# Customs tariff code 3917.39: Other

> Customs tariff code 3917.39 covers Other. TARIC holds no third-country duty rate of its own for this code; the rate follows from the declarable commodity code beneath it.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/391739
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 3917.39
- Third-country duty: none at this level
- Declarable: no

## Where this code sits in the tariff

- 39 PLASTICS AND ARTICLES THEREOF
  - 3917 Tubes, pipes and hoses, and fittings therefor (for example, joints, elbows, flanges), of plastics
    - 3917.39 Other

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |
| OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DE5592/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien und beschichteten Gewebestreifen, die durch ein spezielles Klemmverfahren mit der außen liegenden Metallspirale mechanisch und zugleich zugfest verbunden werden. Zum genauen Aufbau der Ware liegen vertraulich Angaben vor. Es wurde ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vorgelegt. Befund: Es liegt ein mehrlagiger Schlauch mit einer verstärkenden Metallspirale vor. Der Charakter des Schlauches wird durch die innere Kunststofflage bestimmt. Danach handelt es sich um einen Kunststoffschlauch im Sinne der Position 3917. Eine Einreihung in die Position 4009 kommt nicht in Betracht, da der Schlauch keine Kautschukbestandteile enthält.
- **DE5573/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines schwarzen Schlauchs aus einer gewebeverstärkten Kunststofffolie, der durch eine Metallspirale in Form gehalten wird. Die Innenseite des Schlauchs ist grün gefärbt. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus einer gewebeverstärkten Kunststofffolie (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.
- **DE5590/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines schwarzen Schlauchs aus einer gewebeverstärkten Kunststofffolie, der durch eine Metallspirale in ein Form gehalten wird. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11,2 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus eine gewebeverstärkten Kunststofffolie (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.
- **DE5568/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines schwarzen Schlauchs aus einer Kunststofffolie (hier Polytetrafluorethylen und Polyethylen), der durch eine Metallspirale in ein Form gehalten wird. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11,3 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus Kunststoff (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.
- **DE5569/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines transparenten Schlauchs aus einer Kunststofffolie (hier Polyurethan), der durch eine Metallspirale in ein Form gehalten wird. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11,3 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus Kunststoff (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.
- **DE5571/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines trüben Schlauchs aus einer Kunststofffolie (hier Polyurethan), der durch eine Metallspirale in ein Form gehalten wird. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11,2 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus Kunststoff (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.
- **DE5006/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines schwarzen Schlauchs aus einer Kunststofffolie (hier Polytetrafluorethylen), der durch eine Metallspirale in ein Form gehalten wird. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11,3 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus Kunststoff (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.
- **DE5566/14-1** (DE): Angaben des Antragstellers: Schlauch aus Folien, der mit einer Metallspirale in Form gehalten wird. Ergebnisse der Untersuchung eines Warenmusters: Abschnitt eines grauen Schlauchs aus einer Kunststofffolie (hier Polyvinylchlorid), der durch eine Metallspirale in ein Form gehalten wird. Der Schlauch ist biegsam und hat einen Durchmesser von ca. 11 cm. Bei der Einreihung wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Der Schlauch besteht charakterverleihend aus Kunststoff (dichtend und Schlauch ausbildend), die Metallspirale sorgt lediglich für die Formgebung.

## Notes that govern this classification

### Pos. 3917

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Im Sinne der Anmerkung 8 zu diesem Kapitel gelten als Rohre und Schläuche: a) Hohle Erzeugnisse, sowohl Halb- als auch Fertigerzeugnisse, die im allgemeinen zum Zuführen, Durchleiten oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten verwendet werden, sofern sie einen inneren Querschnitt haben, der rund, oval, rechteckig (wobei die Länge der einen Seite das 1,5-fache der anderen Seite nicht übersteigt) oder ein regelmäßiges Vieleck ist; und b) Wursthüllen (auch abgebunden oder anderweitig bearbeitet) und andere flachliegende Schläuche. Zu dieser Position gehören ebenfalls Fittings aus Kunststoffen für Rohre und Schläuche (z. B. Kniestücke, Flansche, Verbindungsstücke). Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür können biegsam oder hart, verstärkt oder mit anderen Stoffen verbunden sein. (Bezüglich der Einreihung von Rohren und Schläuchen usw. …

### Pos. 3917

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 (ABl. EG Nr. L 87/10) (RV L 738/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: - ein einzelner flexibler Kunststoffschlauch für den Materialtransport, der einem Druck von 27,6 Mpa oder mehr standhält; - ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte vom Transportschlauch getrennt ist; - eine Lage aus Aluminiumfolie, die den Transportschlauch, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt; - ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes; - eine Lage aus Vliesstoff; - eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material. …

### Pos. 3917

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 2. Sitzung im April 2009 folgende Stellungnahme einstimmig angenommen: PVC-Schläuche mit Anschlussstücken. Die durchsichtigen und gerippten Schläuche sind an den Enden mit einem Trichter oder Fingertip ausgestattet. Sie sind einzeln in einer sterilen Verpackung mit der Aufschrift „Verbindungsschlauch, Fingertip/Trichter - Steril - nur bei unbeschädigter Verpackung“ aufgemacht. Die Einheit (Trichter, Schlauch, Fingertip) dient als Teil eines medizinischen Absaugkatheters und damit dem Absaugen und dem Transport von Körpersekreten. Die Einreihung in Position 9018 als Teil eines medizinischen Gerätes ist ausgeschlossen, da kein erkennbares Teil eines medizinischen Gerätes im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vorliegt. …

### Kapitel 39

1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …

## Subdivisions of this code

- 3917.39.00 andere Rohre und Schläuche, andere

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 3917.39 cover?

Code 3917.39 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 3917.39?

TARIC holds no third-country rate of its own for 3917.39. The rate follows from the declarable commodity code beneath it.

### What is the HS code for 3917.39?

The first six digits form the HS code: 391739. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 3917.39 have?

3917.39 has six digits and matches the globally uniform HS subheading. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 3917.39 sit in the tariff?

3917.39 sits in this hierarchy: 39 PLASTICS AND ARTICLES THEREOF > 3917 Tubes, pipes and hoses, and fittings therefor (for example, joints, elbows, flanges), of plastics. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 3917.39?

Yes. The EBTI database holds decisions on 3917.39, for example DE5592/14-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 3917.39 change?

3917.39 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/391739.
