# Customs tariff code 9402.90.00.00.0: Other, andere > Customs tariff code 9402.90.00.00.0 covers Other, andere. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/94029000000 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 9402.90.00.00.0 - Third-country duty: 0 % - Declarable: yes ## Where this code sits in the tariff - 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS - 9402 Medical, surgical, dental or veterinary furniture (for example, operating tables, examination tables, hospital beds with mechanical fittings, dentists' chairs); barbers' chairs and similar chairs, having rotating as well as both reclining and elevating movements; parts of the foregoing articles - 9402.90 Other - 9402.90.00.00.0 Other, andere ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 0 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI57155/24-1** (DE): Es handelt sich bei der sog. „Baugruppe“ um ein Aluminiumerzeugnis zum Einbau in Operationstische für die Humanmedizin. Die Ware ist für einen Einsatz in Tische der Serie TS7000 vorgesehen. In den Mittelkasten wird ein Getriebe (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) eingesetzt, welches die Längsverschiebung einer OP-Tischplatte ermöglicht. Die Verschiebung der Platte dient dazu, einen Patienten für die Durchführung eines Eingriffs in verschiedenen Operationsdisziplinen korrekt zu positionieren. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" einzureihen. - **DEBTI6744/24-1** (DE): Bei der sog. „Massageliege“ handelt sich um eine Liege zur Massage mit Holzgestell, einer gepolsterten PVC-Bespannung, herausnehmbarer Gesichtsaussparung, einer einstellbaren Arbeitshöhe von ca. 58 bis 81 cm, einer Länge von ca. 185 cm, sowie einer Liegefläche von ca. 60 cm. Das auf den Boden zu stellende Möbel lässt sich zum Verstauen zusammenklappen. Die Ware ist in einer für diese Ware hergerichteten Umhängetasche aufgemacht. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, andere als Dentalstühle, Friseurstühle oder ähnliche Stühle und Teile davon" einzureihen. - **DEBTI10203/23-1** (DE): Bei dem sog. "Auszugsregal für Hypterthermiegeräte" handelt es sich um eine rechteckige, mittels Laufschiene ausziehbare Trägerplatte in Form eines Regalbodens aus Edelstahl, Aluminium und Kunststoff. Die Trägerplatte besitzt spezielle Bohrungen und Haltevorrichtungen und ist für einen mobilen Gerätewagen bestimmt. Das Erzeugnis dient als Geräteablage für elektromedizinische Überwachungsgeräte im Rahmen der medizinischen Diagnostik und Patientenüberwachung. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin (Gerätewagen)" einzureihen. - **DEBTI15281/22-1** (DE): Es handelt sich bei der sog. Halterung (alleiniger Gegenstand der vZTA-Entscheidung) um ein Möbel aus Aluminium; 35 cm x 196 cm x 74 cm (L x H x W). Es besteht im Wesentlichen aus einer Standplatte, einer Stange und zwei oberen seitlich angeordneten Aufhängevorrichtungen. Die Ware ist eine Komponente eines Röntgenschutzsystems, welches weiter u.a. aus einem Schutzmantel mit einem Exoskelett besteht. Die auf den Boden zu stellende Halterung dient der Aufbewahrung des schweren Exoskeletts sowie als Hilfestellung zum Ankleiden. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen. - **DEBTI15296/24-1** (DE): Es handelt sich um ein auf den Boden zu stellendes Möbel aus Metall und Kunststoff in Form eines Bettes (ohne Matratze), welches in Kliniken und Krankenhäusern eingesetzt wird. Die Ware verfügt über ein Seitengitter und ist mit fünf Rollen ausgestattet. Die Liegeposition bzw. die Höhe des Bettes lassen sich mechanisch und elektrisch verstellen. Der komplette Rahmen ist dabei vollständig vertikalisierbar. Der sogenannte Notablass ermöglicht eine schnelle Behandlung des Patienten. Am Bett befinden sich spezielle Aufnahmevorrichtungen am Fußende zur Aufnahme von medizinischen Geräten in Form von Halterungen zur Verbindung mit einem Roboter (sog. Vemo, kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung). Das Intensivkrankenbett verfügt über eine Motorisierung, die ein Schieben des Bettes vereinfacht. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen. - **DE15479/14-1** (DE): Bei dem sog. "Gerätewagen" handelt es sich um einen fahrbaren, ca. 110 cm hohen Gerätewagen, im Wesentlichen bestehend aus einem mit fünf Rollen ausgestatteten Gestell (Durchmesser des Gestells: ca. 64 cm), auf dessen Oberseite ein sog. "Vibrationsgenerator für die Lungentherapie" (nicht Gegenstand dieser Auskunft) montiert werden kann. Die Ware ist hauptsächlich aus Stahl und Aluminium hergestellt. Das Erzeugnis wird im Krankenhaus für stationäre Zwecke eingesetzt, dient dort im medizinischen Alltag zur Aufnahme des elektromedizinischen Apparats und damit zur Versorgung des Patienten. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen. - **DE21220/14-1** (DE): Bei dem sog. "Therapiesystemwagen, Art.-Nr. 70001", siehe Abbildung, handelt es sich um einen fahrbaren höhenverstellbaren ca. 60,8 x 66,52 x 69,62/76,58 cm (= B x L x H) großen Gerätewagen, im Wesentlichen bestehend aus einem mit vier Rollen ausgestatteten Gestell, das mit drei Schubladen ausgestattet ist und auf dessen Oberseite ein sog. "Therapiesystem" (nicht Gegenstand dieser Auskunft) mit verschiedenen Funktionen (bspw. Elektrotherapie, Ultraschalltherapie,...) montiert werden kann. Das Erzeugnis dient im medizinischen Alltag zur Aufnahme des elektromedizinischen Apparats und damit zur Versorgung des Patienten. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen. - **DE6486/14-1** (DE): Das sog. "Tablett mit Griff ohne Schalter" ist ein etwa 530 mm x 600 mm x 35 mm großes rechteckiges Erzeugnis im Wesentlichen bestehend aus einer Ober- und Unterseite aus Stahlblech, zwei seitlichen Aluminiumleisten, zwei Stoßkanten aus Kunststoff, zwei kunststoffummantelten Griffen und an der schmalen Rückseite zwei Aussparungen mit zu Schienen ausgearbeiteten Adaptern aus Aluminium. Im Innern ist das Tablett mit Unterteilungen versehen, die als Stauraum dienen. Das Tablett ist dazu bestimmt, an eine Versorgungskonsole für den OP- und Intensivpflegebereich angebaut zu werden und ist dort eines von sechs funktionsnotwendigen Modulen. Es wird mittels Adapter am Multifunktionsrack angebracht und dient als Ablagefläche und zur geordneten Unterbringung von elektrischen Kabeln und medizinischen Schläuchen. Das Erzeugnis ist als "Teil eines Möbels für die Human-, Zahn-,Tiermedizin oder die Chirurgie" einzureihen. ## Notes that govern this classification ### Pos. 9402 Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A. Möbel für die medizinische und chirurgische Behandlung von Menschen und Tieren Zu den medizinisch-chirurgischen Möbeln gehören: 1) Operationstische zu chirurgischen Zwecken, die es ermöglichen, durch Kippen, Drehen, Heben usw. der Auflagefläche den Patienten in die für die jeweiligen Eingriffe erforderliche Lage zu bringen. 2) Spezialtische für die Orthopädie, die schwierige Eingriffe an den unteren und oberen Gliedmaßen, den Hüften, Schultern, der Wirbelsäule usw. ermöglichen. 3) Operationstische für Tiere, zur Vivisektion und dergleichen, meist mit Anschnallvorrichtung versehen. 4) Tische, Untersuchungsbänke und dergleichen für klinische Untersuchungen, Heilbehandlungen, Massagen usw. … ### Pos. 9402 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 728/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 (ABl. EU Nr. L 203/1) (RV L 728/13) Lenkrolle, bestehend aus - einer rechteckigen Platte aus rostfreiem Stahl mit Abmessungen von etwa 14 × 10 cm mit vier Bohrungen für Schrauben, - einem gabelförmigen Gehäuse aus rostfreiem Stahl mit Schwenklager mit einem Drehbereich von 360 - einem Reifen aus Kautschuk mit einem Durchmesser von etwa 13 cm und einer Breite von etwa 4 cm, - einer Felge aus Kunststoff mit Lager. Die Lenkrolle kann an verschiedenen Waren wie Einkaufswagen, Betten für Krankenanstalten und anderen Möbeln angebracht werden. Siehe Abbildung. Unterposition 7326 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 7326 90 und 7326 90 98. … ### Kapitel 94 1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63 (RV E9401A00); b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009 (RV E9401B00); c) Waren des Kapitels 71 (RV E9401C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303 (RV E9401D00); e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind (RV E9401E00); f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85 (RV E9401F00); g) Möbel … ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 9402.90.00.00.0 cover? Code 9402.90.00.00.0 covers Other, andere. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 9402.90.00.00.0? The third-country duty rate for 9402.90.00.00.0 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 9402.90.00.00.0? The first six digits form the HS code: 940290. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 9402.90.00.00.0 have? 9402.90.00.00.0 has eleven digits and is the full German commodity code used on an import declaration. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 9402.90.00.00.0 sit in the tariff? 9402.90.00.00.0 sits in this hierarchy: 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS > 9402 Medical, surgical, dental or veterinary furniture (for example, operating tables, examination tables, hospital beds with mechanical fittings, dentists' chairs); barbers' chairs and similar chairs, having rotating as well as both reclining and elevating movements; parts of the foregoing articles > 940290 Other. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 9402.90.00.00.0? Yes. The EBTI database holds decisions on 9402.90.00.00.0, for example DEBTI57155/24-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 9402.90.00.00.0 change? 9402.90.00.00.0 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/94029000000.