# Customs tariff code 9403.99.90.90: Other > Customs tariff code 9403.99.90.90 covers Other. The third-country duty rate is 2.7 %, plus import VAT. - Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9403999090 - Reference data as at: 2026-07-01 - Customs code: 9403.99.90.90 - Third-country duty: 2.7 % - Declarable: no ## Where this code sits in the tariff - 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS - 9403 Other furniture and parts thereof - 9403.99 Other - 9403.99.90 Of other materials - 9403.99.90.90 Other ## Duty rates and preferences | Origin | Rate | Basis | | --- | --- | --- | | Third-country duty | 2.7 % | MFN | | Faroe Islands | 0 % | Tariff preference | | Melilla | 0 % | Tariff preference | | Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference | | Andorra | 0 % | Customs Union Duty | | San Marino | 0 % | Customs Union Duty | | Türkiye | 0 % | Customs Union Duty | | EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference | | GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference | | Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference | | Ecuador | 0 % | Tariff preference | | OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference | | United Kingdom | 0 % | Tariff preference | ## Binding tariff information for this code - **DEBTI7816/26-1** (DE): Bei der als "Kinder-Stellwandtafel" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 120 x 75 cm große Stecktafel, beidseitig mit Stoff in unterschiedlichen Farben versehen und mit einem mit Aufnahmen versehenen Metallrahmen ausgestattet. Sie wird an feststehenden Stützen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt und dient in Unterrichts-, Kindergarten- oder Seminarräumen als Präsentationsmöbel. Die Einhängetafel ist somit ein erkennbares, notwendiges Teil des Präsentationsmöbels. Bei der aus zwei unterschiedlichen Materialien (Stoff und Metall) bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung durch den Stoff bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, nicht aus Metall oder Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage) - **FRBTIFR-BTI-2025-06621** (FR): L'article est une arche majoritairement en plastique, mesurant 205 x 117,5 x 18 cm. L'article est doté d'accroches qui se fixent sur la grille d'une gondole et permettent de l'encadrer. Les fixations (supports) sont en acier et la bande blanche est en plastique. L'arche n'est pas indispensable au présentoir. Sa fonction première est esthétique. Composition : acrylonitrile butadiène styrène - 59,83%, acier - 28,66% - **FRBTIFR-BTI-2025-06619** (FR): Présentoir pour gondole de magasin se présentant sous la forme d’une boîte pliable, constituée en matière plastique (100 % Acrylonitrile Butadiène Styrène). La boîte est équipée d’accroches permettant son installation sur la grille d’une gondole de magasin. Elle permet le stockage et la présentation de petits produits. Ses dimensions sont les suivantes : 43 x 15,3 x 19,8 cm, pour un poids de 0,86 kg. - **NLBTI2025-0873** (NL): Een inschuiflade met –volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - voor een luchtvaarttrolley en Atlas-systeem; - om drinken, snacks en verkoopartikelen in op te bergen; - vervaardigd van kunststof; - met geleiderail voor het plaatsen en vergrendelen in de trolley; - kan zijn voorzien van een glazenhouder; - kan zijn voorzien van handgreepopeningen aan de voor- en achterzijde; - een hoogte van 30, 60, 90 of 120 mm; - afmetingen van 378 x 274 mm. - **DEBTI29455/24-1** (DE): Es handelt sich um verschiedene Einschub-Schubladen für Airline-Trolleys und Atlas-Systeme, in denen Airline-Cateringswaren und On-Board-Verkaufswaren verstaut werden. Die Schubladen aus Kunststoff sind speziell für die Airline-Trolleys und Atlas-Systeme hergestellt und haben eine spezielle Führungsschiene, sodass sie in die Airline-Trolleys bzw. Atlas-Systeme eingeschoben bzw. arretiert werden können. Die Schubladen kommen je nach System in unterschiedlichen Abmessungen vor, sind teilweise mit Einsätzen für die Ablage von Gläsern versehen und weisen auf der Stirn- und auf der Rückseite jeweils eine Grifföffnung auf. Sie unterscheiden sich in Farbe und Logo. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Kunststoff, nicht handgearbeitet" einzureihen. - **DEBTI14443/23-1** (DE): Bei dem Erzeugnis "Verkleidung/Panele eines Warenträgers/Drehsäule“ handelt es sich um eine ca. 131 x 23,6 cm (H x B) große Schichtstoffplatte aus mehreren Schichten Papier, die in Melaminharz getränkt sind. Die Ware verfügt über längsseitige Führungsnuten zum zusammenstecken und Materialöffnungen zur Aufnahme von Haltevorrichtungen. Die Ware dient als Verkleidung eines auf den Boden zustellenden Wärenträgers/Displays und stellt sich somit als ausschließlich oder hauptsächlich erkennbares Teil eines Möbels dar. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil, aus anderen Stoffen als Metall und Holz, nicht handgearbeitet, für andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel" einzureihen. - **IEBTIIENEN004-2023-BTI58** (IE): Cable management system. It is specifically designed to be attached on the underside of desks and workstations to hold and manage cables. It is made from a lightweight mesh basket (polyester/nylon) with plastic brackets (ABS) for fixing to the desk. It comes in two sizes, small: 96.5cm (L) x 10cm (W) & 11.5cm (D) and long: 122cm (L) x 10cm (W) & 11.5cm (D). It can support a total weight of 4.5kg. - **DEBTI11875/22-1** (DE): Bei der als "Glasplatte" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Platte aus wassergewebtem, gehärteten Glas (Antragsangaben), die sich in einem pulverbeschichteten Metallrahmen befindet. Die mit dem Metallrahmen verbundene Glasplatte ist ein erkennbares Teil eines Tisches. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Bei der aus zwei verschiedenen Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Glas im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen. Anlage: 1 Ablichtung ## Notes that govern this classification ### Pos. 9403 Zu Position 9403: Zu dieser Position gehören auch Aufbewahrungswürfel aus verschiedenen Materialien wie Holz oder Pappe, die beispielsweise mit Kunstleder oder Spinnstoffen bezogen sein können, auch faltbar, mit einem Deckel. Sie sind dazu bestimmt, zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Verwendung als Sitz auf den Boden gestellt zu werden. Beispiele: Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezugnahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß. Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘. Informationsanzeigetafeln sind so konzipiert, dass sie einfach aufgestellt, abgebaut (gefaltet/eingerollt) und dorthin verbracht werden können, wo sie benötigt werden. Sie sind für die Verwendung im Freien und/oder in Innenräumen bestimmt. Sie dienen hauptsächlich zu Informations- und/oder Werbezwecken. … ### Pos. 9403 Zu Unterposition 9403 99 1. Schubladenseiten mit Führungsschienen zur Aufnahme einer ausziehbaren Schublade. Jede Seite besteht aus einem doppelwandigen Metallprofil zusammen mit einem Unterteil mit Nuten und Kerben. Die Nuten und Kerben sind so konzipiert, dass die Führungsschienen, die Vorderseite, die Rückseite und der Boden der Schublade befestigt werden kann. An den Seiten befinden sich die Führungsschienen sowie die Befestigungen und Klammern zur Befestigung der Schublade an dem Möbelstück, für das sie bestimmt ist. Die Schubladenseiten sind maßgenau gefertigt und werden mit anderen Teilen zu Möbelschubladen verarbeitet, z. B. für Beistellcontainer, Schränke, Schreibtische, Kommoden oder Tische mit Schubladen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. ### Pos. 9403 Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1964/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 (ABl. EG Nr. L 178/5) (RV L 1964/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 6. Wärmeisoliertes Möbel zur Aufbewahrung von Eiswürfeln. Sie bestehen aus einer Profilrahmenkonstruktion mit einer Außenverkleidung und einem Innenbehälter aus Stahlblech. Der Raum zwischen den Wandungen ist mit Lagen aus Kunststoff-Ausschäumungen versehen. Unterposition 9403 20 80 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 9403 20 und 9403 20 80. Diese Apparate enthalten kein Kälteaggregat und sind auch nicht zur Aufnahme eines Kälteaggregats hergerichtet (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 9403, Buchstabe h)). … ### Pos. 9403 Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 22. Juni 2023 in der Rechtssache C-24/22 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass eine als „Katzenkratzbaum“ bezeichnete Ware, die aus einer je nach Modell mit verschiedenen Stoffen überzogenen Konstruktion besteht und dazu bestimmt ist, Katzen einen ihnen vorbehaltenen Ort u. a. zum Aufenthalt, Spielen und Krallenwetzen zu bieten, nicht unter die Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur fällt. … ## Subdivisions of this code - 9403.99.90.90.0 andere ## Frequently asked questions ### What does customs tariff code 9403.99.90.90 cover? Code 9403.99.90.90 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name. ### What is the duty rate for 9403.99.90.90? The third-country duty rate for 9403.99.90.90 is 2.7 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin. ### What is the HS code for 9403.99.90.90? The first six digits form the HS code: 940399. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision. ### How many digits does 9403.99.90.90 have? 9403.99.90.90 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code. ### Where does 9403.99.90.90 sit in the tariff? 9403.99.90.90 sits in this hierarchy: 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS > 9403 Other furniture and parts thereof > 940399 Other > 94039990 Of other materials. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds. ### Is there binding tariff information for 9403.99.90.90? Yes. The EBTI database holds decisions on 9403.99.90.90, for example DEBTI7816/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on. ### What happens if the customs tariff code is wrong? An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit. ### Does customs tariff code 9403.99.90.90 change? 9403.99.90.90 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually. Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9403999090.