# Customs tariff code 9018.90.75: Apparatus for nerve stimulation > Customs tariff code 9018.90.75 covers Apparatus for nerve stimulation. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/90189075 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 9018.90.75 - Third-country duty: 0 % - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 90 OPTICAL, PHOTOGRAPHIC, CINEMATOGRAPHIC, MEASURING, CHECKING, PRECISION, MEDICAL OR SURGICAL INSTRUMENTS AND APPARATUS; PARTS AND ACCESSORIES THEREOF - 9018 Instruments and appliances used in medical, surgical, dental or veterinary sciences, including scintigraphic apparatus, other electromedical apparatus and sight-testing instruments - 9018.90 Other instruments and appliances - 9018.90.75 Apparatus for nerve stimulation ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 0 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI19613/24-1** (DE): Sog. 2-Kanal Elektrostimulationsgerät zur Paresenbehandlung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Ein tragbarer, transkutaner, elektrischer Impulsgenerator zur Nervenreizung, der über Kabel und daran angeschlossene Flächenelektroden elektrische Energie in Form von nieder- oder mittelfrequenten Impulsen an den Körper abgibt (funktionelle Einheit). Zwei Kabel und vier Flächenelektroden, jeweils bestehend aus einer Schwammtasche (50 x 70 mm) und einer Silikon-Gummielektrode (48 x 68 mm), sowie vier Gurtbänder in zwei Größen sind beigefügt. Das Gerät besitzt eine TFT-Anzeige und wird über ein Tastenfeld mit 13 Tasten bedient, betrieben wird es mit einem 3,8 V Li-Ionen Akkumulator. Die funktionelle Einheit bildet den charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf den Verwendungszweck. 2. Ladeschale, Netzteil und USB-Ladekabel zum Aufladen des Akkumulators (funktionelle Einheit). Das Gerät wird zur medizinischen Nervenreizung bei der Behandlung von Paresen und Muskelatrophien sowie zur Prophylaxe von Dekubitus durch Stimulation motorischer Nerven (EMS) von Ärzten und anderem medizinischem Personal verwendet oder zur Anwendung durch den Patienten selbst vom Arzt verordnet. Es arbeitet mit medizinischen Programmen, die für die Anwendung durch oder unter der Anleitung von Therapeuten konzipiert sind, da sie medizinische Fachkenntnisse voraussetzen. Zudem ist das Gerät mit einem Therapiespeicher versehen sowie mit der Option für "User Programme", die individuell durch Therapeuten erstellt werden können. Alle Bestandteile sind mit Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht. - **DEBTI19612/24-1** (DE): Sog. 2-Kanal Elektrostimulationsgerät zur Muskelstimulation, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Ein tragbarer, transkutaner, elektrischer Impulsgenerator zur Stimulation motorischer und sensibler Nerven, der über Kabel und daran angeschlossene Klebeelektroden elektrische Energie in Form von nieder- oder mittelfrequenten Impulsen an den Körper abgibt (funktionelle Einheit). Zwei Kabel und je 4 Elektroden in 3 Größen sind beigefügt. Das Gerät besitzt eine TFT-Anzeige und wird über ein Tastenfeld mit 13 Tasten bedient, betrieben wird es mit einem 3,8 V Li-Ionen Akkumulator. Die funktionelle Einheit bildet den charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf den Verwendungszweck. 2. Ladeschale, Netzteil und USB-Ladekabel zum Aufladen des Akkumulators (funktionelle Einheit). Das Gerät wird zur medizinischen Nervenreizung bei der Behandlung von Muskelschmerzen (Programe 5 - 7) sowie zur Behandlung von Muskelatrophien, Paresen oder Muskelspastik durch Stimulation motorischer Nerven und sensibler Nerven von Ärzten und anderem medizinischem Personal verwendet oder zur Anwendung durch den Patienten selbst vom Arzt verordnet, die Kosten können zu diesem Zweck von Krankenkassen erstattet werden. Zudem ist das Gerät mit einem Therapiespeicher versehen sowie mit der Option für "User Programme", die individuell durch Therapeuten erstellt werden können. Alle Bestandteile sind mit Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht. - **DEBTI2614/24-1** (DE): 2-Kanal-Elektrostimulations-Gerät, Gerät zur transkutanen Nerven- und Muskelstimulation zur Behandlung von Schmerzzuständen bzw. zur Regenerierung atrophierter Muskeln, im Wesentlichen bestehend aus einer funktionellen Einheit aus einem mit vier beiliegenden 1,5-V-Batterien LR03 Micro (AAA) batteriebetriebenen Impulsgenerator im Kunststoffgehäuse, Größe ca. 140 mm × 64 mm × 28 mm, Gewicht 96 g ohne Batterie, mit Bedienelementen, u. a. zum Ein-/Ausschalten, zum Auswählen der Behandlungsprogramme, mit LED-Display, mit je einer Buchse für die beiliegenden Elektrodenkabel (Kanal 1 bzw. 2), an die zwei quadratische Selbstklebeelektroden (50 x 50 mm) angeschlossen werden, sowie mit Gürtelclip an der Rückseite. Das Gerät wird zur medizinischen Nervenreizung bei der Behandlung verschiedener Schmerzzustände durch Reizung sensibler Nerven (TENS) sowie zur Behandlung von Muskelatrophien durch Stimulation motorischer Nerven (EMS) von Ärzten und anderem medizinischem Personal verwendet oder zur Anwendung durch den Patienten selbst vom Arzt verordnet, die Kosten können zu diesem Zweck von Krankenkassen erstattet werden. Zudem sind Geräte ab Serie C mit einem Anwendungszeitenspeicher für 90 Behandlungen sowie mit drei Programmen für die ausschließliche Anwendung durch Therapeuten ausgestattet. Die funktionelle Einheit ist mit Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht. - **DEBTI33073/23-1** (DE): Sog. Stimulationshandschuhe bzw. -socken, in Form eines Handschuh- bzw. Sockenpaars aus Spinnstoffen mit leitfähigem Material (Polyester, Elastan, Polyurethan, mit eingewebten Silberfäden), mit jeweils einer am Bündchen mittels Druckknopf befestigten Druckknopfadapter mit elektrischem Anschlussstück. Die Stimulationshandschuhe bzw. -socken werden in angefeuchtetem Zustand über die Hände bzw. Füße gestreift und mittels des Druckknopfadapters an ein medizinisches Nervenreizgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen. Sie sollen so zur elektromedizinischen Behandlung nach Vorgabe des verordnenden Arztes bei Schmerzen, Missempfindungen, Schwellungen oder Durchblutungsstörungen aufgrund von Polyneuropathie, Karpaltunnelsyndrom, Rheuma oder Arthritis verwendet werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teile, erkennbar hauptsächlich für medizinische Nervenreizgeräte bestimmt" eingereiht. - **DEBTI34359/23-1** (DE): Vaginal-und Anal/Rektalelektroden zur Behandlung von Inkontinenz, in Form von zapfenförmigen Sonden in drei Ausführungen und unterschiedlicher Größe. Zwei Modelle der Vaginal- und der Rektalelektroden haben einen Sondenkörper aus ABS-Kunststoff mit zwei metallischen Elektrodenringen, ein Modell besteht aus Silikon mit zwei leitenden Feldern aus schwarzem Silikon und vergoldetem Edelstahl im Inneren. Alle Modelle sind mit einem Kabel zum Anschluss an ein medizinisches Nervenreizgerät zur Therapie von Inkontinenz und Beckenbodenschwäche ausgestattet. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für medizinische Nervenreizgeräte bestimmt" eingereiht. - **DEBTI34343/23-1** (DE): Sog. Elektrotherapiegerät für Kliniken, Praxis und Heimanwendung, 2-Kanal Mittelfrequenzgenerator zur Behandlung von Schmerzen, Inkontinenz, für Muskeltraining und Muskelerhalt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: - Eine funktionelle Einheit aus einem mit Li-Ionen-Akkumulator betriebenen Impulsgenerator im Kunststoffgehäuse, Größe ca. 6,5 x 22 x 17 cm, Gewicht 830 g, mit Bedienelementen u. a. zum Ein-/Ausschalten, zum Einstellen der Intensität (Impulsstärke), mit 2 LED-Anzeigen und einem Display, mit Netzteil- und USB-Anschlussbuchse sowie je einer Buchse für ein Elektrodenkabel (Kanal 1 bzw. 2), an den zwei rechteckige Selbstklebeelektroden (5 x 9 cm) über zwei 1,5 m lange Elektrodenkabel mit Anschlussstücken (rot + blau) angeschlossen werden. Die funktionelle Einheit bestimmt den Charakter im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck. - Ein Netzteil zum Aufladen des Akkumulators und - vier alternativ verwendbare, quadratische (5 x 5 cm) Selbstklebeelektroden. Die medizinischen Indikationen (TENS- und Inkontinenzbehandlung sowie ggfs. EMS-Atrophie-Behandlung) überwiegen und stellen die Hauptfunktion des Geräts dar, das grundsätzlich qualitativ zur Verwendung im Rahmen einer klinischen oder ärztlich betreuten ambulanten Therapie geeignet ist, das von Ärzten verordnet werden kann und dessen Kosten dann von Krankenkassen erstattet werden. Ist letzteres der Fall, ist eine ärztliche Einweisung bzw. Behandlungsanleitung vorgeschrieben. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Koffer verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht. - **DEBTI4732/23-1** (DE): Elektrischer Nadelstimulator zur Elektroakupunktur, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem wahlweise mit Batterien oder einem Netzstecker zu betreibenden Stimulator in einem rechteckigen Gehäuse (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), Maße: 175 x 113 x 45 mm, mit Display zur Anzeige des Batteriestatus, der Programmnummer und -laufzeit sowie der Intensität der Kanäle 1 bis 4, mit verschiedenen Tasten für die Programmwahl und Pfeiltasten für die Kanäle und einem Ein-/Aus-Taster auf der Oberseite sowie vier Anschlussbuchsen für die Kabel mit Krokodilklemmen für die Kanäle 1 bis 4 und einer Anschlussbuchse für das Netzteil an der kurzen Seite des Gerätes. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Es liegen ein Steckernetzteil, ein 4er Pack Batterien und vier Kabel verschiedenen Typs und unterschiedlicher Farbe (weiß, rot, gelb, grau) mit Krokodilklemmen bei. Zur Behandlung werden die Akupunkturnadeln (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) auf die ausgewählten Punkte gesetzt und mit Hilfe der Krokodilklemmen mit dem Elektrostimulator verbunden. Die behandelten Akupunkturpunkte werden so zusätzlich zu den Akupunkturnadeln auch durch elektrische Impulse stimuliert. Der 4-Kanal-Nadelstimulator dient der elektrischen Nadelstimulation (Nervenreizbehandlung mittels Rechteckpuls zur Schmerzbehandlung) durch Ärzte bzw. medizinisches Fachpersonal. Vier Kanäle und 37 Programme erlauben eine gleichzeitige Therapie mit bis zu acht Akupunkturnadeln, wobei jeder Kanal einzeln in der Stromstärke regelbar ist. Die vier Kanäle sind paarweise zusammengefasst (1+2, 3+4) und können dadurch mit zwei unterschiedlichen Therapie-Programmen zur gleichen Zeit betrieben werden. Die Intensität (Stromstärke) ist für jeden Kanal (Nadelpaar) individuell regelbar. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Gerät zur Nervenreizung, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9060 erfasst" eingereiht. - **SIBTI2020/0001** (SI): Vaginalne in rektalne (analne) elektrode, izdelane iz ergonomsko oblikovanih nastavkov iz plastične mase, na katere je pritrjen vsaj en električno prevodni kovinski del, ki deluje kot elektroda. Iz nastavka je izpeljana žica z dvema priključkoma za povezavo z elektro stimulatorjem. Uporabljajo se izključno z električnim stimulatorjem (EMS) za zdravljenje inkontinence blata in urina ter predstavljajo del medicinske naprave. Namenjene so osebni medicinski uporabi (za večkratno uporabo pri enem pacientu). ## Notes that govern this classification ### Pos. 9018 Zu Unterposition 9018 90: 1. Decke für den einmaligen Gebrauch, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen auf einer Seite mit Kunststoff beschichtet, an den Seiten mit einer Schweißnaht versehen, an einem Ende offen und mit einem Anschlussstück versehen, um die Einleitung warmer Luft durch ein Wärmegerät zu ermöglichen. Das Erzeugnis dient der Vermeidung und Behandlung einer Hyperthermie (Unterkühlung) bei Patienten in Krankenhäusern. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90. 2. Ganzkörperkältetherapiekammer zur Behandlung von z. B. Hauterkrankungen, Gelenkentzündungen oder rheumatischen Erkrankungen, bestehend aus den folgenden separaten Basisbestandteilen, die zusammen und zerlegt gestellt werden: 1) Kältekammer, bestehend aus einer Vorkammer (-60°C) und einer Therapiekammer (ungefähr -110°C) die durch eine Tür verbunden sind. … ### Pos. 9018 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, C 152/10 (Tenor): Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist so auszulegen, dass ein aus Kunststoffen hergestellter Dialysebeutel, der speziell für die Verwendung zusammen mit einem Dialysegerät (künstliche Niere) konzipiert worden ist und nur in dieser Weise verwendet werden kann, von Mai 2001 bis Dezember 2003 als „Kunststoffe oder Ware daraus“ in Unterposition 3926 90 99 dieser Nomenklatur einzureihen war und dass ein Urinsammelbeutel, der aus Kunststoffen hergestellt und speziell für die Benutzung zusammen mit einem Katheter konzipiert worden ist und daher nur in dieser Weise verwendet werden kann, in demselben Zeitraum als „Kunststoffe oder War … ### Pos. 9018 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 14. Mai 2003 in der Rechtssache Az.:3 K 3605/02 Aus den Gründen: Streitig ist die Tarifierung eines als „Cleantop WM-S“ bezeichneten Gerätes. … Mit der vZTA Nr. ... vom ... hat die ZPLA ... die Ware als „elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – Reinigungs- und Desinfektionsgerät für medizinische Endoskope“ in die Unterpos. 8543 xx xx eingereiht. Nach erfolglosem Einspruch erhob die Klägerin gegen die Einspruchsentscheidung vom ... Klage, mit der sie im Wesentlichen Folgendes geltend macht: Bei dem Gerät handele es sich um ein medizinisches Gerät, weil es gezielt Maßnahmen ausführe, um Krankheiten vorzubeugen. Die Nutzung von flexiblen Endoskopen habe sich zum Standard der Medizin entwickelt. … ## Subdivisions of this code - 9018.90.75.00.0 Apparate und Geräte zur Nervenreizung ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 9018.90.75 cover? Code 9018.90.75 covers Apparatus for nerve stimulation. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 9018.90.75? The third-country duty rate for 9018.90.75 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 9018.90.75? The first six digits form the HS code: 901890. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 9018.90.75 have? 9018.90.75 has eight digits and matches the EU Combined Nomenclature. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 9018.90.75 sit in the tariff? 9018.90.75 sits in this hierarchy: 90 OPTICAL, PHOTOGRAPHIC, CINEMATOGRAPHIC, MEASURING, CHECKING, PRECISION, MEDICAL OR SURGICAL INSTRUMENTS AND APPARATUS; PARTS AND ACCESSORIES THEREOF > 9018 Instruments and appliances used in medical, surgical, dental or veterinary sciences, including scintigraphic apparatus, other electromedical apparatus and sight-testing instruments > 901890 Other instruments and appliances. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 9018.90.75? Yes. The EBTI database holds decisions on 9018.90.75, for example DEBTI19613/24-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 9018.90.75 change? 9018.90.75 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/90189075.