papier. Zur Stabilisierung ist der Lampion mit zwei Metallringen und Magnetkontakten ausgestattet. Im Innenraum des Gehäuses ist eine Lichterkette mit 10 LED-Lichtquellen eingesetzt, die mit einem Solarmodul (IP44) mit einem Ein- und Ausschalter verbunden ist. Das Erzeugnis kann mittels eines weißen Bandes aufgehängt werden. Der Lampion ist nicht handgefertigt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, photovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Papier und Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.
- **DEBTI46633/24-1** (DE): Bei dem sog. „Solar Licht Glas 3er“, Artikelnummer 9982951, handelt es sich um einen ca. 110mm x 110mm x 440mm (L x B x H) großen elektrische Beleuchtungskörper. Das Erzeugnis besteht aus einem Kopf aus Glas, einem runden Solarmodul (IP44) mit einem integrierten LED-Leuchtmittel und einem Stiel aus Edelstahl mit Kunststoff an der Spitze. Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt, da der Stiel zunächst noch angebaut werden muss. Der Beleuchtungskörper dient zur Außenbeleuchtung im Garten. In Bezug auf die Art der Verwendung, dient das Solarmodul aus Kunststoff als Energieversorgung für die Leuchten. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Anteile aus Edelstahl und Glas. Außerdem stellt der Stiel aus Edelstahl das stabilitätsverleihende Element dar und der Kopf aus Glas das lichtlenkende Material. Demnach bestimmen das Metall und das Glas den charakterverleihenden Stoff. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Set ist als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall und Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Pos. 9405

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) I. Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen Leuchten und Beleuchtungskörper dieser Gruppe können aus beliebigem Stoff bestehen (ausgenommen der in Anmerkung 1 zu Kapitel 71 genannten Stoffe) und jede beliebige Lichtquelle verwenden (Kerzen, Öl, Petroleum, Paraffin (oder Kerosin), Gas, Azetylen, Elektrizität usw.). Elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper dieser Position können mit Lampenfassungen, Schaltern, Kabeln und Steckern, Transformatoren usw. oder, wie dies bei den Leisten für Entladungslampen der Fall ist, mit einem Starter und einem Vorschaltgerät ausgestattet sein. Zu dieser Position gehören insbesondere: 1) Leuchten und Beleuchtungskörper zur Innenausstattung, z. …

### Pos. 9405

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1220/84 in der Fassung der VO (EWG) Nr. 2080/91 der Kommission vom 16. Juli 1991 (ABl. EG Nr. L 193/6) (RV L 2080/91), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 1. Rosette aus farblosem Glas („Strass“), in Form eines Rechtecks (etwa 14 mm Durchmesser), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, auf zwei einander symmetrisch gegenüberliegenden Stellen am Rand vollständig durchbohrt. Diese Rosette wird üblicherweise an elektrischen Beleuchtungskörpern angebracht. Unterposition 9405 91 10 2. Ovales Gehänge aus farblosem Glas („Strass“) (etwa 50 x 29 mm), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, am oberen Ende vollständig durchbohrt. …

### Pos. 9405

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (17. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 30. September bis 2. Oktober 2009): Eine 55 m lange Lichterkette, bestehend aus einem elektrischen Kabel mit 240 Miniglühlampen (2,5 V/ 0,25 W). Der Abstand zwischen jeder Lampe beträgt 21 cm. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem 24 V Niederspannungstransformator und Ersatzglühlampen in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Die Lichterkette ist für die Innen- und Außenbeleuchtung geeignet. Die objektiven und erkennbaren Merkmale des Erzeugnisses, wie Länge der Lichterkette, Art der Lampen und der Abstand zwischen den Lampen weisen darauf hin, dass es als Beleuchtung für einen Weihnachtsbaum bestimmt ist. …

### Kapitel 94

1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63 (RV E9401A00); b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009 (RV E9401B00); c) Waren des Kapitels 71 (RV E9401C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303 (RV E9401D00); e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind (RV E9401E00); f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85 (RV E9401F00); g) Möbel …

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0?

Die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0 umfasst Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 9405.41.39.90.0?

Der Drittlandszollsatz für 9405.41.39.90.0 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

### Welcher HS-Code gehört zu 9405.41.39.90.0?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940541. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0?

9405.41.39.90.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 9405.41.39.90.0 im Zolltarif eingeordnet?

9405.41.39.90.0 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen > 940541 andere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt > 94054139 andere, andere > 9405413990 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9405.41.39.90.0?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9405.41.39.90.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI38102/25-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0?

Warennummer 9405.41.39.90.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/94054139900 verlinken.
