# Customs tariff code 9608.40.00.00.0: Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte)

> Customs tariff code 9608.40.00.00.0 covers Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte). The third-country duty rate is 3.7 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/96084000000
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 9608.40.00.00.0
- Third-country duty: 3.7 %
- Declarable: yes

## Where this code sits in the tariff

- 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES
  - 9608 Ballpoint pens; felt-tipped and other porous-tipped pens and markers; fountain pens, stylograph pens and other pens; duplicating stylos; propelling or sliding pencils; pen-holders, pencil-holders and similar holders; parts (including caps and clips) of the foregoing articles, other than those of heading 9609
    - 9608.40 Propelling or sliding pencils
      - 9608.40.00.00.0 Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte)

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 3.7 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DEBTI15359/23-1** (DE): Bei dem sog. "Fallminenstift" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Füllbleistift (charakterverleihend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem am oberen Ende aufgesteckten Anspitzer. Der ca. 12 x 154 mm (Durchmesser x Länge) große Füllbleistift besteht aus einem Metallgehäuse, ist mit einem Clip ausgestattet und mit einer 5,6 mm breiten Bleistiftmine gefüllt. Am Ende des Schreibgerätes befindet sich unterhalb des aufgesteckten Anspitzers eine Öffnung, in die die Minen eingeführt wird. Mittels Druckmechanismus wird diese stückweise aus dem Gehäuse gedrückt. Die Ware ist mit sechs Reserveminen ausgestattet. Die verpackte Ware ist als "Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte)" einzureihen.
- **DEBTI30775/20-1** (DE): Bei dem sog. "Druckbleistift, Artikelnummer 740 470" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer aus zwei Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Füllbleistifts mit Radiergummi und einem kleinen Kunststoffbehälter mit 12 Ersatzminen. Der Füllbleistift besteht aus einem Metallgehäuse, das mit einem Clip ausgestattet und mit einer 0.7 mm breiten Bleistiftmine gefüllt ist. Mittels eines Druckmechanismus wird die Bleistiftmine stückweise aus dem Gehäuse gedrückt. Unter dem abnehmbaren Druckknopf befindet sich ein kleiner, runder Radiergummi. Der Charakter der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Verwendung von dem Druckbleistift bestimmt. Die in einer Blisterverpackung mit Aufhängevorrichtrung aufgemachte Ware ist als "Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte)" einzureihen.
- **DEBTI3687/20-1** (DE): Bei dem sog. "Fallminenstift, ScribleStar, Art. 135-00" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Füllbleistift (charakterverleihend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem am oberen Ende aufgesteckten Anspitzer. Der ca. 12 x 154 mm (Durchmesser x Länge) große Füllbleistift besteht aus einem Metallgehäuse, ist mit einem Clip ausgestattet und mit einer 5,6 mm breiten Bleistiftmine gefüllt. Am Ende des Schreibgerätes befindet sich unterhalb des aufgesteckten Anspitzers eine Öffnung, in die die Minen eingeführt wird. Mittels Druckmechanismus wird diese stückweise aus dem Gehäuse gedrückt. Die Ware ist mit sechs Reserveminen ausgestattet. Die verpackte Ware ist als "Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte)" einzureihen.
- **DE15920/12-1** (DE): Sog. "Steckbleistift, 35282", siehe Foto. Es handelt sich um einen Füllbleistift mit einem grünen Gehäuse (Maße: 14,2 x 0,9 cm = L x D) und passendem Deckel (Maße: 4,0 x 1,0 cm = L x D), jeweils aus Kunststoff hergestellt. Der Stift ist mit 11 Kunststoffeinsätzen gefüllt, die jeweils über eine eingesetzte Bleistiftmine verfügen. Nachdem eine Mine verbraucht ist, kann der Nutzer diese aus dem Stift herausziehen und am oberen Stiftende einsetzen, wodurch die nächste - noch neue - Mine herausgedrückt wird. Das Erzeugnis dient zum Schreiben und Zeichnen. Die Ware ist als "Füllbleistift" einzureihen.
- **DE5750/12-1** (DE): Es handelt sich um einen sog. Druckbleistift (siehe Foto) als zusammengesetzte Ware mit einem Radiergummi in einem Gehäuse (Maße: 14,7 x 0,8 cm = L x D) aus Kunststoff. Die Minenführung und Teile des Druckmechanismus bestehen aus unedlem Metall. Der Stift ist mit einer Bleistiftmine gefüllt, die mittels eines Druckmechanismus herausgeschoben wird. Der Radiergummi steckt in einer Zwinge aus unedlem Metall am Ende des Druckbleistifts. Der Druckbleistift bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung und dient dem Schreiben und Zeichnen. Diese Ware ist als "Füllbleistift (Druckstift)" einzureihen.

## Notes that govern this classification

### Pos. 9608

Zu Unterposition 9608 40 00: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 des HS, Ziffer 5), aufgeführten Waren.

### Pos. 9608

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/209 der Kommission vom 2. Februar 2017 (ABl. EU Nr. L 33/16) (RV L 17/209) Drei Artikel sind zusammen für den Einzelverkauf verpackt: a) ein Notizblock, bestehend aus etwa 75 leeren Blättern Papier (das letzte Blatt enthält Angaben dazu, wo Ersatzblöcke erhältlich sind) mit Abmessungen von etwa 8 × 14 cm. Die Blätter sind oben verleimt und perforiert, sodass einzelne Blätter abgerissen werden können. Die Rückseite und ein kleiner Teil der Vorderseite bestehen aus Pappe; b) ein Mäppchen mit Abmessungen von etwa 32 × 10 cm, aus Kunstofffolie mit Innenverstärkung aus Pappe. Der Pappteil des Notizblocks wird in eine Schlitzöffnung im Mäppchen eingeschoben. …

### Pos. 9608

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 6. Juli 2017): Warenbeschreibung (Ware 1): Anodisierter Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff. Die Ware ermöglicht es Benutzern, auf Touchscreens z. B. Grafiken zu "malen" oder Apps zu designen. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 in die Position 9603 einzureihen. Warenbeschreibung (Ware 2): Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff, an dem andren Ende ein Eingabestift aus Gummi. …

### Kapitel 96

1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 9608.40.00.00.0 cover?

Code 9608.40.00.00.0 covers Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte). Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 9608.40.00.00.0?

The third-country duty rate for 9608.40.00.00.0 is 3.7 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 9608.40.00.00.0?

The first six digits form the HS code: 960840. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 9608.40.00.00.0 have?

9608.40.00.00.0 has eleven digits and is the full German commodity code used on an import declaration. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 9608.40.00.00.0 sit in the tariff?

9608.40.00.00.0 sits in this hierarchy: 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES > 9608 Ballpoint pens; felt-tipped and other porous-tipped pens and markers; fountain pens, stylograph pens and other pens; duplicating stylos; propelling or sliding pencils; pen-holders, pencil-holders and similar holders; parts (including caps and clips) of the foregoing articles, other than those of heading 9609 > 960840 Propelling or sliding pencils. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 9608.40.00.00.0?

Yes. The EBTI database holds decisions on 9608.40.00.00.0, for example DEBTI15359/23-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 9608.40.00.00.0 change?

9608.40.00.00.0 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/96084000000.
