# Customs tariff code 9405.61.20.90: Other

> Customs tariff code 9405.61.20.90 covers Other. The third-country duty rate is 4.7 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9405612090
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 9405.61.20.90
- Third-country duty: 4.7 %
- Declarable: no

## Where this code sits in the tariff

- 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS
  - 9405 Luminaires and lighting fittings including searchlights and spotlights and parts thereof, not elsewhere specified or included; illuminated signs, illuminated nameplates and the like, having a permanently fixed light source, and parts thereof not elsewhere specified or included
    - 9405.61 Designed for use solely with light-emitting diode (LED) light sources
      - 9405.61.20 Of plastics
        - 9405.61.20.90 Other

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 4.7 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| OCTs (Overseas Countries and Territories) | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DEBTI45111/25-1** (DE): Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes, ca. 19 cm x 18 , 5 cm x 6 cm (L x B x T) großes Leuchtschild in zwei Ausführungen (mit farbloser oder weißer Leuchtfläche), im Wesentlichen bestehend aus einer Wandhalterung aus Metall mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle (4 LED) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-h) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den stofflichen Charakter der Ware. Die Ware ist mit Montagematerial (vier Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.
- **DEBTI22188/25-1** (DE): Bei der sog. LED Notleuchte Wand Deckenmontage, EAN 4251351807183 handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 290 mm x 180 mm x 41,5 mm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer rechteckigen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff und beidseitig je einem eingesteckten Hinweisschild aus Kunststofffolie (Fluchtweg Piktogramm mit (Fluchtwegrichtung links bzw. rechts). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit einem Akku ausgestattet. Beigefügt sind zwei weitere Fluchtweg Piktogramme (Fluchtwegrichtung oben und unten). Das Erzeugnis dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist in einem bedruckten Karton mit Montagematerial (zwei Schrauben und Dübeln) verpackt. Sie ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.
- **DEBTI25059/23-1** (DE): Bei dem sog. LED Tischaufsteller Luminous handelt es sich um ein Leuchtschild aus Kunststoff in vier Größen. Es besteht aus einem quaderförmigen Gehäuse aus schwarzem Kunststoff, in dessen Inneren die elektrische Ausstattung, wie Schalter, Batteriefach und LED-Lichtquellen fest verbaut ist. Darauf aufgesetzt dient eine klarsichtige Acrylglasscheibe der Hintergrundbeleuchtung. Zwei kippbare und mit Magneten befestigte, klarsichtige Acrylglasscheiben dienen der Befestigung der eingelegten Papiere (z. B. Eis-, Getränke- bzw. Speisekarten). Das in einem Pappkarton aufgemachte Erzeugnis ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.
- **DEBTI42853/22-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes Leuchtschild in zwei Ausführungen (mit farbloser oder weißer Leuchtfläche), im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 19 cm x 18,5 cm x 6 cm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff und einer im oberen Bereich an der Vorderseite angebrachten Metallplatte, einem fest integrierten weiß leuchtenden LED-Leuchtmittel (4 LED) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-h) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Es ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist mit Montagematerial (vier Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Karton verpackt. Sie ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.
- **DEBTI32498/22-1** (DE): Bei der sog. „Außen-Wandleuchte“ handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 19 x 5 x 20 cm (L x B x H) großen Gehäuse aus Kunststoff und einer im oberen Bereich an der Vorderseite angebrachten Metallplatte, einem fest integrierten kaltweiß leuchtenden LED-Leuchtmittel (4 LEDs) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Es ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.
- **DEBTI31692/22-1** (DE): Bei dem sog. „leuchtenden Werbeschild“ handelt es sich um ein ca. 33,7 x 25 x 1 cm (H x L x T) großes Schild, aus Kunststoff, in Form eines Vorhangschlosses. An den Konturen des Vorhangschlosses sind LED-Neonlichter positioniert. Das Schild ist zum Aufstellen an einer Kunststoffplatte befestigt. Das Werbeschild ist nur für die Verwendung im Innenbereich bestimmt. Die Ware dient als beleuchtetes Werbeschild für Vorhangschlösser. Die Ware ist als „Reklamleuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.
- **DEBTI46928/21-1** (DE): Bei der Ware handelt es sich um eine beleuchtbare Logo-Anzeige, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse, das auf der Oberseite eine schwarze Beleuchtungsscheibe aus Kunststoff mit einem Markenschriftzug aufweist, im Inneren mit einer fest angebrachten Lichtquelle in Form mit zwei LED und weiteren Bauelementen bestückte Leiterplatte sowie einer transparenten Lichtstreuscheibe ausgestattet und mit einem Anschlusskabel mit Anschlussstecker sowie einer Schutzfolie versehen ist. Die Ware dient zur Anzeige des hinterleuchteten Logos und wird laut Astin in Lautsprecherabdeckungen im Pkw sowie in HiFi-Lautsprechern u.a. für Wohnräume verbaut. Eine Einreihung in die Position 8512 als elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art scheidet aus, da die Ware universell eingesetzt werden kann. Ebenfalls kommt eine Einreihung als elektrisches Sichtsignalgerät in Form einer LED-Anzeige der Position 8531 nicht in Betracht, da das Logo nicht mittels LED angezeigt, sondern der in der Scheibe implementierte Schriftzug hinterleuchtet wird. Die Ware ist als "Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtetet Namensschilder und dergleichen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

## Notes that govern this classification

### Pos. 9405

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) I. Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen Leuchten und Beleuchtungskörper dieser Gruppe können aus beliebigem Stoff bestehen (ausgenommen der in Anmerkung 1 zu Kapitel 71 genannten Stoffe) und jede beliebige Lichtquelle verwenden (Kerzen, Öl, Petroleum, Paraffin (oder Kerosin), Gas, Azetylen, Elektrizität usw.). Elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper dieser Position können mit Lampenfassungen, Schaltern, Kabeln und Steckern, Transformatoren usw. oder, wie dies bei den Leisten für Entladungslampen der Fall ist, mit einem Starter und einem Vorschaltgerät ausgestattet sein. Zu dieser Position gehören insbesondere: 1) Leuchten und Beleuchtungskörper zur Innenausstattung, z. …

### Pos. 9405

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1220/84 in der Fassung der VO (EWG) Nr. 2080/91 der Kommission vom 16. Juli 1991 (ABl. EG Nr. L 193/6) (RV L 2080/91), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 1. Rosette aus farblosem Glas („Strass“), in Form eines Rechtecks (etwa 14 mm Durchmesser), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, auf zwei einander symmetrisch gegenüberliegenden Stellen am Rand vollständig durchbohrt. Diese Rosette wird üblicherweise an elektrischen Beleuchtungskörpern angebracht. Unterposition 9405 91 10 2. Ovales Gehänge aus farblosem Glas („Strass“) (etwa 50 x 29 mm), geschliffen und mechanisch poliert, auf beiden Seiten mehrfach facettiert, am oberen Ende vollständig durchbohrt. …

### Pos. 9405

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (17. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 30. September bis 2. Oktober 2009): Eine 55 m lange Lichterkette, bestehend aus einem elektrischen Kabel mit 240 Miniglühlampen (2,5 V/ 0,25 W). Der Abstand zwischen jeder Lampe beträgt 21 cm. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem 24 V Niederspannungstransformator und Ersatzglühlampen in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Die Lichterkette ist für die Innen- und Außenbeleuchtung geeignet. Die objektiven und erkennbaren Merkmale des Erzeugnisses, wie Länge der Lichterkette, Art der Lampen und der Abstand zwischen den Lampen weisen darauf hin, dass es als Beleuchtung für einen Weihnachtsbaum bestimmt ist. …

### Kapitel 94

1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63 (RV E9401A00); b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009 (RV E9401B00); c) Waren des Kapitels 71 (RV E9401C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303 (RV E9401D00); e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind (RV E9401E00); f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85 (RV E9401F00); g) Möbel …

## Subdivisions of this code

- 9405.61.20.90.0 andere

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 9405.61.20.90 cover?

Code 9405.61.20.90 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 9405.61.20.90?

The third-country duty rate for 9405.61.20.90 is 4.7 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 9405.61.20.90?

The first six digits form the HS code: 940561. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 9405.61.20.90 have?

9405.61.20.90 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 9405.61.20.90 sit in the tariff?

9405.61.20.90 sits in this hierarchy: 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS > 9405 Luminaires and lighting fittings including searchlights and spotlights and parts thereof, not elsewhere specified or included; illuminated signs, illuminated nameplates and the like, having a permanently fixed light source, and parts thereof not elsewhere specified or included > 940561 Designed for use solely with light-emitting diode (LED) light sources > 94056120 Of plastics. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 9405.61.20.90?

Yes. The EBTI database holds decisions on 9405.61.20.90, for example DEBTI45111/25-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 9405.61.20.90 change?

9405.61.20.90 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9405612090.