# Customs tariff code 9504.30.90: Parts

> Customs tariff code 9504.30.90 covers Parts. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/95043090
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 9504.30.90
- Third-country duty: 0 %
- Declarable: no

## Where this code sits in the tariff

- 95 TOYS, GAMES AND SPORTS REQUISITES; PARTS AND ACCESSORIES THEREOF
  - 9504 Video game consoles and machines, table or parlour games, including pintables, billiards, special tables for casino games and automatic bowling equipment, amusement machines operated by coins, banknotes, bank cards, tokens or by any other means of payment
    - 9504.30 Other games, operated by coins, banknotes, bank cards, tokens or by any other means of payment, other than automatic bowling alley equipment
      - 9504.30.90 Parts

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 0 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DEBTI21551/21-1** (DE): Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Netzteil, - aus einer mit Transformatoren, Kondensatoren, integrierten Schaltungen, Steckvorrichtungen, Anschlussvorrichtungen und anderen Bauteilen bestückten Leiterplatte, - in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit elektrischem Lüfter, - mit einem abnehmbaren Stromkabel, - das Netzteil ist dazu bestimmt, in Spielautomaten eingebaut zu werden und stellt aufgrund seiner Anschlüsse, spezifischen Abmessungen, Funktionen sowie Spannungs- und Leistungsbereichen (lt. zusätzlichen Angaben) ein erkennbares hauptsächlich für Spielautomaten bestimmtes Teil dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" eingereiht.
- **DEBTI21561/21-1** (DE): Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Netzteil, - aus einer mit Transformatoren, Kondensatoren, integrierten Schaltungen, Steckvorrichtungen, Anschlussvorrichtungen und anderen Bauteilen bestückten Leiterplatte, - in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit elektrischem Lüfter, - mit einem abnehmbaren Stromkabel, - das Netzteil ist dazu bestimmt, in Spielautomaten eingebaut zu werden und stellt aufgrund seiner spezifischen Abmessungen, Anschlüsse, Funktionen sowie Spannungs- und Leistungsbereichen (lt. zusätzlichen Angaben) ein erkennbares hauptsächlich für Spielautomaten bestimmtes Teil dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" eingereiht.
- **BGBTIBG9999-2020-000061** (BG): 43-инчов UHD LCD J-извит (по протежение на напречната ос) монитор, снабден със сензорен екран. Mониторът има 2 бр. HDMI порта, 1 бр. DP порт, разделителна способност - 3840 x 2160 пиксела. Мониторът е произведен да показва изображението при вертикален монтаж. Доставя се в монтажен вариант специално за игралният автомат EZ MODULO TOWER, като задната монтажна плоскост е разработена по задание съобразно конструкцията на кабинета на игралния автомат. Поради специфичните извита форма и закрепване към игралния автомат, продуктът представлява част за игрални автомати, функциониращи чрез вкарването на монети, банкноти (хартиени пари), банкови карти, жетони или др.
- **AT2015/000358** (AT): TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 27" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 27“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400527001-400527099.
- **AT2015/000359** (AT): TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 50" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 50“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400550001-400550099.
- **AT2015/000356** (AT): TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 20,1" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 20,1“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400520101-400520199.
- **AT2015/000355** (AT): TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 22" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 22“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400522001-400522099.
- **AT2015/000357** (AT): TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 26" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 26“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400526001-400526099.

## Notes that govern this classification

### Pos. 9504

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Billardmöbel, Tischbillards aller Art und Zubehör; Billardstöcke, Billardkugeln, Punktzähler mit Kugeln oder Schieber usw., ausgenommen Punktzähler mit Zählwerk und dergleichen (Pos. 9029) und Zähler mit Uhrwerk, die die Spielzeit oder unmittelbar den zu entrichtenden Betrag, bezogen auf die Spielzeit, anzeigen (Pos. 9106) sowie Gestelle für Billardstöcke (Pos. 9403 oder nach Beschaffenheit): 2) Videospielkonsolen und Videospielgeräten der in der Unterpositions-Anmerkung 1 definierten Art. Videospielkonsolen und -maschinen, die nach ihren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen und ihrer Hauptfunktion der Unterhaltung dienen (Spiele spielen) verbleiben in dieser Position auch wenn sie die Bedingungen der Anmerkung 6 (A) zu Kapitel 84 für automatische Datenverarbeitungsmaschinen erfüllen. …

### Pos. 9504

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Verordnung (EG) Nr. 1508/2000 der Kommission vom 11. Juli 2000 (ABl. EG Nr. L 174/3) (RV L1508/2000), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 4. Warenzusammenstellung elektronischer Geräte, bestehend aus: - einer Videospielkonsole, - einem Steuermodul, - einem tragbaren in der Hand zuhaltenden Modul. Die Videospielkonsole besteht aus einer zentralen Verarbeitungseinheit, einem Speicher, einem Grafikprozessor, einem Tonprozessor, einem Laufwerk für optische Speicherplatten, einem Modem für den Internetzugang und verschiedenen Steckanschlüssen, u.a. für Steuermodule. Sie hat ein festinstalliertes Betriebssystem, das für Videospiele entwickelt wurde. …

### Kapitel 95

1. Zu Kapitel 95 gehören nicht: a) Kerzen (Position 3406) (RV E9501A00); b) Feuerwerkskörper oder andere pyrotechnische Artikel der Position 3604 (RV E9501B00); c) Garne, Monofile, Schnüre oder Messinahaar oder dergleichen für den Fischfang, auch abgepasst, jedoch nicht zusammengesetzte Angelleinen, des Kapitels 39, der Position 4206 oder des Abschnitts XI (RV E9501C00); d) Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 4202, 4303 oder 4304 (RV E9501D00); e) Maskenkostüme aus Spinnstoffen des Kapitels 61 oder 62; Sportkleidung und spezielle Bekleidung aus Spinnstoffen des Kapitels 61 oder 62, auch mit integrierten Schutzkomponenten wie Kissen oder Polstern im Ellbogen-, Knie- oder Leistenbereich (zum Beispiel Fechtkleidung oder Fußballtorwarttrikots) (RV E9501E00); f) Fahnen und Wimpelgirlanden, aus Spinnstoffen sowie Segel für Boote, Windsurfbretter oder Segelwagen, des Kap …

## Subdivisions of this code

- 9504.30.90.00.0 Teile

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 9504.30.90 cover?

Code 9504.30.90 covers Parts. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 9504.30.90?

The third-country duty rate for 9504.30.90 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 9504.30.90?

The first six digits form the HS code: 950430. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 9504.30.90 have?

9504.30.90 has eight digits and matches the EU Combined Nomenclature. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 9504.30.90 sit in the tariff?

9504.30.90 sits in this hierarchy: 95 TOYS, GAMES AND SPORTS REQUISITES; PARTS AND ACCESSORIES THEREOF > 9504 Video game consoles and machines, table or parlour games, including pintables, billiards, special tables for casino games and automatic bowling equipment, amusement machines operated by coins, banknotes, bank cards, tokens or by any other means of payment > 950430 Other games, operated by coins, banknotes, bank cards, tokens or by any other means of payment, other than automatic bowling alley equipment. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 9504.30.90?

Yes. The EBTI database holds decisions on 9504.30.90, for example DEBTI21551/21-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 9504.30.90 change?

9504.30.90 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/95043090.
