# Zolltarifnummer 9616.10.10.00.0: Zerstäuber > Die Zolltarifnummer 9616.10.10.00.0 steht für Zerstäuber. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96161010000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9616.10.10.00.0 - Drittlandszollsatz: 2,7 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 96 VERSCHIEDENE WAREN - 9616 Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür; Puderquasten und Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln - 9616.10 Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür - 9616.10.10 Zerstäuber - 9616.10.10.00.0 Zerstäuber ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 2,7 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI29617/21-1** (DE): Es handelt sich bei der als „Fernweh Sprühflakon 2er Set“ (Artikelnr.: 82485) bezeichneten Ware um zwei befüllbare Sprühflakons mit je 8 ml Inhalt und der Beschriftung „HELLO“ bzw. „HAPPY“. Die leeren Sprühflakons bestehen aus einem Innenbehälter aus verdicktem Glas, einem Außenbehälter aus Aluminium und sind jeweils mit einer Pump- und Sprühvorrichtung ausgestattet. Die Ware ist aufgrund der Art und Beschaffenheit erkennbar zur Aufnahme und Verteilung von Erzeugnissen zu Toilettenzwecken bestimmt. Die in einer Pappbox mit Sichtfenster verpackte Ware ist als "Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken" einzureihen. - **DE15978/12-1** (DE): Parfümzerstäuber zu Toilettenzwecken, sog. "Parfumflasche Glas 100 ml - High Society", noch nicht zusammengesetzt. Der Parfümzerstäuber besteht aus - einer runden Glasflasche (D = 8,4 cm), die eine zweifarbige Ummantelung aus Kunststoff besitzt und - einer noch zu montierenden Zerstäubervorrichtung, bestehend aus einem Zerstäuberkopf mit Verschlusskappe, einem Kolben, einem Ansaugrohr aus Kunststoff und einem sog. Kragen. Das Erzeugnis ist auf Grund der Art und Beschaffenheit erkennbar zur Aufnahme von Erzeugnissen zu Toilettenzwecken (hier bspw. Parfüm) bestimmt. Die Ware wird als "Parfümzerstäuber zu Toilettenzwecken" eingereiht. - **DE15979/12-1** (DE): Parfümzerstäuber zu Toilettenzwecken, sog. "Parfumflasche Glas 50ml - Sexy Secret", noch nicht zusammengesetzt. Der Parfümzerstäuber besteht aus - einer runden Glasflasche (D = 6,8 cm), die eine zweifarbige Ummantelung aus Kunststoff besitzt und - einer noch zu montierenden Zerstäubervorrichtung, bestehend aus einem Zerstäuberkopf mit Verschlusskappe, einem Kolben, einem Ansaugrohr aus Kunststoff und einem sog. Kragen. Das Erzeugnis ist auf Grund der Art und Beschaffenheit erkennbar zur Aufnahme von Erzeugnissen zu Toilettenzwecken (hier bspw. Parfüm) bestimmt. Die Ware wird als "Parfümzerstäuber zu Toilettenzwecken" eingereiht. - **DE15977/12-1** (DE): Parfümzerstäuber zu Toilettenzwecken, sog. "Parfumflasche Glas 100 ml - Jaguar Green", noch nicht zusammengesetzt. Der Parfümzerstäuber besteht aus - einer Glasflasche (9,7 x 6,0 cm = H x B), die grün besprüht wurde (lt. Antragssteller) - einer noch zu montierenden Zerstäubervorrichtung, bestehend aus einem Zerstäuberkopf mit Verschlusskappe, einem Kolben und einem Ansaugrohr aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist auf Grund der Art und Beschaffenheit erkennbar zur Aufnahme von Erzeugnissen zu Toilettenzwecken (hier bspw. Parfüm) bestimmt. Die Ware wird als "Parfümzerstäuber zu Toilettenzwecken" eingereiht. - **DEB/2967/08-1** (DE): Parfumzerstäuber (Art. Nr. 3023639) zu Toilettenzwecken. Bei der Ware handelt es sich um einen ca. 11 x 8 x 3 cm (H x B X T) großen Parfumzerstäuber bestehend aus: - einem Glasbehälter mit Schraubverschluss, zur Aufnahme des Parfums, - einer Zerstäubervorrichtung mit Saugrohr, die mittels Schraubverbindung auf dem Glasbehälter befestigt ist und - einem birnenförmigen Druckerzeuger, das mittels eines Schlauchs mit der Zerstäubervorrichtung verbunden ist. Das Erzeugnis ist mit einer Spinnstoffstickerei, Perlen und einer Quaste verziert und in einer Pappumschließung mit Styroporeinsatz aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden. - **DEB/2501/06-1** (DE): Zerstäuber zu Toilettenzwecken als zusammengesetzte Ware, sog. Mc Donald's - Spy Gear / Totally Spies 2007 "Secret Perfume Sprayer", bestehend aus einem magentafarbenen Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten in Form eines stilisierten, facettierten Diamanten mit einem Fassungsvermögen von 80 ml (Maße: H x B = 6,5 x 9 cm), mit einer verschließbaren Einfüllöffnung am oberen Rand sowie einer aufgesteckten Zerstäubervorrichtung aus Kunststoff, bestehend aus einem Sprühkopf mit Kolbenfeder und einem Kolbenrohr mit Ansaugrohr zur Verwendung als Zerstäuber für bspw. Parfum. Der Zerstäuber ist mit einer blütenförmigen, pinkfarbenen Haarspange (Durchmesser x Dicke = 4 x 1,5 cm) aus Kunststoff zusammengesetzt, die an einer speziellen Befestigungsvorrichtung am Flakongehäuse befestigt ist. Der Zerstäuber ist charakterbestimmend hinsichtlich Größe und Erscheinungsbild und zusammen mit der Haarspange in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung im Internet. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9616 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Zerstäuber für Parfüm, Haaröl usw. zu Toilettenzwecken (Tischzerstäuber, Taschenzerstäuber oder Zerstäuber zum Gebrauch durch Friseure). Diese Waren bestehen aus einer Flasche (oder einem Behälter) aus Glas, Kunststoff, Metall oder anderen Stoffen, an der eine Zerstäubereinrichtung angebracht ist; letztere setzt sich zusammen aus dem Zerstäuberkopf und einem birnenförmigen Druckerzeuger (zuweilen mit Spinnstoffwaren verziert) oder einem Kolben. 2) Zerstäubervorrichtungen. 3) Zerstäuberköpfe. 4) Puderquasten und Kissen zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln (Gesichtspuder, Rouge, Talkum usw.). … ### Pos. 9616 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 187. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 5. bis 8. März 2018: Warenbeschreibung: Die Ware hat eine runde, vier- oder vieleckige Form und besteht aus Kunststoffschaum. 100 % Naturlatexschaum oder 100 % Polyurethan. Die Ware ist zum Auftragen von Kosmetikmitteln (vor allem Grundierung) auf das Gesicht bestimmt. Einreihung/Begründung: Der Ausschuss hat mehrheitlich entschieden, dass die Waren dem Wortlaut der Position 9616 und den in den Erläuterungen zum HS zu Position 9616 genannten Merkmalen entsprechen. Eine Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit der Erzeugnisse ist gemäß der Anmerkung 2 z) zu Kapitel 39 und der Anmerkung 2 e) zu Kapitel 40 ausgeschlossen. … ### Kapitel 96 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9616.10.10.00.0? Die Zolltarifnummer 9616.10.10.00.0 umfasst Zerstäuber. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9616.10.10.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9616.10.10.00.0 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9616.10.10.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 961610. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9616.10.10.00.0? 9616.10.10.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9616.10.10.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9616.10.10.00.0 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9616 Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür; Puderquasten und Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln > 961610 Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür > 96161010 Zerstäuber. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9616.10.10.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9616.10.10.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI29617/21-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9616.10.10.00.0? Warennummer 9616.10.10.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96161010000 verlinken.