# Customs tariff code 9018.90.10.00.0: Blutdruckmessgeräte > Customs tariff code 9018.90.10.00.0 covers Blutdruckmessgeräte. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/90189010000 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 9018.90.10.00.0 - Third-country duty: 0 % - Declarable: yes ## Where this code sits in the tariff - 90 OPTICAL, PHOTOGRAPHIC, CINEMATOGRAPHIC, MEASURING, CHECKING, PRECISION, MEDICAL OR SURGICAL INSTRUMENTS AND APPARATUS; PARTS AND ACCESSORIES THEREOF - 9018 Instruments and appliances used in medical, surgical, dental or veterinary sciences, including scintigraphic apparatus, other electromedical apparatus and sight-testing instruments - 9018.90 Other instruments and appliances - 9018.90.10 Instruments and apparatus for measuring blood-pressure - 9018.90.10.00.0 Blutdruckmessgeräte ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 0 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI27648/25-1** (DE): Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 136 x 99 x 45 mm großen und 213 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der beiliegenden Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, mit 4 Benutzerspeichern mit je 120 Speicherplätzen, zur Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, systolischer und diastolischer Druck zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem identifiziert das Gerät eventuelle Störungen des Herzrhythmus und weist mit einem Symbol darauf hin. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und 4 x 1,5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche mit Reißverschluss verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24383/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, bestehend aus einem ca. 85 x 60 x 75 mm (B x H x T) großen, ca. 100 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät u. a. mit LC-Display, zwei Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der Handgelenkmanschette, mit zwei Speicherplätzen für je 60 Messungen von zwei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit, mit automatischem Signalton zu Beginn und zum Ende einer Messung sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette mit Klettverschluss am Handgelenk angelegt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware, welche in einem Karton verpackt ist, wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE21066/13-1** (DE): Sogenannte Manschette zur Blutdruckmessung (Art. "MT&C"), im Wesentlichen bestehend aus einer aufblasbaren Kunststoffmanschette, zum Anlegen um den Oberarm (für 26-35 cm Umfang), mit Klettverschluss. Ein in der Manschette fixierter Schlauch aus PVC stellt die Verbindung zu dem Blutdruckmessgerät (nicht Gegenstand der Auskunft) her. Die Manschette mit Schlauch wird hauptsächlich für Blutdruckmessgeräte mit Oberarmmessung verwendet. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24382/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 100 x 45 x 150 mm (B x H x T) großen, ca. 270 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät, u. a. mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit drei Speicherplätzen für je 40 Messungen von drei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit, mit automatischem Signalton zu Beginn und zum Ende einer Messung sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen der Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware, welche mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung speziell passenden Reißverschlusstasche in einem Karton verpackt ist, wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24395/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem ca. 105 x 76 x 166 mm (B x H x T) großen, ca. 340 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung), u. a. mit schwarz/weißem LC-Display und Touch-Sensoroberfläche, hintergrundbeleuchteten Bedientasten sowie integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit zwei Speicherplätzen für je 60 Messungen von zwei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Zur kabelgebundenen Datenübertragung zur übersichtlichen Kontrolle und grafischen Analyse am Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) liegen ein USB-Kabel und entsprechende Software auf CD-ROM bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen der Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Das Blutdruckmessgerät ist gemeinsam mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung speziell passenden Aufbewahrungstasche, der CD-ROM (Health Manager Software) und dem USB-Kabel in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE24381/16-1** (DE): Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 135 x 48 x 49 mm (B x H x T) großen, ca. 200 g schweren, elektronischen, batteriebetrieben Gerät, u. a. mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit zwei Speicherplätzen für je 60 Messungen von zwei Benutzern, Anzeige von Datum und Uhrzeit, mit automatischem Signalton zu Beginn und zum Ende einer Messung sowie Durchschnittswertberechnung aus den letzten drei Messwerten zur Langzeitkontrolle. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen der Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware, welche mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung speziell passenden Reißverschlusstasche in einem Karton verpackt ist, wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht. - **DE21383/13-1** (DE): Sog. Oberarmmanschette "HEINE", bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen, teilweise bedruckt, mit zwei aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht. - **DE21399/13-1** (DE): Sog. Zugbügelmanschette "BOSO", bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen mit aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer sowie einem Haltebügel aus Metall und einem mit der Luftkammer verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht. ## Notes that govern this classification ### Pos. 9018 Zu Unterposition 9018 90: 1. Decke für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen auf einer Seite mit Kunststoff beschichtet, an den Seiten mit einer Schweißnaht versehen, an einem Ende offen und mit einem Anschlussstück versehen, um die Einleitung warmer Luft durch ein Wärmegerät zu ermöglichen. Das Erzeugnis dient der Vermeidung und Behandlung einer Hyperthermie (Unterkühlung) bei Patienten in Krankenhäusern. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90. 2. Ganzkörperkältetherapiekammer zur Behandlung von z. B. Hauterkrankungen, Gelenkentzündungen oder rheumatischen Erkrankungen, bestehend aus den folgenden separaten Basisbestandteilen, die zusammen und zerlegt gestellt werden: 1) Kältekammer, bestehend aus einer Vorkammer (-60°C) und einer Therapiekammer (ungefähr -110°C) die durch eine Tür verbunden sind. … ### Pos. 9018 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, C 152/10 (Tenor): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung zusammen mit einem Dialysegerät (künstliche Niere) konzipiert worden ist und nur in dieser Weise verwendet werden kann, von Mai 2001 bis Dezember 2003 als „Kunststoffe oder Ware daraus“ in Unterposition 3926 90 99 dieser Nomenklatur einzureihen war und dass ein Urinsammelbeutel, der aus Kunststoffen hergestellt und speziell für die Benutzung zusammen mit einem Katheter konzipiert worden ist und daher nur in dieser Weise verwendet werden kann, in demselben Zeitraum als „Kunststoffe oder War … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 14. Mai 2003 in der Rechtssache Az.:3 K 3605/02 Aus den Gründen: Streitig ist die Tarifierung eines als „Cleantop WM-S“ bezeichneten Gerätes. … Mit der vZTA Nr. ... vom ... hat die ZPLA ... die Ware als „elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Endoskope“ in die Unterpos. 8543 xx xx eingereiht. Nach erfolglosem Einspruch erhob die Klägerin gegen die Einspruchsentscheidung vom ... Klage, mit der sie im Wesentlichen Folgendes geltend macht: Bei dem Gerät handele es sich um ein medizinisches Gerät, weil es gezielt Maßnahmen ausführe, um Krankheiten vorzubeugen. Die Nutzung von flexiblen Endoskopen habe sich zum Standard der Medizin entwickelt. … ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 9018.90.10.00.0 cover? Code 9018.90.10.00.0 covers Blutdruckmessgeräte. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 9018.90.10.00.0? The third-country duty rate for 9018.90.10.00.0 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 9018.90.10.00.0? The first six digits form the HS code: 901890. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 9018.90.10.00.0 have? 9018.90.10.00.0 has eleven digits and is the full German commodity code used on an import declaration. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 9018.90.10.00.0 sit in the tariff? 9018.90.10.00.0 sits in this hierarchy: 90 OPTICAL, PHOTOGRAPHIC, CINEMATOGRAPHIC, MEASURING, CHECKING, PRECISION, MEDICAL OR SURGICAL INSTRUMENTS AND APPARATUS; PARTS AND ACCESSORIES THEREOF > 9018 Instruments and appliances used in medical, surgical, dental or veterinary sciences, including scintigraphic apparatus, other electromedical apparatus and sight-testing instruments > 901890 Other instruments and appliances > 90189010 Instruments and apparatus for measuring blood-pressure. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 9018.90.10.00.0? Yes. The EBTI database holds decisions on 9018.90.10.00.0, for example DEBTI27648/25-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 9018.90.10.00.0 change? 9018.90.10.00.0 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/90189010000.