# Customs tariff code 9401.61.00.00.0: Upholstered, andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert > Customs tariff code 9401.61.00.00.0 covers Upholstered, andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/94016100000 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 9401.61.00.00.0 - Third-country duty: 0 % - Declarable: yes ## Where this code sits in the tariff - 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS - 9401 Seats (other than those of heading 9402), whether or not convertible into beds, and parts thereof - 9401.61 Upholstered - 9401.61.00.00.0 Upholstered, andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 0 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Compliance regimes - EUDR: in scope (wood), partial only ## Binding tariff information for this code - **DEBTI42374/25-1** (DE): Es handelt sich bei dem "Skandinavischen Relaxsessel" um ein ca. 78 cm x 84 cm x 100 , 5 cm (B x T x H) großes Sitzmöbel, bestehend aus einer Unterkonstruktion aus Holz, Beinen aus Gummiholz und einer gepolsterten Sitzfläche mit Rücken- und Armlehne, das mit Leinen bespannt ist. Die verstellbare Rückenlehne kann individuell angepasst werden. Bei der Nutzung der Liegefunktion kommt ebenfalls eine Beinauflage aus dem Sessel heraus. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Das Erzeugnis ist mit einem asymmetrischen Kachelmuster aus Rot, Blau Gelb und Grau gestaltet. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht. - **DEBTI41988/25-1** (DE): Bei der als "3 Sitzer Sofa Loretta" bezeichneten Ware handelt es sich um ein 204 x 83 x 85 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem innenliegenden Holzgestell und einer Polsterung aus mit Spinnstoff überzogenen Schaumstoff. Die auf den Boden zu stellende Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen. - **DEBTI1347/25-1** (DE): Bei dem sog. "Sofa Bellano, Art.Nr. 60633" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Sitzmöbel in Form eines L-förmigen Sofas und drei Kissen. Das 340 x 188 x 94 cm (B x T x H) große Sofa besteht im Wesentlichen aus einem innenliegenden Korpus aus Holz, Füßen aus Kunststoff und einer gepolsterten Sitzfläche. Das Sofa bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt. Die auf den Boden zu stellende, noch nicht zusammengesetzte und in Kartons verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen. - **DEBTI1337/25-1** (DE): Bei dem sog. „Hocker Bellano, Varianten ID: 60615" handelt es sich um ein Sitzmöbel in Form eines gepolsterten Hockers. Das ca. 99 x 79 x 45 cm (B x H x T) große Sitzmöbel besteht im Wesentlichen aus einer Unterkonstruktion aus Holz, Füßen aus Kunststoff und einer gepolsterten Sitzfläche, die vollständig mit Spinnstoff überzogen ist. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt. Die auf den Boden zu stellende Ware ist als „anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert“ einzureihen. - **DEBTI51823/24-1** (DE): Bei dem sog. „Komfort Sofa Norana Grau, Varianten ID: 60639“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Sitzmöbel in Form eines Sofas und zwei Kissen (55 cm x 55 cm). Das ca. 234 cm x 80 cm x 103 cm (B x H x T) große Sofa besteht im Wesentlichen aus einem innenliegendem Gestell aus Holz und einer gepolsterten Sitzfläche sowie gepolsterten Arm- und Rückenlehnen. Das Sofa bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Die auf den Boden zu stellende Ware ist als „anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert“ einzureihen. - **DEBTI51832/24-1** (DE): Bei dem sog. "Sofa Bellago M Links und Rechts, Art. Nr. 61832 und Art. Nr. 61833" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Sitzmöbel in Form eines L-förmigen Sofas und zwei Kissen. Das 238 x 188 x 94 cm (B x T x H) große Sofa besteht im Wesentlichen aus einem innenliegenden Korpus aus Holz, Füßen aus Kunststoff und einer gepolsterten Sitzfläche. Das Sofa bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt. Die auf den Boden zu stellende, noch nicht zusammengesetzte und in Kartons verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen. - **DEBTI53231/24-1** (DE): Bei dem sog. "Sofa Webstoff Dunkelgrün / Beige", Varianten ID: 60491 und Varianten ID: 60490, handelt es sich um ein ca. 258 cm x 72 cm x 128 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem Holzgestell und einer Polsterung aus Polyester. Die auf den Boden zu stellende Ware ist verpackt und als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen. - **DEBTI53388/24-1** (DE): Bei dem sog. "modularen Schlafsofa Vina, Art.Nr. 60549, 60550, 61758, 61759, 61760" handelt es sich um fünf verschiedene Module, jeweils bestehend aus einem Gestell aus Holz mit einer gepolsterten Sitzfläche, vollständig mit Spinnstoff überzogen. Jedes Sofaelement hat eine Sitzhöhe von 40 cm und verfügt - mit Ausnahme des Hockers - über eine gepolsterte Rückenlehne und Armlehnen. Die Sitzfläche ist ausziehbar, die Rückenlehne klappbar und somit sind die Module in Liegen umwandelbar. Das modulare Sofasystem kommt in folgenden Varianten bzw. Abmessungen vor: S: ein Zweisitzer, Abmessungen: 210 x 92 x 85 cm (B x T x H), M: ein Dreisitzer, Abmessungen: 295 x 92 x 85 cm (B x T x H), L: ein Dreisitzer und ein Hocker, Abmessungen: 295 x 168 x 85 cm (B x T x H), XL: ein Viersitzer und ein Hocker, Abmessungen: 380 x 168 x 85 cm (B x T x H), XXL: ein Viersitzer und zwei Hocker, Abmessungen: 380 x 168 x 85 cm (B x T x H). Die in mehreren Kartons verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 39 erfasstes Sitzmöbel, in Liegen umwandelbar, aus Holz" eingereiht. ## Notes that govern this classification ### Pos. 9401 Zu Unterpositionen 9401 61 und 9401 71 „Gepolsterte Sitzmöbel“ haben eine geformte Lage, z. B. aus Watte, Werg, Tierhaaren, Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch an dem Sitz befestigt, die z. B. mit Spinnstoffen, Leder oder Kunststoff-Folien überzogen ist. Ebenfalls als gepolsterte Sitzmöbel werden Sitze eingereiht, deren Polstermaterial nicht überzogen ist oder die nur einen weißen Spinnstoffüberzug haben, der selbst dazu bestimmt ist, überzogen zu werden (so genannte gepolsterte Stühle „in Musselin“), Sitzmöbel, die mit abnehmbaren Sitz- oder Rückenpolster gestellt werden und die ohne diese Polster nicht verwendet werden können und Sitzmöbel mit Spiralfedern (zum Aufpolstern). Andererseits genügt das Vorhandensein von waagerecht angeordneten Sprungfedern, die dazu bestimmt sind, am Gestell ein Stahldrahtgitter oder ein straffes Tuch usw. … ### Pos. 9401 Zu Unterposition 9401 61: 1. Sitz, bestehend aus einem Holzrahmen und Armlehnen aus gebürstetem Aluminium, gepolstert und mit Kunststoff überzogen, mit einem eingebautem Sound System, einem seitlichen Bedienfeld und Eingangs-/Ausgangsbuchsen, der für den Gebrauch mit Videospielkonsolen und -maschinen, Fernseh- oder Satellitenempfangsgeräten, sowie DVD, Musik CD, MP3 oder Videorekordern geeignet ist. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. ### Pos. 9401 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 2458/95 der Kommission vom 19. Oktober 1995 1)) (RV 2458/95): 1. Bezüge zum endgültigen Beziehen von Vorder- und Rücksitzgestellen mit Polsterung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: - einer Sitzfläche, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befindet sich eine biegsame Metallleiste. - einer Rückenlehne, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befinden sich: - Schnüre mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff, - ein Gummiband, - biegsame Metallleisten. - einem Kopfstützenbezug, dessen Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (PVC) zusammensetzt. … ### Pos. 9401 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2023 in der Rechtssache C-635/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sie eine aus einem Innenfolienschlauch und einer äußeren Gewebehülle aus Spinnstoffgewebe bestehende Art Luftliegecouch nicht erfasst. Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 9. März 2023 in der Rechtssache C-725/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. … ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 9401.61.00.00.0 cover? Code 9401.61.00.00.0 covers Upholstered, andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 9401.61.00.00.0? The third-country duty rate for 9401.61.00.00.0 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 9401.61.00.00.0? The first six digits form the HS code: 940161. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 9401.61.00.00.0 have? 9401.61.00.00.0 has eleven digits and is the full German commodity code used on an import declaration. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 9401.61.00.00.0 sit in the tariff? 9401.61.00.00.0 sits in this hierarchy: 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS > 9401 Seats (other than those of heading 9402), whether or not convertible into beds, and parts thereof > 940161 Upholstered. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 9401.61.00.00.0? Yes. The EBTI database holds decisions on 9401.61.00.00.0, for example DEBTI42374/25-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Is 9401.61.00.00.0 in scope of the EUDR? Yes. 9401.61.00.00.0 appears in Annex I of the EU deforestation regulation (commodity wood). The Annex entry is narrower than the code, so only part of it is in scope. A due diligence statement and geolocation data for the plots of production are required. ### Does customs tariff code 9401.61.00.00.0 change? 9401.61.00.00.0 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/94016100000.