# Zolltarifnummer 9609.90.90: Blei-, andere

> Die Zolltarifnummer 9609.90.90 steht für Blei-, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96099090
- Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01
- Zolltarifnummer: 9609.90.90
- Drittlandszollsatz: 1,7 %
- Anmeldefähig: nein

## Einordnung im Zolltarif

- 96 VERSCHIEDENE WAREN
  - 9609 Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide
    - 9609.90 andere
      - 9609.90.90 Blei-, andere

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Drittlandszoll | 1,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **FRBTIFR-BTI-2025-07398-07** (FR): Assortiment de marchandises conditionnées ensemble pour la vente au détail, de type kit créatif à l'effigie du personnage de fiction Stitch, contenant : - un sac à dos à surface extérieure en matière textile majoritaire (tissu Oxford 70%) et en matière plastique (PVC 20%, Polypropylène 10%), à l'effigie du personnage, se fermant au moyen d'une fermeture à glissière, doté d'une anse et de bretelles (aucune mention de fait main), - 48 feuilles imprimées (offset noir et blanc) à colorier, - 2 pochoirs en papier cartonné, - 6 feutres, - 12 craies grasses gainées, - 1 palette de 6 peintures à eau, - 48 autocollants plats en papier, illustrés par impression offset couleur, - 1 journal intime à couverture en papier avec finition laminé brillant, relié au dos carré collé, doté d'une attache et petits cadenas à clé en alliage de zinc, - 1 tampon, - 1 stylo L'assortiment est présenté en emballage. Le présent RTC reprend les craies grasses gainées. Les autres articles font l'objet d'un classement séparé.
- **DEBTI1357/26-3** (DE): Bei den durch eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um zwei sog. Ölkreidestifte. Die Stifte weisen eine zylindrische Form ohne festen Schutzmantel auf und sind an der Oberseite zum Schreiben und Malen abgerundet. Zolltarifrechtlich liegt "Schreib- oder Zeichenkreide ohne festen Schutzmantel, keine Pastellstifte oder Zeichenkohle" vor. Die Ölkreidestifte sind gemeinsam mit "Spielzeug in Zusammenstellung" (siehe DEBTI-1357/26-1) und einer Tafel zum Schreiben oder Malen (siehe DEBTI-1357/26-2) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die im Set enthaltenen Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen. Die Waren sind daher getrennt einzureihen.
- **CZBTI31/094181/2026-300000-ZI/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů a předložené fotodokumentace se jedná o soupravu (sadu) voskovek (6, 12 nebo 24 barev). Voskovky (voskové pastelky) jsou bez pevné ochranné pochvy, jednoduše balené pouze ochranným papírovým páskem. Voskovky jsou umístěny v papírové krabičce. Určeno k všestrannému použití pro děti ke kreslení a vybarvování, ale i pro umělce k různým výtvarným technikám.
- **DEBTI37097/25-1** (DE): Bei der als "Kreideminen-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware in Form eines einem Bleistifthalter ähnlichen Erzeugnisses aus Kunststoff für Kreide mit einem am Ende des Halters eingesetzten Radiergummis, einem Anspitzer und 17 Stück Kreide, welche beim Nähen zum Zeichnen auf Stoffen verwendet werden und in Minenform gestaltet sind. Die Schneiderkreide bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge und den Wert. Die gemeinsam verpackten Waren sind als "Schneiderkreide" einzureihen.
- **DEBTI17931/25-3** (DE): Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um drei ca. 8 cm lange Kreidestücke mit einem Durchmesser von ca. 1 cm in verschiedenen Farben. Die Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einer Pappschachtel verpackt. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem Sandkasten (DEBTI-17931/25-1), Spielzeug (DEBTI-17931/25-2), einem Tafelschwamm (DEBTI-17931/25-4), einer Abdeckplane (DEBTI17931/25-5) und einer Aufbauanleitung (DEBTI-17931/25-6) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die verschiedenen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt sind. Die Waren sind somit getrennt voneinander einzureihen. Das verpackte Erzeugnis ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.
- **DEBTI40602/24-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um sog. "Specksteinkreide" zur Verwendung als Markierkreide aus Speckstein (Seifenstein). Die ca. 1 x 1 x 10 cm ( B x T x L) große Ware wurde in die entsprechende Form gesägt und nicht geschliffen oder poliert. Das Erzeugnis ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.
- **FRBTIFR-BTI-2023-00830** (FR): Kit de coloriage composé de 65 pièces, sur le thème d'un jeune sorcier au front scarifié, comprenant : - 12 feutres ; - 12 crayons couleur bois ; - 1 crayon graphite bois ; - 1 ciseau ; - 1 taille crayon ; - 1 gomme ; - 6 tubes de colle pailletée ; - 24 crayons cire ; - 5 supports à colorier ; - 2 planches de sticker. L'ensemble est conditionné dans une boîte en carton.
- **BEBTIDT.50.007.628** (BE): Craie de tailleur à base de talc, de différentes couleurs et en forme de crayon. Elle permet de tracer provisoirement sur le tissu les traits nécessaires pour la coupe et les autres travaux de confection.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Pos. 9609

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Die zu dieser Position gehörenden Waren können in zwei Arten vorkommen: A) ohne Hülle oder nur mit einem einfachen Schutzreifen aus Papier umwickelt (z. B. Kreide, Zeichenkohle, Minen, Pastellstifte und Griffel) oder B) mit festem Schutzmantel aus Holz oder auch mit Schutzhülle aus mehreren in Spiralen gerollten Papierschichten (Bleistifte und Farbstifte). Die Zusammensetzung der Bleistiftminen, Kreiden, Pastellstifte usw. ist sehr mannigfaltig entsprechend dem Verwendungszweck. Zu dieser Position gehören z. B.: 1) Griffel aus Naturschiefer oder Pressschiefer. 2) natürliche Kreide in Stücken (durch Sägen oder Schneiden gewonnen). 3) künstliche Kreide auf der Grundlage von Calciumsulfat oder Calciumsulfat und Calciumcarbonat, auch mit Farbstoffen vermengt. 4) Zeichenkohle, gewöhnlich hergestellt durch Verkohlen von Spindelbaumholz. …

### Kapitel 96

1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …

## Unterteilungen dieser Nummer

- 9609.90.90.00.0 andere

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 9609.90.90?

Die Zolltarifnummer 9609.90.90 umfasst Blei-, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 9609.90.90?

Der Drittlandszollsatz für 9609.90.90 beträgt 1,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

### Welcher HS-Code gehört zu 9609.90.90?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 960990. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9609.90.90?

9609.90.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 9609.90.90 im Zolltarif eingeordnet?

9609.90.90 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9609 Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide > 960990 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9609.90.90?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9609.90.90 erfasst, zum Beispiel FRBTIFR-BTI-2025-07398-07. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 9609.90.90?

KN-Code 9609.90.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96099090 verlinken.