# Customs tariff code 3403.19.10.00.0: Containing 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous… > Customs tariff code 3403.19.10.00.0 covers Containing 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals but not as the basic constituent, mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle nicht der Grundbestandteil sind. The third-country duty rate is 6.5 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/34031910000 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 3403.19.10.00.0 - Third-country duty: 6.5 % - Declarable: yes ## Where this code sits in the tariff - 34 SOAP, ORGANIC SURFACE-ACTIVE AGENTS, WASHING PREPARATIONS, LUBRICATING PREPARATIONS, ARTIFICIAL WAXES, PREPARED WAXES, POLISHING OR SCOURING PREPARATIONS, CANDLES AND SIMILAR ARTICLES, MODELLING PASTES, 'DENTAL WAXES' AND DENTAL PREPARATIONS WITH A BASIS OF PLASTER - 3403 Lubricating preparations (including cutting-oil preparations, bolt or nut release preparations, anti-rust or anti-corrosion preparations and mould-release preparations, based on lubricants) and preparations of a kind used for the oil or grease treatment of textile materials, leather, furskins or other materials, but excluding preparations containing, as basic constituents, 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals - 3403.19 Other - 3403.19.10 Containing 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals but not as the basic constituent - 3403.19.10.00.0 Containing 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals but not as the basic constituent, mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle nicht der Grundbestandteil sind ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 6.5 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | GSP - General arrangements | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DE24122/10-1** (DE): Angaben: Warenbezeichnung: MSA - HFS 26 - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Bearbeitung von Stählen und Aluminium / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: blaßgelbe, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden und/oder oberflächenverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (mehr als 70 GHT) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT. - **DE24120/10-1** (DE): Angaben: Warenbezeichnung: MSA - LPC 506 - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Metallbearbeitung von legierten und unlegierten Stählen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: gelb-braune, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden und/oder oberflächenverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (70 GHT oder mehr) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT. - **DE24119/10-1** (DE): Angaben: Warenbezeichnung: MSA - SW 3.3 - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Bearbeitung von Stählen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: hellgelbe, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (mehr als 70 GHT) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT. - **DE24121/10-1** (DE): Angaben: Warenbezeichnung: MSA - LCP 412 B - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Metallbearbeitung von unlegierten und legierten Stählen, sowie Aluminiumlegierungen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: gelbe, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden und/oder oberflächenverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (70 GHT oder mehr) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT. - **DEF/2252/08-1** (DE): Angaben: Fluid 804; Korrosionsschutzmittel auf der Basis von Bariumsalzen von Alkylcarbon- bzw. -sulfonsäuren in Mineralöl. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Das Erzeugnis wird während der Fabrikationsabläufe und der Zwischenlagerung von vor Korrosion zu schützenden Teilen eingesetzt. Feststellungen: braune Flüssigkeit mit starkem Lösungsmittelgeruch. Trockenstoff (105°C/5h): 10,3 %. Der Trocknungsrückstand ist von schwach ölender, wachsartiger Beschaffenheit. Die Angaben zur Zusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Hiernach liegt eine Zubereitung von antikorrosiv wirkenden Bestandteilen in einem flüchtigen organischen mineralöl- haltigen Lösungsmittel vor. Befund: zubereitetes Korrosionsschutzmittel auf der Grundlage von Schmierstoffen mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr. ## Notes that govern this classification ### Pos. 3403 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Unter der Voraussetzung, dass die Erzeugnisse als Grundbestandteil nicht 70 Gewichtshunderteile oder mehr an Erdöl oder an Öl aus bituminösen Mineralien (Pos. 2710) enthalten, gehören insbesondere zubereitete Mischungen folgender Art hierher: A) Zubereitete Schmiermittel, die dazu bestimmt sind, die Reibung beweglicher Teile und Stücke von Maschinen, Fahrzeugen, Luftfahrzeugen und anderen Vorrichtungen, Apparaten oder Instrumenten herabzusetzen. Diese Schmiermittel bestehen in der Regel aus Mischungen von tierischen, pflanzlichen oder mineralischen Ölen oder Fetten oder sind auf der Grundlage dieser Stoffe aufgebaut. Sie enthalten häufig Zusätze wie Grafit, Molybdändisulfid, Talk, Ruß, Kalk- oder Metallseifen, Pech, Rostschutz- oder Antioxidationsmittel. Zu dieser Position gehören jedoch auch zubereitete synthetische Schmiermittel, z. B. … ### Pos. 3403 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für das Harmonisierte System bei der Weltzollorganisation hat während seiner 16. Sitzung wie folgt entschieden: Ein Erzeugnis, bestehend aus 5 % Polydimethylsiloxan in einem Lösemittelgemisch, hauptsächlich bestehend aus Trichlorfluormethan, zur Verwendung als Formtrennmittel in der Schuhindustrie, wird in die Unterposition 3403 99 eingereiht. ### Abschnitt VI 1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. … ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 3403.19.10.00.0 cover? Code 3403.19.10.00.0 covers Containing 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals but not as the basic constituent, mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle nicht der Grundbestandteil sind. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 3403.19.10.00.0? The third-country duty rate for 3403.19.10.00.0 is 6.5 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 3403.19.10.00.0? The first six digits form the HS code: 340319. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 3403.19.10.00.0 have? 3403.19.10.00.0 has eleven digits and is the full German commodity code used on an import declaration. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 3403.19.10.00.0 sit in the tariff? 3403.19.10.00.0 sits in this hierarchy: 34 SOAP, ORGANIC SURFACE-ACTIVE AGENTS, WASHING PREPARATIONS, LUBRICATING PREPARATIONS, ARTIFICIAL WAXES, PREPARED WAXES, POLISHING OR SCOURING PREPARATIONS, CANDLES AND SIMILAR ARTICLES, MODELLING PASTES, 'DENTAL WAXES' AND DENTAL PREPARATIONS WITH A BASIS OF PLASTER > 3403 Lubricating preparations (including cutting-oil preparations, bolt or nut release preparations, anti-rust or anti-corrosion preparations and mould-release preparations, based on lubricants) and preparations of a kind used for the oil or grease treatment of textile materials, leather, furskins or other materials, but excluding preparations containing, as basic constituents, 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals > 340319 Other > 34031910 Containing 70 % or more by weight of petroleum oils or of oils obtained from bituminous minerals but not as the basic constituent. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 3403.19.10.00.0? Yes. The EBTI database holds decisions on 3403.19.10.00.0, for example DE24122/10-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 3403.19.10.00.0 change? 3403.19.10.00.0 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/34031910000.