# Customs tariff code 8301.40.90.00.0: Other locks, andere Schlösser; Sicherheitsriegel

> Customs tariff code 8301.40.90.00.0 covers Other locks, andere Schlösser; Sicherheitsriegel. The third-country duty rate is 2.7 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/83014090000
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 8301.40.90.00.0
- Third-country duty: 2.7 %
- Declarable: yes

## Where this code sits in the tariff

- 83 MISCELLANEOUS ARTICLES OF BASE METAL
  - 8301 Padlocks and locks (key, combination or electrically operated), of base metal; clasps and frames with clasps, incorporating locks, of base metal; keys for any of the foregoing articles, of base metal
    - 8301.40 Other locks
      - 8301.40.90 Other locks
        - 8301.40.90.00.0 Other locks, andere Schlösser; Sicherheitsriegel

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 2.7 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| GSP - General arrangements | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DEBTI1395/26-1** (DE): Es handelt sich um Schlösser mit einem Zylinder aus Stahl, die in ein kreisrundes, im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformtes Gehäuse, aus Kunststoff integriert ist. Die Waren werden passgenau in Steckdosen eingesetzt und anschließend mit zwei dazugehörigen Schlüsseln verriegelt, um ungewollten Zugriff bzw. Kontakt zu verhindern. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0.
- **DEBTI4823/23-1** (DE): Es handelt sich um ein vollständig aus unedlem Metall gefertigtes Hebelschloss, bestehend aus einem Zylinderschloss in einem zylinderförmigen Gehäuse, das mit einer aufgeschraubten Mutter versehen ist, und einem mittels einer Schraube am Gehäuse angebrachten, drehbaren Riegel. Das Hebelschloss, dem zwei an einem Schlüsselring befestigte Schlüssel beiliegen, soll in Toilettenpapierspendern verbaut werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs.
- **DEBTI313/23-1** (DE): Es handelt sich um verschieden farbige Kombinationsschlösser (Ziffernkombination), bestehend aus einem Schlosskörper mit Schließmechanik aus unedlem Metall, sowie einem Kabel aus Stahldrähten, die mit Kunststoff ummantelt sind. Der Schlosskörper ist in einem Kunststoffgehäuse mit vier Drehrädchen zum Einstellen der Ziffernkombination, untergebracht. Die Waren werden zur Sicherung von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet. Sie sind mittels Kabelbinder an einer mit Produktinformationen bedruckten Pappkarte mit Eurolochung angebracht. Kabeldurchmesser: 10 mm; Kabellänge 650 mm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Das unedle Metall bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Waren gehören als „andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen“ zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.
- **DEBTI36952/22-1** (DE): Es handelt sich um Schlösser mit einem Zylinder aus Stahl, die in ein kreisrundes, im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformtes Gehäuse, aus Kunststoff integriert sind. Die Waren werden passgenau in Steckdosen eingesetzt und anschließend mit zwei dazugehörigen Schlüsseln verriegelt, um ungewollten Zugriff bzw. Kontakt zu verhindern. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0.
- **DEBTI29230/21-1** (DE): Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus einem kunststoffummantelten Kabel aus Stahldraht, das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist und aus einem Gehäuse aus Kunststoff, das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist. Der Schließzylinder ist aus unedlem Metall gefertigt. Das Gehäuse ist mit einem Clip aus Kunststoff zur Befestigung an z. B. Taschen, Gürteln oder Rucksäcken ausgestattet. Die Schlösser sind dazu bestimmt, Fährräder gegen Diebstahl zu sichern. Sie sind gemeinsam mit einer gedruckten Gebrauchsanleitung an einer mit Produktinformationen bedruckten Reiterkarte aus Kunststoff befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt wird.
- **DEBTI29251/21-1** (DE): Es handelt sich um Kabelschlösser, bestehend aus einem etwa 130 cm langen Seil aus mit Kunststoff ummantelten Stahl, an dessen Enden eine zweiteilige Schließvorrichtung zum Verriegeln durch Ineinanderstecken angebracht ist. Die Schließvorrichtung besteht aus unedlem Metall und Kunststoff und wird mittels beiliegenden Schlüsseln entriegelt. Die Kabelschlösser werden zum Abschließen von z. B. Fahrrädern verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt wird.
- **DEBTI40164/21-1** (DE): Es handelt sich um Schlösser zum Schließen mit Schlüssel, im Wesentlichen bestehend aus einem U-förmigen, kunststoffummantelten Bügel aus unedlem Metall, dessen Enden jeweils mit einer Einkerbung versehen und stiftartig ausgearbeitet sind und einem, in einem Kunststoffgehäuse integrierten Schließmechanismus mit Schließzylinder (Zylinderschloss) aus unedlem Metall, in den die Bügelenden gesteckt und mittels eines Schlüssels ver- bzw. entriegelt werden. Das Gehäuse ist auf Höhe des Schlüssellochs mit einer Abdeckkappe aus Kunststoff oder Kautschuk zum Schutz gegen Verschmutzung und an einer Seite mit einem U-förmigen sog. Clip aus Kunststoff ausgestattet. Mittels des Clips können die Schlösser an Kleidung oder einem Gurt angesteckt werden. Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet und sind gemeinsam mit drei dazugehörenden, codierten Schlüsseln sowie einem mit Sicherheitshinweisen bedruckten Faltblatt auf einer bedruckten Kunststoffbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schlössern bestimmen die unedlen Metalle insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Die Schlösser bestimmen aufgrund des Umfangs, des Wertes und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.
- **DEBTI21166/21-1** (DE): Zylinderschloss für Geldkassette: Es handelt sich um ein Schloss mit einem Zylinder und integriertem Drehmechanismus aus unedlem Metall für eine 32 cm HMF Geldkassette (Geldkassette ist nicht Gegenstand der vZTA) und mit einem in Hinblick auf die Verwendung spezifisch ausgeformten Riegel und Gehäuse sowie einem Arretierbügel und zwei Schlüsseln an einem Ring aus unedlem Metall. Die Ware ist zum Einbau in Geldkassetten bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen (andere als in den Unterpositionen 8301 4011 bis 8301 4019 genannte) zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

## Notes that govern this classification

### Pos. 8301

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/636 der Kommission vom 30. März 2017 (ABl. EU Nr. L 91/4) (RV L 17/636) Ein Paar Schnallen, zur Verwendung als Schließmechanismus für Sicherheitsgurte. Jede Schnalle besteht aus einem Schließmechanismus aus Metall, einem Kunststoffgehäuse, einem Band aus Spinnstoff, Verbindungselementen aus Metall und einem elektrischen Sensor, der ein akustisches Signal erzeugt, wenn die Sicherheitsgurte des Kraftfahrzeugs angelegt sein sollten, dies aber nicht sind. In der Gesamtzusammensetzung der Ware machen Kohlenstoffstahl 56 GHT, Kunststoffe 21 GHT, Spinnstoffe 13 GHT und andere Materialien 10 GHT aus. Die Ware ist ein Bestandteil eines Sicherheitsgurtsystems, beispielsweise für Sitze in einem Kraftfahrzeug. …

### Kapitel 83

1. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht. Jedoch gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position 7312, 7315, 7317, 7318 oder 7320 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 (RV E8301000). 2. Als „Laufrädchen oder -rollen" im Sinne der Position 8302 gelten solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75 mm oder weniger oder solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75 mm und einer Radbreite oder einer Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30 mm (RV E8302000).

### Abschnitt XV

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 8301.40.90.00.0 cover?

Code 8301.40.90.00.0 covers Other locks, andere Schlösser; Sicherheitsriegel. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 8301.40.90.00.0?

The third-country duty rate for 8301.40.90.00.0 is 2.7 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 8301.40.90.00.0?

The first six digits form the HS code: 830140. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 8301.40.90.00.0 have?

8301.40.90.00.0 has eleven digits and is the full German commodity code used on an import declaration. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 8301.40.90.00.0 sit in the tariff?

8301.40.90.00.0 sits in this hierarchy: 83 MISCELLANEOUS ARTICLES OF BASE METAL > 8301 Padlocks and locks (key, combination or electrically operated), of base metal; clasps and frames with clasps, incorporating locks, of base metal; keys for any of the foregoing articles, of base metal > 830140 Other locks > 83014090 Other locks. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 8301.40.90.00.0?

Yes. The EBTI database holds decisions on 8301.40.90.00.0, for example DEBTI1395/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 8301.40.90.00.0 change?

8301.40.90.00.0 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/83014090000.
