# Zolltarifnummer 9609.90.90.00: Blei-, andere > Die Zolltarifnummer 9609.90.90.00 steht für Blei-, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9609909000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9609.90.90.00 - Drittlandszollsatz: 1,7 % - Anmeldefähig: nein ## Einordnung im Zolltarif - 96 VERSCHIEDENE WAREN - 9609 Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide - 9609.90 andere - 9609.90.90 andere - 9609.90.90.00 Blei-, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 1,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **NLBTI2025-1542** (NL): Een kleurset met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en samenstelling: - bedoeld om te kleuren, verven en stickeren; - 6x dubbelzijdige waskrijt, lengte: 10 cm; - 4x tekenvellen (met waterverf op elk vel papier), formaat: 28,5 x 30 cm; - 1x stickervel, formaat: 15 x 11 cm; - 1x penseel, lengte: 16,5 cm. Verpakt in een met dinothema bedrukte kartonnen envelop, waarbij het waskrijt en het penseel zijn geplaatst in een voorgevormde kunststof houder. - **NLBTI2025-1648** (NL): Een set waskrijtjes met –volgens opgave– onder andere de volgende samenstelling en kenmerken: - bestemd om mee te tekenen en schilderen; - 24 kokervormige houders met schroefdop en draaisysteem vervaardigd van kunststof gevuld met verschillende soorten kleuren waskrijt op basis van watergedragen tempera lak; - afmetingen per stift van ongeveer 8 x 2 cm. Het product is opgemaakt voor de verkoop in het klein en wordt aangeboden in een kartonnen doos. - **FRBTIFR-BTI-2025-02651** (FR): Kit de coloriage à l’effigie de personnages animaux de dessin-animé, composé de : – 10 feutres lavables – 10 crayons de cire – 20 pages à colorier – 3 pages de coloriage velouté – 2 puzzles autocollants à colorier – 2 fonds en papier cartonné à construire et colorier représentant des paysages – 6 personnages en papier cartonné – 4 masques en papier. L’ensemble est présenté dans une boîte en carton. - **DEBTI7423/25-1** (DE): Es handelt es sich um sog. "Straßenmalkreide Rocket, MAN 591692" in verschiedenen Farben. Die vier runden Kreidestücke mit Spitze besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einer Schachtel aufgemacht. Sie dienen dem Bemalen von z.B. Straßen. Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen. - **DEBTI7412/25-1** (DE): Es handelt es sich um sog. "Straßenmalkreide neon, MAN 2672731" in verschiedenen Farben. Die sechs runden Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einer Schachtel aufgemacht. Sie dienen dem Bemalen von z.B. Straßen. Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen. - **DEBTI7411/25-1** (DE): Es handelt es sich um sog. "Straßenmalkreide, MAN 192057" in verschiedenen Farben. Die sechs runden Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einer Schachtel aufgemacht. Sie dienen dem Bemalen von z.B. Straßen. Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen. - **DEBTI45496/24-3** (DE): Tafelkreide aus Gips (Calciumsulfat), - in drei verschiedenen Farben, - ohne festen Schutzmantel, - in einer Pappschachtel aufgemacht, - zusammen mit einem Sandkasten mit Wasserspielwand, Sandspielzeug, Tafelschwamm, Abdeckplane und Aufbauanleitung (siehe weitere Positionen dieser vZTA) in einem bedruckten Karton verpackt (keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da kein spezieller Bedarf oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt und daher getrennt voneinander einzureihen). "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle“ - **DEBTI56502/24-1** (DE): Es handelt sich bei der sog. „Schneiderkreide in der Dose“ um jeweils zwei ca. 4,2 cm x 3,2 cm große Kreidestücke, welche beim Nähen zum Zeichnen auf Stoffen verwendet werden. Sie sind in einer Metalldose, die in einer Pappverpackung aufgemacht ist, verpackt. Die Kreidestücke sind in unterschiedlichen Farbzusammenstellungen vorhanden. Die Ware ist als "Schneiderkreide" einzureihen. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9609 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Die zu dieser Position gehörenden Waren können in zwei Arten vorkommen: A) ohne Hülle oder nur mit einem einfachen Schutzreifen aus Papier umwickelt (z. B. Kreide, Zeichenkohle, Minen, Pastellstifte und Griffel) oder B) mit festem Schutzmantel aus Holz oder auch mit Schutzhülle aus mehreren in Spiralen gerollten Papierschichten (Bleistifte und Farbstifte). Die Zusammensetzung der Bleistiftminen, Kreiden, Pastellstifte usw. ist sehr mannigfaltig entsprechend dem Verwendungszweck. Zu dieser Position gehören z. B.: 1) Griffel aus Naturschiefer oder Pressschiefer. 2) natürliche Kreide in Stücken (durch Sägen oder Schneiden gewonnen). 3) künstliche Kreide auf der Grundlage von Calciumsulfat oder Calciumsulfat und Calciumcarbonat, auch mit Farbstoffen vermengt. 4) Zeichenkohle, gewöhnlich hergestellt durch Verkohlen von Spindelbaumholz. … ### Kapitel 96 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. … ## Unterteilungen dieser Nummer - 9609.90.90.00.0 andere ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9609.90.90.00? Die Zolltarifnummer 9609.90.90.00 umfasst Blei-, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9609.90.90.00? Der Drittlandszollsatz für 9609.90.90.00 beträgt 1,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9609.90.90.00? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 960990. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9609.90.90.00? 9609.90.90.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9609.90.90.00 im Zolltarif eingeordnet? 9609.90.90.00 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9609 Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide > 960990 andere > 96099090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9609.90.90.00? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9609.90.90.00 erfasst, zum Beispiel NLBTI2025-1542. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9609.90.90.00? TARIC-Code 9609.90.90.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9609909000 verlinken.