# Customs tariff code 9401.39.00.00: Other > Customs tariff code 9401.39.00.00 covers Other. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9401390000 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 9401.39.00.00 - Third-country duty: 0 % - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS - 9401 Seats (other than those of heading 9402), whether or not convertible into beds, and parts thereof - 9401.39 Other - 9401.39.00.00 Other ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 0 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Compliance regimes - EUDR: in scope (wood), partial only ## Binding tariff information for this code - **CZBTI48/089841/2026-300000-ZI/01** (CZ): Dle poskytnutých údajů se jedná o čalouněné výškově nastavitelné otočné sedadlo (židli) s kovovou kostrou. Materiál: kov, PVC, pěna. - **DEBTI44698/25-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um ein Sitzmöbel, bestehend aus einem Kunststoffsockel, einer kreisrunden Standvorrichtung und einem gepolsterten Sitz aus Kunststoff. Die Sitzhöhe kann mittels Hebel von ca. 55 cm auf bis zu 81 cm eingestellt werden und lässt sich um 360° drehen und neigen. Der Hocker ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Die Ware wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, nicht aus Holz" eingereiht. - **DEBTI44697/25-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um ein Sitzmöbel, bestehend aus einem Kunststoffsockel, einer kreisrunden Standvorrichtung und einem gepolsterten Sitz aus Kunststoff. Die Sitzhöhe kann mittels Hebel von ca. 55 cm auf bis zu 82 cm eingestellt werden und lässt sich um 360° drehen und neigen. Der Hocker ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Die Ware wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, nicht aus Holz" eingereiht. - **DEBTI44709/25-1** (DE): Bei der Ware "Sitz Stehhocker" handelt es sich um ein Sitzmöbel, bestehend aus einem Kunststoffsockel, einer kreisrunden Standvorrichtung und einem gepolsterten Sitz aus Kunststoff. Der Stuhl besitzt die Maße 42 cm x 34 cm x 55 cm bis 70 cm (B x T x H) und ist um 360 Grad drehbar. Der Hocker ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Die verpackte Ware wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, nicht aus Holz" eingereiht. - **PLBTIWIT-2025-001498** (PL): Fotel obrotowy z regulacją wysokości za pomocą siłownika gazowego oraz regulacją kąta nachylenia oparcia. Konstrukcja drewniano-metalowa: drewniany panel znajduje się na siedzisku, natomiast oparcie składa się z metalowej ramy i pianki poliuretanowej. Powierzchnia oparcia nie zawiera elementów drewnianych. Fotel posiada pięcioramienną podstawę z kółkami o średnicy 60mm oraz podłokietniki wykonane z tworzywa sztucznego. Dodatkowo pokryty jest tapicerką wykonaną z poliestru, z wypełnieniem z pianki poliuretanowej. Wysokość całkowita fotela: 124-133 cm. Wymiary siedziska: szerokość 51,5 cm, wysokość 45-54 cm, głębokość 50 cm. Wymiary oparcia: wysokość 80 cm, szerokość 51,5 cm. Dopuszczalne obciążenie: 130 kg. Masa produktu: ok. 18 kg. Towar do samodzielnego montażu, zgodnie z załączoną instrukcją. Opakowanie jednostkowe: karton. - **DEBTI37061/25-1** (DE): Bei der als "Amstyle Drehsessel Lift" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel in Form eines Drehstuhls, im Wesentlichen bestehend aus einem tellerförmigen Fußgestell aus Metall, einer gepolsterten Sitzfläche mit Sitzplatte aus Holz und einer gepolsterten Rückenschale mit Armlehnen mit Gestell aus Metall. Das Möbel ist dreh- und höhenverstellbar. Die Rückenschale mit Gestell aus Metall bestimmt gegenüber der Sitzplatte aus Holz den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware im Hinblick auf den Umfang. Die Ware ist als " anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, nicht aus Holz" einzureihen. - **DEBTI37054/25-1** (DE): Bei der als "Amstyle Schreibtischstuhl Mara" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel in Form eines Drehstuhls, im Wesentlichen bestehend aus einem fünfarmigen Fußgestell aus Kunststoff, einer gepolsterten Sitzfläche mit Sitzplatte aus Holz und einer gepolsterten Rückenschale mit Armlehnen mit Gestell aus Metall. Die Sitzschale ist vollständig mit Spinnstoff überzogen. Das Möbel ist dreh- und höhenverstellbar. Die Rückenschale mit Gestell aus Metall bestimmt gegenüber der Sitzplatte aus Holz den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware im Hinblick auf den Umfang. Die Ware ist als " anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, nicht aus Holz" einzureihen. - **DEBTI37032/25-1** (DE): Bei der als "Amstyle Chefsessel Florenz-2" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel in Form eines Drehstuhls, im Wesentlichen bestehend aus einem fünfarmigen Fußgestell aus Kunststoff, einer gepolsterten Sitzfläche mit Sitzplatte aus Holz und einer Rückenlehne mit Gestell aus Kunststoff. Sitzfläche und Rückenlehne sind jeweils mit Spinnstoff überzogen. Das Möbel ist dreh- und höhenverstellbar und besitzt Armlehnen. Da weder die Sitzplatte aus Holz noch die Rückenlehne mit Gestell aus Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt, wird die Ware in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen eingereiht. Die Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe, nicht aus Holz" einzureihen. ## Notes that govern this classification ### Pos. 9401 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 2458/95 der Kommission vom 19. Oktober 1995 1)) (RV 2458/95): 1. Bezüge zum endgültigen Beziehen von Vorder- und Rücksitzgestellen mit Polsterung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: - einer Sitzfläche, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befindet sich eine biegsame Metallleiste. - einer Rückenlehne, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befinden sich: - Schnüre mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff, - ein Gummiband, - biegsame Metallleisten. - einem Kopfstützenbezug, dessen Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (PVC) zusammensetzt. … ### Pos. 9401 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2023 in der Rechtssache C-635/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sie eine aus einem Innenfolienschlauch und einer äußeren Gewebehülle aus Spinnstoffgewebe bestehende Art Luftliegecouch nicht erfasst. Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 9. März 2023 in der Rechtssache C-725/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. … ### Pos. 9401 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hessen vom 22. März 2011, Rechtssache 4 K 1478/10 Tatbestand: In der Produktbeschreibung wird der X als mobiler Sessel, idealer Pflege- und Therapiestuhl beschrieben. Er verbinde die Bequemlichkeit eines Sessels, die Mobilität eines Rollstuhls und den Liegekomfort eines Bettes. Der X sei der ideale Pflege- und Therapiestuhl, der ein Stück geborgene Sicherheit und Lebensqualität schaffe, dessen Liegefläche aus hochwertigem viskoseelastischen Schaum mit hoher Reaktivität bestehe, der gemeinsam mit der Lammflorauflage bei der Dekubitusprophylaxe helfe, dessen kantenfreier, bequemer Seiten- und Fronteinstieg den aktiven Transfer erleichtere, der stufenlos den Sitz- und Liegebedürfnissen angepasst werden könne und dessen geringe Baumaße und einfache Handhabung es ermöglichen würden, den Liegenden bequem in je … ### Pos. 9401 Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 202. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 7. bis 9. Oktober 2019: Warenbeschreibung: Unterschiedlich geformte, aufeinander abgestimmte Lederzuschnitte aus Rindsleder, teilweise mit Aussparungen und Löchern versehen, für die Herstellung von Erstbezügen von KFZ-Sitzen, die lediglich noch zusammengenäht werden müssen und dann dauerhaft am KFZ-Sitz befestigt werden. Einreihung: Die Zuschnitte sind in Anwendung der AV 1, 2 a) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie den Erläuterungen zum HS zu Kapitel 94 und Position 9401 als Teile für Sitzmöbel in die Unterposition 9401 90 1) einzureihen. … ## Subdivisions of this code - 9401.39.00.00.0 Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe, andere ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 9401.39.00.00 cover? Code 9401.39.00.00 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 9401.39.00.00? The third-country duty rate for 9401.39.00.00 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 9401.39.00.00? The first six digits form the HS code: 940139. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 9401.39.00.00 have? 9401.39.00.00 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 9401.39.00.00 sit in the tariff? 9401.39.00.00 sits in this hierarchy: 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS > 9401 Seats (other than those of heading 9402), whether or not convertible into beds, and parts thereof > 940139 Other. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 9401.39.00.00? Yes. The EBTI database holds decisions on 9401.39.00.00, for example CZBTI48/089841/2026-300000-ZI/01. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Is 9401.39.00.00 in scope of the EUDR? Yes. 9401.39.00.00 appears in Annex I of the EU deforestation regulation (commodity wood). The Annex entry is narrower than the code, so only part of it is in scope. A due diligence statement and geolocation data for the plots of production are required. ### Does customs tariff code 9401.39.00.00 change? 9401.39.00.00 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9401390000.