# Zolltarifnummer 9504.30.10: Spiele mit Bildschirm > Die Zolltarifnummer 9504.30.10 steht für Spiele mit Bildschirm. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/95043010 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9504.30.10 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR - 9504 Videospielkonsolen und -geräte; Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (z. B. Bowlingbahnen) - 9504.30 andere Spiele, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben, ausgenommen automatische Kegelbahnen (Bowlingbahnen) - 9504.30.10 Spiele mit Bildschirm ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI36959/23-1** (DE): Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten sowie als "Elektronik-Dartgerät" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein mit Münzen und Banknoten betriebenes Dartgerät, - in den Abmessungen von ca. 236 x 62 x 60 cm (H x B x T), - mit einem Gewicht von ca. 105 kg, - bestehend aus einem sich nach oben hin verjüngendem Gehäuse, auf dem eine elektronische Dartscheibe sowie ein Touchscreen zur Bedienung (12,1 Zoll) und ein weiterer Bildschirm zur Spielanzeige (23,8 Zoll) montiert ist, - im Inneren mit einer Hauptplatine samt Prozessor, Arbeitsspeicher, Festplatte und weiteren Sensoren versehen, - mit einem Münz- und Noteneinwurf und entsprechendem Banknotenprüfgerät ausgestattet, - mit beiliegenden Dartpfeilen. Um den Automaten zu betreiben, müssen die Spieler am Automaten entsprechend "Kredits" erwerben, indem sie Geld in den Automaten einzahlen. Über den Touchscreen können die Spieler eines von mehreren Dartspielen auswählen und das Gerät gibt an, wie viel "Kredits" erforderlich sind, um das Spiel zu starten. Haben die Spieler genügend "Kredits" erworben, beginnt das Spiel. Über den größeren Bildschirm werden Informationen zum Spiel oder zu treffende Felder angezeigt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Vergnügungsmaschine, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben, Spiele mit Bildschirm" eingereiht. - **FR-E4-2006-005206** (FR): JEU VIDEO DESTINE A ETRE PLACE DANS LES MAGASINS OU ENDROITS PUBLICS. IL COMPORTE UN MONNAYEUR (PIECE D'UN EURO) PERMETTANT A UN ENFANT D'OBTENIR UNE CARTE ET D'ACCEDER A UN JEU VIDEO. IL EST MUNI D'UN LECTEUR CODE-A-BARRE PERMETTANT DE LIRE LES CARTES, D'UN ECRAN ET DE TOUCHES POUR JOUER. LE CODE-A-BARRE INDENTIFIE LE PERSONNAGE DE LA CARTE, PERMETTANT A L'ENFANT DE JOUER AVEC LE PERSONNAGE DE SON CHOIX. IL N'OCTROIE PAS DE PARTIE GRATUITE OU DE PARTIE SUPPLEMENTAIRE. - **DEB/1418/06-1** (DE): Gesellschaftsspiel in Form eines Videospielgerätes mit eigenem Bildschirm in Form eines so genannten Computeranimierten Fahrsimulators mit Münzeinwurf. Das Gerät (ca. 1200 mm lang und hoch) besteht aus einem Unterbau aus Metall mit mechanischem Bewegungsablauf und einem Elektromotor und einem Oberteil aus glasfaserverstärktem Kunststoff mit Animationselementen, elektronsicher Steuerung und einem 17-Zoll Flachbildmonitor. Das Oberteil ist einem futuristischem Rennwagen nachempfunden, in dem man sitzt und ein Rennen auf dem Monitor durchführt. Es verfügt über Gas- und Bremspedal und ist beweglich gelagert, so dass sich das Fahrzeug entsprechend der Fahrt bewegt. Es ist mit einem Soundsystem ausgestattet, um Motoren- bzw. Bremsgeräusche erzeugen zu können. Gestartet wird nach Münzeinwurf von einer Mondstation, wobei man mit seinem Fahrzeug auf dem Monitor positive und negative Schikanen anfahren bzw. umfahren muss, um möglichst weit fahren zu können. Bei Erfüllung des Zeit-Limits bekommt der Fahrer eine Spielverlängerung und kann sich ggf. ins "High Score Menü" eintragen. Das Videospielgerät kann von einem Spieler betätigt werden und dient der spielerischen Unterhaltung. Das Gerät kann auch mit anderen Oberteilen (z.B. Motorrad oder Rakete) vorkommen. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9504 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Billardmöbel, Tischbillards aller Art und Zubehör; Billardstöcke, Billardkugeln, Punktzähler mit Kugeln oder Schieber usw., ausgenommen Punktzähler mit Zählwerk und dergleichen (Pos. 9029) und Zähler mit Uhrwerk, die die Spielzeit oder unmittelbar den zu entrichtenden Betrag, bezogen auf die Spielzeit, anzeigen (Pos. 9106) sowie Gestelle für Billardstöcke (Pos. 9403 oder nach Beschaffenheit): 2) Videospielkonsolen und Videospielgeräten der in der Unterpositions-Anmerkung 1 definierten Art. Videospielkonsolen und -maschinen, die nach ihren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen und ihrer Hauptfunktion der Unterhaltung dienen (Spiele spielen) verbleiben in dieser Position auch wenn sie die Bedingungen der Anmerkung 6 (A) zu Kapitel 84 für automatische Datenverarbeitungsmaschinen erfüllen. … ### Pos. 9504 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Verordnung (EG) Nr. 1508/2000 der Kommission vom 11. Juli 2000 (ABl. EG Nr. L 174/3) (RV L1508/2000), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 4. Warenzusammenstellung elektronischer Geräte, bestehend aus: - einer Videospielkonsole, - einem Steuermodul, - einem tragbaren in der Hand zuhaltenden Modul. Die Videospielkonsole besteht aus einer zentralen Verarbeitungseinheit, einem Speicher, einem Grafikprozessor, einem Tonprozessor, einem Laufwerk für optische Speicherplatten, einem Modem für den Internetzugang und verschiedenen Steckanschlüssen, u.a. für Steuermodule. Sie hat ein festinstalliertes Betriebssystem, das für Videospiele entwickelt wurde. … ### Kapitel 95 1. Zu Kapitel 95 gehören nicht: a) Kerzen (Position 3406) (RV E9501A00); b) Feuerwerkskörper oder andere pyrotechnische Artikel der Position 3604 (RV E9501B00); c) Garne, Monofile, Schnüre oder Messinahaar oder dergleichen für den Fischfang, auch abgepasst, jedoch nicht zusammengesetzte Angelleinen, des Kapitels 39, der Position 4206 oder des Abschnitts XI (RV E9501C00); d) Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 4202, 4303 oder 4304 (RV E9501D00); e) Maskenkostüme aus Spinnstoffen des Kapitels 61 oder 62; Sportkleidung und spezielle Bekleidung aus Spinnstoffen des Kapitels 61 oder 62, auch mit integrierten Schutzkomponenten wie Kissen oder Polstern im Ellbogen-, Knie- oder Leistenbereich (zum Beispiel Fechtkleidung oder Fußballtorwarttrikots) (RV E9501E00); f) Fahnen und Wimpelgirlanden, aus Spinnstoffen sowie Segel für Boote, Windsurfbretter oder Segelwagen, des Kap … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9504.30.10.00.0 Spiele mit Bildschirm ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9504.30.10? Die Zolltarifnummer 9504.30.10 umfasst Spiele mit Bildschirm. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9504.30.10? Der Drittlandszollsatz für 9504.30.10 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9504.30.10? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 950430. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9504.30.10? 9504.30.10 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9504.30.10 im Zolltarif eingeordnet? 9504.30.10 steht in dieser Hierarchie: 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR > 9504 Videospielkonsolen und -geräte; Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (z. B. Bowlingbahnen) > 950430 andere Spiele, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben, ausgenommen automatische Kegelbahnen (Bowlingbahnen). Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9504.30.10? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9504.30.10 erfasst, zum Beispiel DEBTI36959/23-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9504.30.10? KN-Code 9504.30.10 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/95043010 verlinken.