# Zolltarifnummer 9619.00.89.00: Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Windeln und…

> Die Zolltarifnummer 9619.00.89.00 steht für Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Windeln und Windeleinlagen und ähnliche Waren, andere (z. B. Artikel für Inkontinenz). Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

- Quelle: https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9619008900
- Referenzdaten mit Stand: 2026-07-01
- Zolltarifnummer: 9619.00.89.00
- Drittlandszollsatz: 0 %
- Anmeldefähig: nein

## Einordnung im Zolltarif

- 96 VERSCHIEDENE WAREN
  - 9619 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art
    - 9619.00 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art
      - 9619.00.89 aus anderen Stoffen, Windeln und Windeleinlagen und ähnliche Waren, andere (z. B. Artikel für Inkontinenz)
        - 9619.00.89.00 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Windeln und Windeleinlagen und ähnliche Waren, andere (z. B. Artikel für Inkontinenz)

## Zollsätze und Präferenzen

| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
| --- | --- | --- |
| Drittlandszoll | 0 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |

## Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

- **BGBTIBG009999-2026-BTI11** (BG): Пелени за кучета, които се използват за хигиена при отглеждане на кучета в домашни условия. Пелените представляват съставно изделие, състоящо се от 3 слоя: горен слой от нетъкан текстил, среден слой, състоящ се от платно от целулозни влакна с полимерни вещества за абсорбиране и гелиране на течности и долен слой от полиетиленов лист, предпазващ от протичане. Основната функция на пелените е да попиват течност, която се осъществява от средния слой от целулозни влакна. Пелените са изработени във форма, съобразена с анатомията на кучетата и се предлагат в полиетиленова опаковка по 12 бр., пригодени за продажба на дребно.
- **BGBTIBG009999-2026-BTI7** (BG): Пелени за мъжки кучета. Използват се за хигиена при отглеждане специално на мъжки кучета в домашни условия и представляват съставно изделие, състоящо се от 3 основни слоя: горен слой от нетъкан текстил; среден слой, състоящ се от платно от целулозни влакна с полимерни вещества за абсорбиране и гелиране на течности и долен слой от полиетиленов лист, предпазващ от протичане. Основната функция на артикула е да попива течност, която се осъществява от средния слой от целулозни влакна. Пелените са изработени във форма, съобразена с анатомията на мъжките кучетата и се предлагат в полиетиленова опаковка по 12 бр., пригодени за продажба на дребно.
- **DEBTI13323/25-1** (DE): Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Frauen. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Leistenbereich mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen. Die untere äußere Seite ist mit einem Klebestreifen versehen, der durch ein Schutzpapier abgedeckt ist. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Frauen und sind sortiert nach Artikelnummern zu Verkaufseinheiten von jeweils 8 x 20 Stück aufgemacht. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.
- **DEBTI13624/25-1** (DE): Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Erwachsene. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Taillenbereich sowie im Beinausschnitt mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen, wodurch sie sich an den menschlichen Körper anpassen und keine Flüssigkeit austreten soll. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.
- **DEBTI13320/25-1** (DE): Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Erwachsene. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Beinausschnitt mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen, wodurch sie sich an den menschlichen Körper anpassen und keine Flüssigkeit austreten soll. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Stuhl- und Inkontinenzversorgung von Erwachsenen. Sie sind zu Verkaufseinheiten von jeweils 4 x 25 Stück aufgemacht. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.
- **ITBTIIT922104-2024-BTI0609/1** (IT): Pannolini igienici assorbenti per animali, ad alto potere assorbente tramite sistema SAP (Super Absorbency Polymer). Vengono presentati in taglie, marchi e confezioni commerciali diverse.
- **DEBTI13317/25-1** (DE): Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von den Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnlichen Erzeugnissen für Männer. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Leistenbereich mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen. Sie weisen eine sogenannte Taschenform auf, die den Penis umschließt und verhindert, dass Urin ausläuft, selbst wenn er verrutscht. Die untere äußere Seite ist mit einem Klebestreifen versehen, der durch ein Schutzpapier abgedeckt ist. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Männern und sind sortiert nach Artikelnummern zu Verkaufseinheiten von jeweils 12 x 18 Stück aufgemacht. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.
- **DEBTI13326/25-1** (DE): Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in verschiedenen Größen/Saugstärken in Form von Windelhosen für Erwachsene. Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die Waren bestehen jeweils aus einem Stück und sind im Taillenbereich sowie im Beinausschnitt mit in den Vliesstoff eingebetteten Elastomerfäden versehen, wodurch sie sich an den menschlichen Körper anpassen und keine Flüssigkeit austreten soll. Daneben sind sie mit Klettverschlüssen zum Fixieren der Windelhose am Körper ausgestattet. Die Waren dienen als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen. Sie sind zu Verkaufseinheiten von jeweils 4 x 25 Stück aufgemacht. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren (z. B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00.

## Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

### Pos. 9619

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und ähnliche Waren, einschließlich saugfähiger hygienischer Stilleinlagen, Windeln für Erwachsene mit Inkontinenz und Slipeinlagen, aus Stoffen aller Art. Im Allgemeinen handelt es sich bei den Erzeugnissen dieser Position um Einwegartikel. Viele dieser Erzeugnisse sind zusammengesetzt aus: a) einer inneren Lage (z. B. aus Vliesstoffen), die dazu geeignet ist, Flüssigkeit von der Haut des Trägers aufzusaugen und dadurch Wundreibung zu vermeiden; b) einer saugfähigen Einlage zum Sammeln und Halten der Flüssigkeit bis das Erzeugnis weggeworfen werden kann; und c) einer äußeren Lage (z. B. aus Kunststoff) um ein Entweichen der Flüssigkeit aus der saugfähigen Einlage zu vermeiden. …

### Pos. 9619

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2018/838 der Kommission vom 31. Mai 2018 (ABl. EU Nr. L 141/4) (RV L 18/838): Sogenannte Einweg-Einlage für Kindertöpfchen, bestehend aus einem Kunststoffbeutel, an dessen Boden eine Einlage aus mehrlagigem saugfähigem Papier und einem superabsorbierenden Polymer aus Polyacrylat-Granulat angebracht ist. Dieses superabsorbierende Polyacrylat-Granulat wird zu einem Gel, sobald es mit Urin in Berührung kommt. Unterposition: 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. Eine Einreihung in die Position 4818 ist ausgeschlossen, da nicht die Bestandteile aus Papier den wesentlichen Charakter der Ware ausmachen, sondern das superabsorbierende Polymer aus Polyacrylat. …

### Kapitel 96

1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …

## Unterteilungen dieser Nummer

- 9619.00.89.00.1 Periodenhosen (Slips und andere Unterhosen mit einer eingearbeiteten saugfähigen Einlage, zur mehrfachen Verwendung für Zwecke der Monatshygiene)
- 9619.00.89.00.9 andere

## Häufige Fragen

### Wofür steht die Zolltarifnummer 9619.00.89.00?

Die Zolltarifnummer 9619.00.89.00 umfasst Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Windeln und Windeleinlagen und ähnliche Waren, andere (z. B. Artikel für Inkontinenz). Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

### Wie hoch ist der Zollsatz für 9619.00.89.00?

Der Drittlandszollsatz für 9619.00.89.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

### Welcher HS-Code gehört zu 9619.00.89.00?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 961900. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

### Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9619.00.89.00?

9619.00.89.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

### Wo ist 9619.00.89.00 im Zolltarif eingeordnet?

9619.00.89.00 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9619 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art > 961900 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art > 96190089 aus anderen Stoffen, Windeln und Windeleinlagen und ähnliche Waren, andere (z. B. Artikel für Inkontinenz). Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

### Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9619.00.89.00?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9619.00.89.00 erfasst, zum Beispiel BGBTIBG009999-2026-BTI11. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

### Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

### Ändert sich die Zolltarifnummer 9619.00.89.00?

TARIC-Code 9619.00.89.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

Herausgeber: TC21 Ventures GmbH, Berlin. Abgeleitet aus der Kombinierten Nomenklatur, TARIC und der EBTI-Datenbank. Bei Zitat bitte https://www.zolltarif-finder.de/de/zolltarifnummer/9619008900 verlinken.
