# Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0: Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Hygienische Binden… > Die Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0 steht für Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer. - Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96190079000 - Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01 - Zolltarifnummer: 9619.00.79.00.0 - Drittlandszollsatz: 0 % - Anmeldefähig: ja ## Einordnung im Zolltarif - 96 VERSCHIEDENE WAREN - 9619 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art - 9619.00 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art - 9619.00.79 andere - 9619.00.79.00.0 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren, andere ## Zollsätze und Präferenzen | Ursprung | Zollsatz | Grundlage | | --- | --- | --- | | Drittlandszoll | 0 % | MFN | | Färöer | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference | | Türkei | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference | | Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference | ## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer - **DEBTI17412/23-1** (DE): Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch (Durchmesser etwa 13 cm). Sie sind dreilagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern; - einem Saugkern (charakterbestimmend) aus losen, watteartigen Zellstofffasern, denen Superabsorberpartikel aus Kunststoff hinzugesetzt sind; - einer Außenlage aus geprägter Kunststofffolie. Die beiden Außenlagen sind am Rand durch Prägen und Pressen miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststoffolie ist mit zwei mit Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage z. B. in einem Büstenhalter ausgestattet. Die Stilleinlagen jeweils einzeln in einem Beutel aus Vliesstoff umhüllt und zu 120 Stück in einem mit Produktinformationen bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und den Kunststoffpartikeln der Sauglage bestimmt wird. - **DEBTI39152/18-1** (DE): Es handelt sich um einen Einwegartikel in Gestalt eines mehrlagig aufgebauten, den hygienischen Binden ähnlichen Erzeugnisses (Länge x Breite x Dicke etwa 34,0 x 11,0 x 3,5 cm) mit Kühlfunktion. Es besteht aus einer geschlossenen Außenhülle aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, der auf einer Innenseite mit einem Zuschnitt aus Kunststofffolie verbunden und auf der Außenseite mit einem durch ein Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren des Erzeugnisses in der Unterwäsche versehen ist. In die Hülle sind ein Flüssigkeit absorbierendes Saugkissen und eine sog. Sofortkaltkompresse lose eingesteckt. Das Saugkissen besteht aus zwei Außenlagen aus Tissue-Papier und einer Innenlage aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern. Die Sofortkaltkompresse, die zwischen dem Saugkissen und der Kunststofffolie platziert ist, besteht aus einem geschlossenen Beutel aus Kunststofffolie, der mit Wasser und einem Granulat (lt. Verpackungsaufschrift "Calcium Ammonium Nitrate" - **DEBTI1459/18-1** (DE): Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um mehrlagige, weiche, annähernd rechteckig zugeschnittene Erzeugnisse (Länge x Breite etwa 14,9 x 5,9 cm mit folgendem Lagenaufbau: 1. Eine äußere Lage aus hellblauer Kunststofffolie, 2. Einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten, bestehend aus 2.1. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 2.2. Einer Einlage (Sauglage) aus watteähnlichen Zellstofffasern und 2.3. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 3. Eine innere Lage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Schutzhöschen für läufige Hündinnen verwendet und sind zu 24 Stück in einer bedruckten Pappschachtel mit Header mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird. ## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen ### Pos. 9619 Zu Unterposition 9619 00 79 Hierher gehören z. B. Slipeinlagen ### Pos. 9619 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und ähnliche Waren, einschließlich saugfähiger hygienischer Stilleinlagen, Windeln für Erwachsene mit Inkontinenz und Slipeinlagen, aus Stoffen aller Art. Im Allgemeinen handelt es sich bei den Erzeugnissen dieser Position um Einwegartikel. Viele dieser Erzeugnisse sind zusammengesetzt aus: a) einer inneren Lage (z. B. aus Vliesstoffen), die dazu geeignet ist, Flüssigkeit von der Haut des Trägers aufzusaugen und dadurch Wundreibung zu vermeiden; b) einer saugfähigen Einlage zum Sammeln und Halten der Flüssigkeit bis das Erzeugnis weggeworfen werden kann; und c) einer äußeren Lage (z. B. aus Kunststoff) um ein Entweichen der Flüssigkeit aus der saugfähigen Einlage zu vermeiden. … ### Pos. 9619 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2018/838 der Kommission vom 31. Mai 2018 (ABl. EU Nr. L 141/4) (RV L 18/838): Sogenannte Einweg-Einlage für Kindertöpfchen, bestehend aus einem Kunststoffbeutel, an dessen Boden eine Einlage aus mehrlagigem saugfähigem Papier und einem superabsorbierenden Polymer aus Polyacrylat-Granulat angebracht ist. Dieses superabsorbierende Polyacrylat-Granulat wird zu einem Gel, sobald es mit Urin in Berührung kommt. Unterposition: 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. Eine Einreihung in die Position 4818 ist ausgeschlossen, da nicht die Bestandteile aus Papier den wesentlichen Charakter der Ware ausmachen, sondern das superabsorbierende Polymer aus Polyacrylat. … ### Kapitel 96 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. … ## Häufige Fragen ### Wofür steht die Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0? Die Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0 umfasst Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung. ### Wie hoch ist der Zollsatz für 9619.00.79.00.0? Der Drittlandszollsatz für 9619.00.79.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt. ### Welcher HS-Code gehört zu 9619.00.79.00.0? Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 961900. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden. ### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0? 9619.00.79.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben. ### Wo ist 9619.00.79.00.0 im Zolltarif eingeordnet? 9619.00.79.00.0 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9619 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art > 961900 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art > 96190079 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt. ### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9619.00.79.00.0? Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9619.00.79.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI17412/23-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat. ### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer? Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen. ### Ändert sich die Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0? Warennummer 9619.00.79.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden. Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/96190079000 verlinken.