# Customs tariff code 3922.90.00: Other

> Customs tariff code 3922.90.00 covers Other. The third-country duty rate is 6.5 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/39229000
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 3922.90.00
- Third-country duty: 6.5 %
- Declarable: no

## Where this code sits in the tariff

- 39 PLASTICS AND ARTICLES THEREOF
  - 3922 Baths, shower-baths, sinks, washbasins, bidets, lavatory pans, seats and covers, flushing cisterns and similar sanitary ware, of plastics
    - 3922.90 Other
      - 3922.90.00 Other

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 6.5 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |
| OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **CZBTI47/411090/2026-300000-ZI/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů se jedná o soupravu pro před-stěnovou montáž k závěsnému WC, umožňující instalaci WC bez zásahu do stěny a plnící funkci splachovací nádržky. Souprava sestává z plastové nádržky na vodu (určuje podstatných charakter výrobku), ocelového rámu, bočních panelů z hliníku, čelního panelu z bezpečnostního skla, příslušenství (napouštěcí a vypouštěcí ventil, tlačítko, zvukoizolační vložka, výšková redukce). Hmotnost: 22 kg. Rozměry: šířka 48,3 cm; výška 100,3 cm; hloubka 10,6 cm. Objem: 3 a 6 l.
- **DEBTI2156/26-1** (DE): Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um einen Geruchsverschluss für Abwasserleitungen von Waschbecken aus verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zerlegte Ware besteht aus einem annähernd T-förmigen Siphonkörper mit zwei Rohranschlussöffnungen und einer Verschlusskappe, einem Tauch- sowie einem Abgangsrohr, einer Wandabschlussrosette, einer Überwurfmutter und mehreren Dichtringen. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Siphon bestimmt (keine Ware der Position 3917). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "[Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und] ähnliche Ware zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst".
- **DEBTI46824/25-1** (DE): Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. mobile Campingtoilette aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das spezifisch gefertigte, etwa 44 x 41 x 43 cm große Erzeugnis besteht aus einem Toilettenbecken mit Toilettensitz und -deckel sowie einem Tragegriff. Ein Spül- oder Wasseranschluss ist nicht enthalten. Die Ware wird als mobile Toilette beim Camping oder auf Reisen verwendet und ist in einem Karton verpackt. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen“ eingereiht.
- **DEBTI45861/23-1** (DE): Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes WC Modul mit Uni Spülkasten, bestehend aus (lt. Antragsangaben): - einem Befestigungsrahmen (ca. 1120 x 500 x 151 mm) aus lackiertem Stahl zur Wandmontage mit Verbindungsstreben und zwei Modulfüßen aus unedlem Metall, - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Inneneinrichtung, - einem Ablaufbogen mit Halter aus Kunststoff sowie einem Leerrohr für den Anschluss eines elektronischen Dusch-WC's (nicht Gegenstand der vZTA). Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spülkästen aus Kunststoffen" eingereiht.
- **DEBTI24754/23-1** (DE): Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und der technischen Zeichnung handelt es sich um einen Geruchsverschluss aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für Urinale. Die Ware (max. 170 x 100 x 172 mm) besteht aus einem flachen Gehäuse mit einem waagerechten Rohrstutzen (Ablauf) an der Rückseite und einer runden Anschlussöffnung mit Dichtmanschette auf der Vorderseite. In den Geruchsverschluss ist zusätzlich ein Temperaturfühler verbaut, der über ein Steuergerät (nicht Gegenstand der vZTA) die Spülung auslöst. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Geruchsverschluss aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst" eingereiht.
- **DEBTI24115/22-1** (DE): Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen Duschabfluss aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Abfluss besteht aus einem Siphon (Abm. ca. H 7 cm, d 9 cm) mit einer verchromten Blende, einem eingesetzten Haarsieb sowie einem seitlichen Rohranschluss (d ca. 4,5 cm), drei Dichtungsringen, einer Überwurfmutter sowie einem sog. Ziehharmonika-Schlauch (L. ca. 32 cm, auf 90 cm ausziehbar) zum Anschluss an den Siphon. Das Erzeugnis ist zum Einbau in eine Dusche bestimmt, wobei weder der Durch-, Zu- noch Abfluss des Wassers geregelt werden kann (somit keine Ware der Position 8481). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst".
- **PLBTIWIT-2022-001340** (PL): Korek do zlewu z akcesoriami do montażu przeznaczony do standardowych zlewozmywaków z otworem montażowym 90 mm (3,5”). Korpus wyrobu wykonany z polipropylenu, sitko ze stali 201, uszczelka (2 szt.) z gumy, śruba mocująca ze stali. Szerokość sitka: 8,3 cm, szerokość zestawu: 11,3 cm, wysokość: 6,2 cm. Wyrób zapakowany w torebkę foliową. Kraj przywozu: Chiny.
- **PLBTIWIT-2022-000820** (PL): Okrągły korek z sitkiem do zlewu wykonany z tworzywa sztucznego (silikonu) o średnicy 10 cm). Możliwy do zastosowania w zlewozmywaku kuchennym oraz do odpływu w wannie lub umywalce.

## Notes that govern this classification

### Pos. 3922

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Von dieser Position werden Ausstattungsgegenstände erfasst, die zur dauerhaften Befestigung in Gebäuden usw. bestimmt sind, wobei sie normalerweise an die Wasserversorgung und das Abwassersystem angeschlossen werden. Hierher gehören auch andere Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken mit ähnlichen Abmessungen und ähnlicher Verwendung, wie tragbare Bidets, Kinderbadewannen und Campingtoiletten. Spülkästen aus Kunststoffen gehören auch zu dieser Position, selbst wenn sie mit den dazugehörigen mechanischen Einrichtungen ausgestattet sind. Von dieser Position sind jedoch ausgeschlossen: a) Kleine, tragbare Artikel für sanitäre oder hygienische Zwecke, wie Bettpfannen und Nachtgeschirr (Pos. 3924). …

### Pos. 3922

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 833/2008 der Kommission vom 20. August 2008 (ABl. EU Nr. L 225/4) (RV L 225/2008): Eine noch nicht zusammengesetzte Eckduschkabine, bestehend aus: - einer Duschtasse aus Kunststoff mit folgenden Abmessungen: 80 (B) × 80 (L) × 10 (H) cm, - einer Aluminiumkonstruktion, - vier Glasscheiben, in Aluminiumrahmen gefasst, mit folgenden Abmessungen: 40 (B) × 180 (H) cm. Die Konstruktion wird auf die Duschtasse aufgesetzt und an den Wänden befestigt. Zwei der Glasscheiben dienen als Schiebetüren. (Siehe Foto) (Bereits montiertes Produkt.) Unterposition: 3922 10 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2(a), 3(b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3922 und 3922 10 00. …

### Pos. 3922

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärungen des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Agrar/Chemie) zu Top 7.6 der 206. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 17. bis 18. Februar 2020 und zu Top 8.1 der 219. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 05. bis 07. Mai 2021 ("lavatory seats and covers"): Warenbeschreibung: Toilettensitz, bestehend aus einem Sitz und Sitzdeckel, hergestellt aus zu 100 % rückgewonnenen Holz-Industrieabfällen, verbunden mit Harz im Verhältnis von ca. 85 % Holzmehl und 15 % Harz. Die Oberfläche beider Teile des Sitzes ist weiß glänzend lackiert. Die Abbildungen (s. unterhalb) veran-schaulichen den Querschnitt und die Materialbeschaffenheit des Erzeugnisses. …

### Kapitel 39

1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …

## Subdivisions of this code

- 3922.90.00.00.0 andere

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 3922.90.00 cover?

Code 3922.90.00 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 3922.90.00?

The third-country duty rate for 3922.90.00 is 6.5 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 3922.90.00?

The first six digits form the HS code: 392290. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 3922.90.00 have?

3922.90.00 has eight digits and matches the EU Combined Nomenclature. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 3922.90.00 sit in the tariff?

3922.90.00 sits in this hierarchy: 39 PLASTICS AND ARTICLES THEREOF > 3922 Baths, shower-baths, sinks, washbasins, bidets, lavatory pans, seats and covers, flushing cisterns and similar sanitary ware, of plastics > 392290 Other. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 3922.90.00?

Yes. The EBTI database holds decisions on 3922.90.00, for example CZBTI47/411090/2026-300000-ZI/01. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 3922.90.00 change?

3922.90.00 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/39229000.