# Customs tariff code 9608.60.00.00: Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir

> Customs tariff code 9608.60.00.00 covers Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir. The third-country duty rate is 2.7 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9608600000
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 9608.60.00.00
- Third-country duty: 2.7 %
- Declarable: no

## Where this code sits in the tariff

- 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES
  - 9608 Ballpoint pens; felt-tipped and other porous-tipped pens and markers; fountain pens, stylograph pens and other pens; duplicating stylos; propelling or sliding pencils; pen-holders, pencil-holders and similar holders; parts (including caps and clips) of the foregoing articles, other than those of heading 9609
    - 9608.60 Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir
      - 9608.60.00.00 Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 2.7 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DEBTI9377/24-1** (DE): Bei der als „Tintenleitsystem für Rollerball mit integriertem Flüssigtank“ bezeichneten Ware handelt e sich um eine mit Schreibfarbe gefüllte Patrone mit integrierter Rollerspitze, versehen mit einer Schutzkappe. Sie ist ca. 12 cm lang (Gesamtlänge inklusive Kappe). Die Ware wird in einem sog. Rollerball-Schreibstift als Schreibmine verwendet und besteht aus einem Tintenbehälter, einer mit einer Kugel versehenen Schreibspitze und einem mittig sitzendem Gewinde. Das Erzeugnis ist in den Schreibfarben: Grün, Rosa, Schwarz, Lila und Orange verfügbar. Die Ware ist als "Kugelschreiberteil, Mine für Kugelschreiber, aus Kugel und Tintenbehälter bestehend" einzureihen.
- **ATBTI2021000455-DEC** (AT): Teil für Kugelschreiber, - bestehend aus einem mit Tinte befüllten Behälter aus Metall sowie einer Metallkugel am Schreibende, - mit einer Feder ausgestattet. Es handelt sich um einen ausschließlich für Kugelschreiber bestimmten Teil, die Mine wird als charakterbestimmend angesehen. (Angaben laut Antragsteller)
- **DE6369/15-2** (DE): Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Kugelschreiberminen, im Wesentlichen bestehend aus einem mit Tinte befüllten Metallbehälter mit einer Metallkugel am Schreibende. Die ca. 5 bzw. 7 cm langen Waren zeichnen sich durch zwei unterschiedliche, den Tintenbehälter verschließende Endstücke aus. Diese bestehen zum einen aus Kunststoff (als Griff für die herausnehmbare Mine) und zum anderen aus unedlem Metall (als Montagehilfe für den Festeinbau). Die Waren dienen als Ersatzteile sowohl für Taschenmesser als auch für andere Kleinwerkzeugsortimente. Insgesamt 12 Kugelschreiberminen (6 je Ausführung) sind zusammen mit 80 Kunststoffzahnstochern, 25 Pinzetten, 20 Anhängeringen, 6 Scherenfedern und 10 Mini-Schraubendrehern in einem Sortimentskasten mit Papiereinleger aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die einzelnen Bestandteile (hier: Kugelschreibermine) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Waren werden als "Kugelschreiberteil, Mine für Kugelschreiber, aus Kugel und Tintenbehälter bestehend" eingereiht.
- **GBBTI503848546** (GB): ERASABLE PEN REFILL MADE OF PLASTIC. THERMOSENSITIVE GEL INK. PEN REFILL IS EQUIPPED WITH LASTEST THERMOSENSITIVE GEL INK TECHNOLOGY WHICH ALLOWS TO WRITE, ERASE AND CORRECT ANY DOCUMENTS. LONG LASTING INK REFIL. 9 UNITS PER PACK. MEASURES 16.4 X 6.6 X 1.5CM
- **GBBTI504040996** (GB): A BALLPOINT PEN REFILL CONTAINING THERMOSENSITIVE GEL INK . THE REFILL IS COMPATIBLE WITH VARIOUS BRANDS OF ERASABLE PENS.
- **DE19925/13-1** (DE): Es handelt sich um eine Ersatzmine mit gelartiger Tinte zum Nachfüllen für das Schreibgerät "edding 1700 Vario gel", sog. "e-1708 Vario gel Ersatz-/Nachfüllmine", im Wesentlichen bestehend aus einem mit gelartiger (pastöser) Tinte befüllten Kunststoffbehälter sowie einer Metallkugel am Schreibende. Das in einer Kunststofftüte verpackte Erzeugnis ist als "Kugelschreiberteil, Mine für Kugelschreiber, aus Kugel und Tintenbehälter bestehend" einzureihen.
- **DE22293/15-1** (DE): Bei der als Tinten-Patrone KM5 bezeichneten Ware handelt e sich um eine mit Schreibfarbe (blau oder rot) gefüllte Patrone mit integrierter Rollerspitze, versehen mit einer Schutzkappe. Sie ist ca. 60 mm lang (Gesamtlänge inklusive Kappe) und hat einen Durchmesser von ca. 7 mm. Die als Patrone bezeichnete Ware wird in einem Tintenroller als Schreibmine verwendet und besteht einem Tintenbehälter und einer mit einer Kugel versehenen Schreibspitze. Jeweils 5 Erzeugnisse sind in einer Pappschachtel verpackt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Kugelschreibers, Mine für einen Kugelschreiber bestehend aus Kugel und Tintenbehälter" einzureihen.
- **AT2016/000164** (AT): Teil für Kugelschreiber, - bestehend aus einem mit Tinte befüllten Behälter aus Metall sowie einer Metallkugel am Schreibende. Es handelt sich um einen ausschließlich für Kugelschreiber bestimmten Teil. (Angaben laut Antragsteller)

## Notes that govern this classification

### Pos. 9608

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: 1) Kugelschreiber, die im Allgemeinen aus einem Gehäuse bestehen, das eine Tintenmine mit Kugel am Schreibende umschließt. 2) Filzschreiber und Markierstifte mit poröser Spitze, auch nachfüllbar. 3) Füllhalter (Federhalter mit Tintenbehälter) aller Art (mit Pumpe, Patrone, Saugvorrichtung usw.) auch mit Feder oder Spitze. 4) Durchschreibstifte. 5) Füllstifte für eine Mine oder mehrere Minen, auch mit Ersatzminen, die normalerweise im Innern der Stifte enthalten sind. 6) ein- oder mehrteilige Federhalter (auch mit Kappe oder Feder). 7) Halter für Bleistifte, Zeichenkohle und Bleistiftverlängerer. Teile Zu dieser Position gehören auch Teile der oben genannten Gegenstände, vorausgesetzt, dass sie nicht anderweitig genannt oder inbegriffen sind. …

### Pos. 9608

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/209 der Kommission vom 2. Februar 2017 (ABl. EU Nr. L 33/16) (RV L 17/209) Drei Artikel sind zusammen für den Einzelverkauf verpackt: a) ein Notizblock, bestehend aus etwa 75 leeren Blättern Papier (das letzte Blatt enthält Angaben dazu, wo Ersatzblöcke erhältlich sind) mit Abmessungen von etwa 8 × 14 cm. Die Blätter sind oben verleimt und perforiert, sodass einzelne Blätter abgerissen werden können. Die Rückseite und ein kleiner Teil der Vorderseite bestehen aus Pappe; b) ein Mäppchen mit Abmessungen von etwa 32 × 10 cm, aus Kunstofffolie mit Innenverstärkung aus Pappe. Der Pappteil des Notizblocks wird in eine Schlitzöffnung im Mäppchen eingeschoben. …

### Pos. 9608

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 6. Juli 2017): Warenbeschreibung (Ware 1): Anodisierter Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff. Die Ware ermöglicht es Benutzern, auf Touchscreens z. B. Grafiken zu "malen" oder Apps zu designen. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 in die Position 9603 einzureihen. Warenbeschreibung (Ware 2): Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff, an dem andren Ende ein Eingabestift aus Gummi. …

### Kapitel 96

1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …

## Subdivisions of this code

- 9608.60.00.00.0 Minen für Kugelschreiber, aus Kugeln und Tintenbehälter bestehend

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 9608.60.00.00 cover?

Code 9608.60.00.00 covers Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 9608.60.00.00?

The third-country duty rate for 9608.60.00.00 is 2.7 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 9608.60.00.00?

The first six digits form the HS code: 960860. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 9608.60.00.00 have?

9608.60.00.00 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 9608.60.00.00 sit in the tariff?

9608.60.00.00 sits in this hierarchy: 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES > 9608 Ballpoint pens; felt-tipped and other porous-tipped pens and markers; fountain pens, stylograph pens and other pens; duplicating stylos; propelling or sliding pencils; pen-holders, pencil-holders and similar holders; parts (including caps and clips) of the foregoing articles, other than those of heading 9609 > 960860 Refills for ballpoint pens, comprising the ball point and ink-reservoir. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 9608.60.00.00?

Yes. The EBTI database holds decisions on 9608.60.00.00, for example DEBTI9377/24-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 9608.60.00.00 change?

9608.60.00.00 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/9608600000.