# Customs tariff code 6403.99.96.90: Other > Customs tariff code 6403.99.96.90 covers Other. The third-country duty rate is 8 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/6403999690 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 6403.99.96.90 - Third-country duty: 8 % - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 64 FOOTWEAR, GAITERS AND THE LIKE; PARTS OF SUCH ARTICLES - 6403 Footwear with outer soles of rubber, plastics, leather or composition leather and uppers of leather - 6403.99 Other - 6403.99.96 For men - 6403.99.96.90 Other ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 8 % | MFN | | SADC EPA | 0 % | Tariff preference | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI29538/26-1** (DE): Slipper, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - seitlich mit elastischen Einsätzen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 , 7 cm, - als Männerschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als im TARIC-Code 6403 9996 10 genannte" - **DEBTI22575/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Leder aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, seitlich, entlang der Schnürung mit einem elastischen Einsatz, - seitlich mit einem Firmenlogo versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - als Männerschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als im TARIC-Code 6403 9996 10 genannte" - **DEBTI28452/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunst- stoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoffen, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen und teilweise mit Ösen aus unedlem Metall, - seitlich mit einem eingenähten Etikett, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 , 8 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, andere als im TARIC-Code 6403 9993 10 genannte" - **DEBTI19513/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 40, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoffen und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außen- schicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen und teilweise mit Ösen aus unedlem Metall, - seitlich und auf der Lasche mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 26 , 7 cm, - als Männerschuhe erkennbar; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6403 9993. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als im TARIC-Code 6403 9996 10 genannte" - **DEBTI15420/26-1** (DE): Clogs, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - am Übergang zur Sohle mit Randeinfassungen aus einem gewebten Band aus Spinnstoffen verstärkt, - mit Plüschgewirke gefüttert, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 26 , 5 cm, - als Männerschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als in der Unterposition (KN) 6403 9996 10 genannte" - **DEBTI19579/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 41, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoffen und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außen- schicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - seitlich, auf der Lasche und im Bereich der Ferse mit Firmenlogos versehen, - im Bereich der Ferse mit einer Anziehhilfe, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 2 7 , 2 cm, - als Männerschuhe erkennbar; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6403 9993. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als im TARIC-Code 6403 9996 10 genannte" - **DEBTI7054/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus laut Antrag Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - seitlich und auf der Lasche mit Firmenlogos versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 28 , 5 cm, - als Männerschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als im TARIC-Code 6403 9996 10 genannte" - **DEBTI5454/26-1** (DE): Halbschuhe, Größe 7 ½, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoffen, - mit einem Schnürsenkelverschluss, teilweise mit Ösen aus unedlem Metall sowie an der Außenseite, entlang des Schnürsenkelverschlusses mit einem Reißverschluss, - im Bereich der Ferse mit einem Firmenlogo versehen, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 , 3 cm, - als Männerschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen (KN) 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für Männer, andere als im TARIC-Code 6403 9996 10 genannte" ## Notes that govern this classification ### Pos. 6403 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus Leder und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen ”Allgemeines” zu diesem Kapitel) aus: 1) Kautschuk (siehe Anm. 1 zu Kap. 40). 2) Kunststoff. 3) Geweben oder anderen Spinnstofferzeugnissen, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen; Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, bleiben außer Betracht (siehe Anmerkung 3 a) zu diesem Kapitel und Allgemeines Absatz E) der Erläuterungen zu diesem Kapitel). 4) Leder (siehe Anm. 3 b) zu diesem Kapitel). 5) Rekonstituiertem Leder (gemäß Anmerkung 3 zu Kapitel 41 umfasst der Begriff „rekonstituiertes Leder“ nur Stoffe auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern). ### Pos. 6403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 der Kommission vom 23. Dezember 19921) (RV 3801/92): 5. Trainingsschuhe, den Knöchel bedeckend, mit Laufsohlen (Profillaufsohlen) aus Kautschuk und einem Oberteil aus Leder (84 %) und Kunststoff (16 %), das vollständig den Innenteil aus Spinnstoff, der für sich allein kein Oberteil darstellen kann, bedeckt. Leder und Kunststoff sind auf dem Innenteil aufgenäht (siehe Skizze Nr. 9). Unterposition 6403 9113 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Anmerkungen 3, 4 a) und der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6403, 6403 91 und 6403 9113. Nr. 92) A – Leder B – Kunststoff Verordnung (EG) Nr. 1324/1999 der Kommission vom 23. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. … ### Pos. 6403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 13. Januar 2010 AZ.: 4 K 124/09 Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Klägerin wendet sich gegen die Einreihung von Schuhen. Die Klägerin beantragte …2008 die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften für 3 verschiedene Schuhe der Marke „Creative Recreation.“ Die Schuhe wurden als Freizeitschuhe den Codenummern 6403 9113 98 bzw. 6403 9993 98 zugewiesen. Die Klägerin beantragt, die verbindlichen Zolltarifauskünfte … aufzuheben und antragsgemäß verbindliche Zolltarifauskünfte mit Einreihung in die Codenummern 6403 9113 10 bzw. 6403 9993 11 zu erteilen. Entscheidungsgründe: Die zulässige Verpflichtungsklage hat Erfolg. Die verbindlichen Zolltarifauskünfte sind rechtswidrig. Sie hat einen Anspruch auf antragsgemäße Einreihung der streitgegenständlichen Schuhe. … ## Subdivisions of this code - 6403.99.96.90.0 andere ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 6403.99.96.90 cover? Code 6403.99.96.90 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 6403.99.96.90? The third-country duty rate for 6403.99.96.90 is 8 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 6403.99.96.90? The first six digits form the HS code: 640399. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 6403.99.96.90 have? 6403.99.96.90 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 6403.99.96.90 sit in the tariff? 6403.99.96.90 sits in this hierarchy: 64 FOOTWEAR, GAITERS AND THE LIKE; PARTS OF SUCH ARTICLES > 6403 Footwear with outer soles of rubber, plastics, leather or composition leather and uppers of leather > 640399 Other > 64039996 For men. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 6403.99.96.90? Yes. The EBTI database holds decisions on 6403.99.96.90, for example DEBTI29538/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 6403.99.96.90 change? 6403.99.96.90 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/6403999690.