# Customs tariff code 6402.91: Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics, andere Schuhe, den… > Customs tariff code 6402.91 covers Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics, andere Schuhe, den Knöchel bedeckend. TARIC holds no third-country duty rate of its own for this code; the rate follows from the declarable commodity code beneath it. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/640291 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 6402.91 - Third-country duty: none at this level - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 64 FOOTWEAR, GAITERS AND THE LIKE; PARTS OF SUCH ARTICLES - 6402 Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics - 6402.91 Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics, andere Schuhe, den Knöchel bedeckend ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DE9380/14-1** (DE): Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Freizeitschuhe", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist hinten ein Stück aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss mit abstehenden Haken, - den Knöchel bedeckend "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Position 6401 und in den Unterpositionen 6402 12 bis 6402 20 genannt, den Knöchel bedeckend" - **DE19303/13-1** (DE): Motorradstiefel (lt. Antrag: "Motorradstiefel, Art. 8400", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Stellradverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel bedeckend "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Position 6401 und in den Unterpositionen 6402 12 bis 6402 20 genannt, den Knöchel bedeckend" - **DE18289/11-1** (DE): Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Stiefel, WORKES BIS (Ref.944696)", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist ein Hinterriemen aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - den Knöchel bedeckend, - mit einem ca. 6 cm hohen Absatz "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Position 6401 und in den Unterpositionen 6402 12 bis 6402 20 genannt, den Knöchel bedeckend" - **DE18292/11-1** (DE): Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Stiefel, ALYSON (Ref.944748)", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit Zierriegel mit Schnallenverschluss, - den Knöchel bedeckend, - mit einem ca. 2 cm hohen Absatz "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Position 6401 und in den Unterpositionen 6402 12 bis 6402 20 genannt, den Knöchel bedeckend" - **DE18288/11-1** (DE): Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Stiefel, AGATHE (Ref.944745)", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - u. a. mit Zierriemen aus Kunststoff ausgestattet, - den Knöchel bedeckend "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Position 6401 und in den Unterpositionen 6402 12 bis 6402 20 genannt, den Knöchel bedeckend" - **DE18293/11-1** (DE): Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe, RUBY (Ref.944720)", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkel- und Klettverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel bedeckend "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in der Position 6401 und in den Unterpositionen 6402 12 bis 6402 20 genannt, den Knöchel bedeckend" - **DE8684/09-1** (DE): Freizeitstiefel (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. ergänzenden Angaben) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Reißverschluss, - den Knöchel bedeckend ## Notes that govern this classification ### Pos. 6402 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören jene Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, die nicht von der Pos. 6401 erfasst sind. Für die Einreihung ist es unerheblich, ob die Laufsohle und das Oberteil aus ein und demselben oder aus verschiedenen der vorgenannten Stoffe bestehen (z. B. Laufsohle aus Kautschuk und Oberteil aus Gewebe mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht). Zu dieser Position gehören unter anderem: a) Skischuhe, bestehend aus mehreren geformten Teilen, die durch Nieten oder ähnliche Verfahren miteinander verbunden sind. b) Holzschuhe, ohne Seitenteil oder Fersenkappe, mit einem aus einem Stück bestehenden Oberteil, das gewöhnlich mit Nieten an der Sohle befestigt ist. … ### Pos. 6402 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 440/89 der Kommission vom 22. Februar 1989 (ABl. EG Nr. L 51/8) (RV L 440/89), ergänzt am 15. Mai 1992 (ABl. EG Nr. L 123/2): Rollschuh- oder Schlittschuhstiefel ohne daran befestigte Rollen oder Kufen, hauptsächlich aus Kunststoff, aber mit Zubehörteilen aus Spinnstoffen oder anderem Material. Unterposition 6402 19 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6, der Anmerkung 1 Buchstabe e) 2) und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64, der Anmerkung 1 Buchstabe g) zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 6402 und 6402 19 00. Aufgrund der oben angeführten Anmerkungen 1 Buchstabe e) 2) zu Kapitel 64 und 1 Buchstabe g) zu Kapitel 95 kann die Ware nicht dem Kapitel 95 zugewiesen werden. … ### Pos. 6402 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (sechste Kammer) vom 6. Februar 2014 in der RS. C-2/13 Zur Vorlagefrage: Mit seiner Frage möchte das vorlegende Gericht wissen, ob die Formung der Hinterkappe und das Aufrauen des Schuhoberteils und der Laufsohle vor deren Zusammensetzung bei der Fertigung eines Schuhs als „Zusammensetzen“ oder als „Bearbeitung zur Vervollständigung der Fertigung“ im Sinne von Abschnitt VII der HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 2 a einzustufen sind. Entscheidungsgründe: Orientierungssatz: Die Allgemeine Vorschrift 2 a für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. … ### Pos. 6402 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 19. Mai 1994 Az.: VII K 14/92 1. NV: Zum Tragen über einem Gipsverband am Fuß bestimmte Sandalen und Schuhe sind ihrer Beschaffenheit nach ZOLLTARIFLICH als Schuhe, nicht aber als orthopädische Vorrichtungen einzureihen (Anschluss an Rspr. EuGH). Aus den Gründen: Tatbestand: Gestritten wird über die Rechtmäßigkeit von zwei der Klägerin von der beklagten Oberfinanzdirektion erteilten verbindlichen ZOLLTARIFAUSKÜNFTEN (vZTA), in denen als "X-Shoe" bzw. "XY-Shoe" bezeichnete Erzeugnisse, die die Klägerin als orthopädische Vorrichtungen der Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur (KN) ansieht, als "andere" Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff, Oberteil aus Spinnstoffen bzw. aus Kunststoff, in die Unterpositionen 6404 1990 bzw. 6402 9190 KN eingereiht wurden. … ## Subdivisions of this code - 6402.91.10 Incorporating a protective metal toecap - 6402.91.90 Other ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 6402.91 cover? Code 6402.91 covers Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics, andere Schuhe, den Knöchel bedeckend. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 6402.91? TARIC holds no third-country rate of its own for 6402.91. The rate follows from the declarable commodity code beneath it. ### What is the HS code for 6402.91? The first six digits form the HS code: 640291. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 6402.91 have? 6402.91 has six digits and matches the globally uniform HS subheading. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 6402.91 sit in the tariff? 6402.91 sits in this hierarchy: 64 FOOTWEAR, GAITERS AND THE LIKE; PARTS OF SUCH ARTICLES > 6402 Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 6402.91? Yes. The EBTI database holds decisions on 6402.91, for example DE9380/14-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 6402.91 change? 6402.91 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/640291.