# Customs tariff code 5911.90.99.30: Parts of equipment for the purification of water by reverse osmosis, consisting… > Customs tariff code 5911.90.99.30 covers Parts of equipment for the purification of water by reverse osmosis, consisting essentially of plastic-based membranes, supported internally by woven or non-woven textile materials which are wound round a perforated tube, and enclosed in a cylindrical plastic casing of a wall-thickness of not more than 4 mm, whether or not housed in a cylinder of a wall-thickness of 5 mm or more. The third-country duty rate is 6 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/5911909930 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 5911.90.99.30 - Third-country duty: 6 % - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 59 IMPREGNATED, COATED, COVERED OR LAMINATED TEXTILE FABRICS; TEXTILE ARTICLES OF A KIND SUITABLE FOR INDUSTRIAL USE - 5911 Textile products and articles, for technical uses, specified in note 8 to this chapter - 5911.90 Other - 5911.90.99 Other - 5911.90.99.30 Parts of equipment for the purification of water by reverse osmosis, consisting essentially of plastic-based membranes, supported internally by woven or non-woven textile materials which are wound round a perforated tube, and enclosed in a cylindrical plastic casing of a wall-thickness of not more than 4 mm, whether or not housed in a cylinder of a wall-thickness of 5 mm or more ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 6 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ukraine | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI15058/26-1** (DE): Ware des technischen Bedarfs (Umkehrosmosefiltereinsatz), Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einen bedruckten Polybeutel und in einem Karton verpackt, - mit einem max. Durchmesser von ca. 8 , 5 cm und einer max. Länge von ca. 30 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem Hohlrohr, mit spiralförmig umwickelter Membran, - - aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten (Meterware des Kapitels 60), - - einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe, Meterware des Kapitels 54) und - - einem weiteren Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, das mit zwei äußeren Lagen aus einem laminierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen versehen ist (Meterware des Kapitels 56), - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden" - **DEBTI24408/24-1** (DE): Ware des technischen Bedarfs (Filtereinsatz), sog. 51127 Naturewater CSM 50G RO Membrane 185l/Tag 50GPD Osmoseanlage Umkehrosmose Filter, 4250390875221, Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einen bedruckten Polybeutel und in einem Karton verpackt, - laut Antrag mit einem Durchmesser von 4,5 cm und einer Gehäuselänge von 25,4 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem Hohlrohr, mit spiralförmig umwickelter Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem weiteren Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, das mit zwei äußeren Lagen mit Bindemittel verfestigten und mit Folie aus Kunststoff laminierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen versehen ist, - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden" - **DEBTI24414/24-1** (DE): Ware des technischen Bedarfs (Filtereinsatz), sog. 51129 Naturewater Vontron 400G RO Membran, 1500l/Tag, 400GPD Umkehrosmose, Durchmesser 74 mm, 4250390875245, Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einen Polybeutel und in einem Karton verpackt, - laut Antrag mit einem Durchmesser von 7,5 cm und einer Gehäuselänge von 33 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem perforiertem Hohlrohr, mit spiralförmig um- wickelter Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem Vliesstoff aus Spinnstoffen, der mit Bindemittel verfestigt und mit einer Folie aus Kunststoff laminiert ist, - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff, die mit dem o. g. Kettengewirke laminiert ist (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden" - **DEBTI37259/23-1** (DE): Ware des technischen Bedarfs, sog. Filtereinsatz, Foto siehe Anlage, - eingeschweißt in einem Polybeutel und in einem Karton verpackt, - mit einem Durchmesser von ca. 7 cm und einer Gehäuselänge von ca. 25,4 cm, - in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem perforiertem Hohlrohr, mit spiralförmig um- wickelter TFC Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem Vliesstoff aus Spinnstoffen der mit Bindemittel verfestigt und mit Folie aus Kunststoff laminiert ist, - mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff, die mit dem o. g. Kettengewirke laminiert ist (mit einer Wanddicke von weniger als 4 mm), - an beiden Enden mit Anschlüssen, - zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage), - zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser weitergeleitet werden, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden" ## Notes that govern this classification ### Pos. 5911 Zu Unterpositionen 5911 9010 bis 5911 90 99: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe A genannten Spinnstoffwaren, ausgenommen die in den Unterpositionen 5911 1000, 5911 2000 und 5911 4000 genannten Gewebe, sowie die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe B aufgezählten Waren, mit Ausnahme von konfektionierter Müllergaze, die zu Unterposition 5911 2000 gehört, und der zu den Unterpositionen 5911 3111 bis 5911 3290 gehörenden Waren. Wegen der Einreihung von Waren aus aneinander befestigten Monofilspiralen, die wie Gewebe und Filze auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendet werden, siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5911 90 des HS. ### Pos. 5911 Zu Unterposition 5911 90: Waren aus verbundenen Monofilspiralen für ähnliche Verwendungszwecke wie die Gewebe und Filze der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendeten Art gehören zu dieser Unterposition und nicht zu UPos. 5911 31 oder 5911 32. ### Pos. 5911 Zu Unterposition 5911 90: 1. Filterstoffe zum Reinigen der Luft, hergestellt durch Übereinanderlegen von mehreren Floren aus synthetischen Fasern, untereinander mit Kunststoff verbunden, einseitig mit einer Klebemasse bestrichen: Anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder, ohne Rücksicht auf die Form, zusätzlich bearbeitet (Anbringen von Randeinfassungen, Bändern, Ösen usw.). ### Pos. 5911 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 336/2010 der Kommission vom 21. April 2010 (ABl. EU Nr. L 102/10) (RV L 102/10): 2. Eine Scheibe mit einem Durchmesser von etwa 580 mm und einer Dicke von etwa 2 mm, bestehend aus zwei Schichten von synthetischem Filz, von denen eine mit einem polymeren Bindemittel (Polyurethan) imprägniert ist (so genannte „Poromerscheibe“). Die andere Schicht hat eine durch eine abziehbare Kunststofffolie geschützte Klebebeschichtung Das Erzeugnis wird mit Maschinen zur Herstellung von Silizium- und Halbleiterscheiben (Wafers) verwendet. Es wird auf dem Trägerkopf eines auswechselbaren Werkzeugs solcher Maschinen angebracht, um die Wafers zu ebnen, zu glätten und zu polieren. … ## Subdivisions of this code - 5911.90.99.30.0 Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 5911.90.99.30 cover? Code 5911.90.99.30 covers Parts of equipment for the purification of water by reverse osmosis, consisting essentially of plastic-based membranes, supported internally by woven or non-woven textile materials which are wound round a perforated tube, and enclosed in a cylindrical plastic casing of a wall-thickness of not more than 4 mm, whether or not housed in a cylinder of a wall-thickness of 5 mm or more. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 5911.90.99.30? The third-country duty rate for 5911.90.99.30 is 6 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 5911.90.99.30? The first six digits form the HS code: 591190. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 5911.90.99.30 have? 5911.90.99.30 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 5911.90.99.30 sit in the tariff? 5911.90.99.30 sits in this hierarchy: 59 IMPREGNATED, COATED, COVERED OR LAMINATED TEXTILE FABRICS; TEXTILE ARTICLES OF A KIND SUITABLE FOR INDUSTRIAL USE > 5911 Textile products and articles, for technical uses, specified in note 8 to this chapter > 591190 Other > 59119099 Other. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 5911.90.99.30? Yes. The EBTI database holds decisions on 5911.90.99.30, for example DEBTI15058/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 5911.90.99.30 change? 5911.90.99.30 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/5911909930.