# Customs tariff code 6402.91.90.00: Other > Customs tariff code 6402.91.90.00 covers Other. The third-country duty rate is 16.9 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/6402919000 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 6402.91.90.00 - Third-country duty: 16.9 % - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 64 FOOTWEAR, GAITERS AND THE LIKE; PARTS OF SUCH ARTICLES - 6402 Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics - 6402.91 Covering the ankle - 6402.91.90 Other - 6402.91.90.00 Other ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 16.9 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI25151/26-1** (DE): Sandalen mit Absatz, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff, den größten Teil der Außenfläche bildend; damit keine Ware der Position 6404) und Spinnstoffen (Gewebe aus Monofilen mit Kettengewirken beklebt), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile (Randeinfassung) aus Kunststoff aufgesetzt, - an den Kreuzungspunkten des Gewirkes jeweils mit aufgeklebten Strasssteinchen verziert, - im Bereich der Ferse hochgearbeitet (hohe Hinterkappe), mit einem daran befestigten Riemen aus Kunststoff, seitlich mit Schnallenverschluss, - den Knöchel bedeckend, - mit einem ca. 11 , 5 cm hohen Pfennigabsatz. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI25793/26-1** (DE): Stiefel, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahr- nehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen (gerippt gearbeitetes Gewirke; das Gewirke ist an der Einstiegsöffnung umge- schlagen), - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Spinnstoffen aufgesetzt, - seitlich und hinten auf dem Verstärkungsteil mit Firmenlogos versehen, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI25150/26-1** (DE): Stiefel, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind großflächig Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen, teilweise mit abstehenden Ösen aus unedlem Metall, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - seitlich mit einem Firmenlogo versehen, - durchgehend mit Plüschgewirken gefüttert, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI25438/26-1** (DE): Stiefel, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, mit Ösen aus unedlem Metall, zusätzlich an der Innenseite mit einem Reißverschluss, - seitlich mit einem aufgestickten Smiley aus Pailletten verziert, - im Bereich der Einstiegsöffnung hinten mit einer Anziehhilfe, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit gerauten Gewirken gefüttert. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI16989/26-1** (DE): Stiefel, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff, nicht flächendeckend mit Fasern aus Spinnstoffen beflockt; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Spinnstoffen aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Ösen aus unedlem Metall, - seitlich und auf der Lasche mit je einem Firmenlogo, auf der Lasche zusätzlich mit Strasssteinchen verziert, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - gefüttert. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI19554/26-1** (DE): Stiefel, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend; somit keine Ware der Position 6404) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Kunststoff aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Ösen und Haken aus unedlem Metall, - an der Lasche mit einer Anziehhilfe, - seitlich und auf der Anziehhilfe mit einem Firmenlogo, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - teilweise mit Plüschgewirken gefüttert. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI17033/26-1** (DE): Stiefel, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit abstehenden Ösen und Haken aus unedlem Metall, - seitlich und auf der Lasche mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Einstiegsöffnung hinten mit einer Anziehhilfe, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" - **DEBTI25016/26-1** (DE): Stiefel, Größe 4 ½, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen; das Oberteil ist an der Einschlupföffnung umgeschlagen, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Ösen aus unedlem Metall, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - durchgehend mit Plüschgewirke gefüttert. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition (KN) 6402 9110 genannte" ## Notes that govern this classification ### Pos. 6402 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören jene Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, die nicht von der Pos. 6401 erfasst sind. Für die Einreihung ist es unerheblich, ob die Laufsohle und das Oberteil aus ein und demselben oder aus verschiedenen der vorgenannten Stoffe bestehen (z. B. Laufsohle aus Kautschuk und Oberteil aus Gewebe mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht). Zu dieser Position gehören unter anderem: a) Skischuhe, bestehend aus mehreren geformten Teilen, die durch Nieten oder ähnliche Verfahren miteinander verbunden sind. b) Holzschuhe, ohne Seitenteil oder Fersenkappe, mit einem aus einem Stück bestehenden Oberteil, das gewöhnlich mit Nieten an der Sohle befestigt ist. … ### Pos. 6402 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 440/89 der Kommission vom 22. Februar 1989 (ABl. EG Nr. L 51/8) (RV L 440/89), ergänzt am 15. Mai 1992 (ABl. EG Nr. L 123/2): Rollschuh- oder Schlittschuhstiefel ohne daran befestigte Rollen oder Kufen, hauptsächlich aus Kunststoff, aber mit Zubehörteilen aus Spinnstoffen oder anderem Material. Unterposition 6402 19 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6, der Anmerkung 1 Buchstabe e) 2) und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64, der Anmerkung 1 Buchstabe g) zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 6402 und 6402 19 00. Aufgrund der oben angeführten Anmerkungen 1 Buchstabe e) 2) zu Kapitel 64 und 1 Buchstabe g) zu Kapitel 95 kann die Ware nicht dem Kapitel 95 zugewiesen werden. … ### Pos. 6402 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (sechste Kammer) vom 6. Februar 2014 in der RS. C-2/13 Zur Vorlagefrage: Mit seiner Frage möchte das vorlegende Gericht wissen, ob die Formung der Hinterkappe und das Aufrauen des Schuhoberteils und der Laufsohle vor deren Zusammensetzung bei der Fertigung eines Schuhs als „Zusammensetzen“ oder als „Bearbeitung zur Vervollständigung der Fertigung“ im Sinne von Abschnitt VII der HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 2 a einzustufen sind. Entscheidungsgründe: Orientierungssatz: Die Allgemeine Vorschrift 2 a für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. … ### Pos. 6402 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 19. Mai 1994 Az.: VII K 14/92 1. NV: Zum Tragen über einem Gipsverband am Fuß bestimmte Sandalen und Schuhe sind ihrer Beschaffenheit nach ZOLLTARIFLICH als Schuhe, nicht aber als orthopädische Vorrichtungen einzureihen (Anschluss an Rspr. EuGH). Aus den Gründen: Tatbestand: Gestritten wird über die Rechtmäßigkeit von zwei der Klägerin von der beklagten Oberfinanzdirektion erteilten verbindlichen ZOLLTARIFAUSKÜNFTEN (vZTA), in denen als "X-Shoe" bzw. "XY-Shoe" bezeichnete Erzeugnisse, die die Klägerin als orthopädische Vorrichtungen der Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur (KN) ansieht, als "andere" Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff, Oberteil aus Spinnstoffen bzw. aus Kunststoff, in die Unterpositionen 6404 1990 bzw. 6402 9190 KN eingereiht wurden. … ## Subdivisions of this code - 6402.91.90.00.0 andere ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 6402.91.90.00 cover? Code 6402.91.90.00 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 6402.91.90.00? The third-country duty rate for 6402.91.90.00 is 16.9 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 6402.91.90.00? The first six digits form the HS code: 640291. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 6402.91.90.00 have? 6402.91.90.00 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 6402.91.90.00 sit in the tariff? 6402.91.90.00 sits in this hierarchy: 64 FOOTWEAR, GAITERS AND THE LIKE; PARTS OF SUCH ARTICLES > 6402 Other footwear with outer soles and uppers of rubber or plastics > 640291 Covering the ankle > 64029190 Other. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 6402.91.90.00? Yes. The EBTI database holds decisions on 6402.91.90.00, for example DEBTI25151/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 6402.91.90.00 change? 6402.91.90.00 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/6402919000.