# Zolltarifnummer 9506.91.10.00.0: Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen > Die Zolltarifnummer 9506.91.10.00.0 steht für Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/95069110000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9506.91.10.00.0 - Drittlandszollsatz: 2,7 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR - 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken - 9506.91 andere, Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik - 9506.91.10 Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen - 9506.91.10.00.0 Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI51782/24-1** (DE): Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, sog. "FitEngine Laufband", bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Laufband, - - zusammengesetzt in den Abmessungen von ca. 185 x 90 x 43 cm (L x B x H) und mit einem Gewicht von 85 kg, - - bestehend aus einer von einem Motor (Leistung 1100W) angetriebenen Lauffläche von 140 x 50 cm, zwei seitlichen Haltegriffen sowie einer Bedienkonsole mit Display und mehreren Bedienknöpfen, - - mit zwei Handgriffen zur Messung der Herzfrequenz sowie einem Lautsprecher mit Audio-Eingang, - - mit einer einstellbaren Geschwindigkeit von 0,8 bis 18 km/h sowie einer variablen Steigung von bis zu 15 %, - - dient der körperlichen Ertüchtigung, - einem Netzteil, - einem Audio-Anschlusskabel mit Klinkenstecker, - zwei Sechskantschlüsseln und einem Schraubendreher, - gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und Montagematerial (Silikonöl, Schrauben) in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung bestimmt das Laufband den Charakter der Warenzusammenstellung. Aufgrund des Umfangs ist das Laufband der charakterbestimmende Bestandteil der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 7090 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DEBTI46174/23-1** (DE): Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildungen handelt es sich bei der als "Mini-Trainer 2in1 mit Metallschwungrad" bezeichneten Ware um ein mit einem integrierten Metallschwungrad und zwei Pedalen ausgestattetes Trainingsgerät (Abmessungen: ca. 40,5 x 38 x 31 cm, Gewicht: 5 kg). Dieses kann sowohl auf dem Tisch stehend für kreisende Bewegungen der Arm- und Schultermuskulatur als auch auf dem Boden stehend zum Treten mit den Füßen genutzt werden. Der Mini-Trainer ist mit einem Trainingscomputer zur Anzeige von Geschwindigkeit, Trainingsdistanz und Kalorienverbrauch und einer manuellen Widerstandsregulierung ausgestattet. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, mit System zur Einstellung unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DEBTI38548/22-1** (DE): Bei der durch Antragsangaben und Fotografien veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, klappbares, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (Abmessungen ca. 78 cm x 41 cm x 113 cm). Dieses ist im Wesentlichen mit einem Untergestell aus unedlem Metall, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, Rückenlehne und Handgriffen, zwei Pedalen zur Kraftausübung sowie einem Lenker mit LC-Display und Bedienelementen ausgestattet. Über einen Drehknopf am Untergestell wird der Trittwiderstand und damit die verschiedenen Belastungsstufen eingestellt. Über das batteriebetriebene LC-Display werden Geschwindigkeit, Distanz, Kalorien, Fahrzeit und Puls angezeigt. Die Ware findet z.B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Das noch nicht zusammengesetzte sog. Fahrrad-Ergometer (charakterverleihend) ist gemeinsam mit Montagewerkzeug in einem Verkaufskarton verpackt (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DEBTI46139/20-1** (DE): Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (Artikel 21510 Fitness Fahrrad ECHEX-5S. Dieses ist mit einem Untergestell, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung und einem höhenverstellbaren Lenker ausgestattet ist. Die Pedale übertragen die Kraft auf das hinten angebrachte Schwungrad. Der Widerstand und damit die unterschiedliche Belastung (32 Belastungsstufen) wird mittels eines Drehknopfes eingestellt. Zusäzlich ist das Gerät mit einem am Lenker montierten Bildschirm ausgestattet. Die Ware findet z. B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Das Fahrrad-Ergometer ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DEBTI46141/20-1** (DE): Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, auf dem Boden stehendes Rudertrainingsgerät (Artikel 21512. Dieses ist mit einem auf einer Schiene laufenden Sitz, zwei Trittflächen für die Füße, einer Griffstange mit Seilzug und einer Halterung für ein Handy (nicht Gegenstand der vZTA) ausgestattet. Der Widerstand und damit die unterschiedliche Belastung (32 Belastungsstufen) wird mittels eines Drehknopfes am Rudertrainingsgerät eingestellt. Die Ware findet z. B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer zieht die Griffstange so zur Brust, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Ruderns simuliert und der Körper trainiert wird. Das Rudertrainingsgerät ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DEBTI46136/20-1** (DE): Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (Artikel 21511 Fitness Fahrrad CS Sport. Dieses ist mit einem Untergestell, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung und einem höhenverstellbaren Lenker ausgestattet ist. Die Pedale übertragen die Kraft auf das vorne angebrachte Schwungrad. Der Widerstand und damit die unterschiedliche Belastung (32 Belastungsstufen) wird mittels eines Drehknopfes am Gerät eingestellt. Die Ware findet z. B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Das Fahrrad-Ergometer ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DEBTI46138/20-1** (DE): Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (Artikel 21508 Fitness Fahrrad ECHEX3). Dieses ist mit einem Untergestell, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung und einem höhenverstellbaren Lenker ausgestattet ist. Die Pedale übertragen die Kraft auf das hinten befestigte Schwungrad. Der Widerstand und damit die unterschiedliche Belastung (32 Belastungsstufen) wird mittels eines Drehknopfes am Gerät eingestellt. Eine am Lenker montierter Halterung dient der Aufnahme von z. B. einem Handy (nicht Gegenstand der vZTA). Die Ware findet z. B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Das Fahrrad-Ergometer ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. - **DE12911/15-1** (DE): Es handelt sich um Trittpedale aus Aluminium, die auf der Oberseite mit einem angeschraubten Fußkorb aus Kunststoff sowie Riemen aus Nylongewebe und auf der Unterseite mit einem sog. SPD-Klickpedalsystem versehen sind. Die Trittpedale werden hauptsächlich als Teil für ein sog. Indoor-Trainingsfahrrad (Hometrainer) verwendet. Eine Einreihung als Teil eines Fahrrads in die Position 8714 kommt aufgrund der klobigen Form, dem hohen Gewicht des gesamten Trittpedals sowie der schmalen Ausführung des Fußkorbes nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein Übungsgerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9506 Zu Position 9506: Nicht hierher gehören Widerstandsbänder, Fitnessbänder und ähnliche Waren wie beispielsweise einfache Schlaufen ohne Griffe oder andere ähnliche Zusatzelemente, die sie als Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar machen. Diese Waren sind in der Regel einzeln oder in Packungen mit zwei oder mehr Bändern für den Einzelverkauf verpackt. Sie sind in unterschiedlichen Farben und Größen erhältlich und gegebenenfalls bedruckt. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale sind diese Bänder oder andere ähnliche Waren nicht als Gegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar. Sie sind daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen, z. B. … ### Pos. 9506 Zu Unterposition 9506 91: 1. Hüpfball mit einem weichen einteiligen Griff, aus Kunststoff, in drei Versionen erhältlich, mit einem Durchmesser von 45 cm, 55 cm oder 66 cm. Die empfohlene Maximalbelastung beträgt entsprechend 45 kg, 70 kg und 90 kg. Der aufblasbare Hüpfball soll die Koordinationsfähigkeit und das Gleichgewicht des Benutzers trainieren. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6. 2. Springseil, bestehend aus einem festen Kern 5 mm PVC-Seil, ca. 3 m lang, das auf jeder Oberfläche benutzt werden kann (Beton, Pflaster, Holzfußboden usw.) und zwei Griffen aus Kunststoff. Das Seil ist in einem 90-Grad-Winkel befestigt. Das Springseil ist dazu bestimmt zur körperlichen Ertüchtigung verwendet zu werden. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. ### Pos. 9506 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 (ABl. EG Nr. L 64/21) (RVL 384/2004): 3. Ein Erzeugnis („Schneeschuh“) von 65 cm Länge und 23 cm Breite an der breitesten Stelle, bestehend aus einem Aluminiumrahmen mit einer Kunststoffbespannung, an einem Ende zugespitzt und am anderen abgerundet. Der Rahmen verfügt über einen Kunststoffeinsatz von 1 mm Dicke mit Aussparungen für Metallzacken auf der Unterseite, die einen guten Halt im Schnee ermöglichen. Auf der Oberseite ist eine starre Metallplatte mit einem Kunststoffgurt befestigt. An dieser Metallplatte sind Gummiteile befestigt, die einen Schuh umschließen, wenn das Erzeugnis getragen wird. Diese Gummiteile wiederum sind mit Riemen aus Gummi/Spinnstoff versehen, um das Erzeugnis am Schuh zu befestigen. … ### Pos. 9506 Zu Unterposition 9506 91: Urteil des Finanzgerichts Bremen vom 01. Juli 2002 - 2 K 280/99 und Beschluss des BFH vom 20. September 2002 – VII B 224/02 – zur Einreihung von Elektrolaufbändern in die Kombinierte Nomenklatur. Die Elektrolaufbänder verfügen über ein von einem Elektromotor angetriebenes Laufband mit Transportrollen und sind mit Anzeigegeräten für Geschwindigkeit, Trainingszeit, Strecke u.ä. sowie einer entsprechenden Steuerung für unterschiedliche Programme ausgestattet. Geräte dieser Art werden z.B. in Wohnungen, Hotels, Praxen und Fitneß-Clubs verwendet. ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9506.91.10.00.0? Die Zolltarifnummer 9506.91.10.00.0 umfasst Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9506.91.10.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9506.91.10.00.0 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9506.91.10.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 950691. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9506.91.10.00.0? 9506.91.10.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9506.91.10.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9506.91.10.00.0 steht in dieser Hierarchie: 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR > 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken > 950691 andere, Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik > 95069110 Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9506.91.10.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9506.91.10.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI51782/24-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9506.91.10.00.0? Warennummer 9506.91.10.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/95069110000 verlinken.