# Zolltarifnummer 9608.10.99: Kugelschreiber, andere > Die Zolltarifnummer 9608.10.99 steht für Kugelschreiber, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96081099 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9608.10.99 - Drittlandszollsatz: 3,7 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 96 VERSCHIEDENE WAREN - 9608 Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609 - 9608.10 Kugelschreiber - 9608.10.99 Kugelschreiber, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 3,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI8591/26-1** (DE): Es handelt sich um ein ca. 18 , 5 cm langes, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, bestehend aus einem Kugelschreiber mit fester Mine und pastöser Tinte und einem Spielzeug in Form eines Dinosaurierkopfes mit eingebautem Projektor und drei Bildscheiben (Zubehör). Das Schreibgerät und das Spielzeug sind in der Mitte zusammengeschraubt und lassen sich einfach voneinander trennen. Die Ware wird zum Schreiben und als Spielzeug zum Erzeugen von LED-Bildern genutzt. Da kein charakterverleihender Bestandteil ermittelbar ist, ist das Erzeugnis in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Das verpackte Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage - **CZBTI45/096624/2018-580000-04/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů a předloženého vzorku se jedná o kuličkové pero určené pro děti. Výrobek se skládá z kuličkového pera, bublifuku a razítka s postavičkou. Přední část obsahuje krátkou nevyměnitelnou náplň modré barvy (ne náplň s tekutým inkoustem). Psací hrot je opatřen otočnou kuličkou. Plastové tělo je duté a obsahuje tyčinku a tekutinu k výrobě bublin. Samobarvící razítko s pohádkovým motivem je umístěno na protilehlém konci výrobku. Výrobek určený pro drobný prodej slouží k psaní, hraní a razítkování. Délka výrobku: 210 mm. Průměr razítka: 25 mm. Rozměr postavičky: 40 mm. - **CZBTI34/096612/2018-580000-04/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů a předloženého vzorku se jedná o kuličkové pero s integrovaným LED světlem. Pero nemá vyměnitelnou náplň a je zdobeno pohádkovým motivem, který je po zatlačení na hrot pera osvětlen LED diodou. Rozměry (mm): délka 160, průměr 20. - **DE9750/14-1** (DE): Es handelt sich um vier als Set aufgemachte Kugelschreiber, sog. "Einweg-Kugelschreiber / Kugelschreiber ONE", Art.: 740 722. Die Kugelschreiber bestehen im Wesentlichen jeweils aus einem transparenten, ca. 13,5 cm langen, im Durchmesser ca. 0,8 cm großen Gehäuse, das eine Mine mit schwarzer, roter oder blauer Schreibfarbe (pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte) sowie einer Schreibspitze mit Schreibkugel umschließt. Die Schreibspitze wird durch eine farbige Kunststoffkappe mit farbigem Halteclip abgedeckt. Die vier Kugelschreiber (verschiedene Schreibfarben: 2 x blau, 1 x rot, 1 x schwarz) sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Die Schreibgeräte sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen. - **DE9732/14-1** (DE): Es handelt sich um ein Set mit vier Kugelschreibern, sog. "Einweg-Kugelschreiber / Kugelschreiber Basic", Art.: 740 715. Die Kugelschreiber bestehen im Wesentlichen jeweils aus einem silberfarbenen, ca. 14 cm langen, ca. 1 cm breiten Gehäuse in ergonomischer Dreikantform, das eine Mine mit blauer Schreibfarbe (pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte) sowie einer Schreibspitze mit Schreibkugel umschließt. Die Schreibspitze wird durch eine blaue Kunststoffkappe mit Halteclip abgedeckt. Das Gehäuse ist im vorderen Bereich mit einer blauen Softgriffzone ausgestattet. Die vier Kugelschreiber sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Die Schreibgeräte sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen. - **DE9756/14-1** (DE): Es handelt sich um zwei ca. 13,5 cm lange Kugelschreiber, sog. "Rollerball / Rollerball Pen" (Art.: 740 500), im Wesentlichen jeweils bestehend aus - einem grauen Kunststoffgehäuse und - einer Kunststoffkappe mit Clip zum Abdecken der mit einer Kugel versehenen Schreibspitze. Die beiden Schreibgeräte sind mit blauer Schreibflüssigkeit (keine flüssige Tinte lt. Antragstellerangabe) ausgestattet und auf einer bedruckten Pappunterlage zum Aufhängen aufgeblistert. Sie sind jeweils als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen. - **NLRTD-2014-1176** (NL): Een kogelpen met onder andere de volgende kenmerken: - een behuizing van kunststof; - geen vervangbare vulling; - een lengte van ongeveer 14 cm. - **NLRTD-2013-003154** (NL): Een kogelpen met onder meer de volgende kenmerken: - een behuizing van onedel metaal; - afgesloten met een kogeltje; - geen vervangbare vulling; - een lengte van ongeveer 14 cm. De pen is verpakt in een koker met een voorziening om de pen in op te bergen. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9608 Zu Unterpositionen 9608 10 10 bis 9608 10 99: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 des HS, Ziffer 1), aufgeführten Waren. Die Waren dieser Unterpositionen können mit einer elektronischen Uhr (im Allgemeinen mit Digitalanzeige) ausgestattet sein. ### Pos. 9608 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/209 der Kommission vom 2. Februar 2017 (ABl. EU Nr. L 33/16) (RV L 17/209) Drei Artikel sind zusammen für den Einzelverkauf verpackt: a) ein Notizblock, bestehend aus etwa 75 leeren Blättern Papier (das letzte Blatt enthält Angaben dazu, wo Ersatzblöcke erhältlich sind) mit Abmessungen von etwa 8 × 14 cm. Die Blätter sind oben verleimt und perforiert, sodass einzelne Blätter abgerissen werden können. Die Rückseite und ein kleiner Teil der Vorderseite bestehen aus Pappe; b) ein Mäppchen mit Abmessungen von etwa 32 × 10 cm, aus Kunstofffolie mit Innenverstärkung aus Pappe. Der Pappteil des Notizblocks wird in eine Schlitzöffnung im Mäppchen eingeschoben. … ### Pos. 9608 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 6. Juli 2017): Warenbeschreibung (Ware 1): Anodisierter Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff. Die Ware ermöglicht es Benutzern, auf Touchscreens z. B. Grafiken zu "malen" oder Apps zu designen. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 in die Position 9603 einzureihen. Warenbeschreibung (Ware 2): Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff, an dem andren Ende ein Eingabestift aus Gummi. … ### Kapitel 96 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9608.10.99.00.0 andere, andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9608.10.99? Die Zolltarifnummer 9608.10.99 umfasst Kugelschreiber, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9608.10.99? Der Drittlandszollsatz für 9608.10.99 beträgt 3,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9608.10.99? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 960810. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9608.10.99? 9608.10.99 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9608.10.99 im Zolltarif eingeordnet? 9608.10.99 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9608 Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609 > 960810 Kugelschreiber. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9608.10.99? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9608.10.99 erfasst, zum Beispiel DEBTI8591/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9608.10.99? KN-Code 9608.10.99 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96081099 verlinken.