# Customs tariff code 9619.00.79: Other

> Customs tariff code 9619.00.79 covers Other. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT.

- Source: https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/96190079
- Reference data as at: 2026-07-01
- Customs code: 9619.00.79
- Third-country duty: 0 %
- Declarable: no

## Where this code sits in the tariff

- 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES
  - 9619 Sanitary towels (pads) and tampons, napkins (diapers), napkin liners and similar articles, of any material
    - 9619.00 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art
      - 9619.00.79 Other

## Duty rates and preferences

| Origin | Rate | Basis |
| --- | --- | --- |
| Third-country duty | 0 % | MFN |
| Faroe Islands | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Occupied palestinian Territory | 0 % | Tariff preference |
| Türkiye | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| EU-Switzerland agreement: re-imported goods | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (incentive arrangement for sustainable development and… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries… | 0 % | Tariff preference |
| Moldova, Republic of | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| United Kingdom | 0 % | Tariff preference |

## Binding tariff information for this code

- **DEBTI4418/26-1** (DE): Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch. Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind nahezu oval geformt und haben aufgrund eines eingewebten elastischen Fadens eine 3D-Passform (Abmessungen: etwa 13 x 13 cm, einfach gefaltet). Sie sind einzeln in Vlieshüllen verpackt und zu 30 Stück in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.
- **DEBTI4418/26-4** (DE): Es handelt sich um runde Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch (Durchmesser: etwa 11 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit einem Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind 60 Stück in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.
- **DEBTI4418/26-3** (DE): Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch. Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind nahezu oval geformt und haben aufgrund eines eingewebten elastischen Fadens eine 3D-Passform (Abmessungen: etwa 13 x 13 cm, einfach gefaltet). Sie sind einzeln in Vlieshüllen verpackt und zu 2 Stück in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.
- **DEBTI4418/26-2** (DE): Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch. Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen aus: - einer weichen Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats (SAP), - einer Zwischenlage aus Papier, - einer Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und - einer Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, die Klebeflächen sind durch ein Schutzpapier abgedeckt. Die Stilleinlagen sind nahezu oval geformt und haben aufgrund eines eingewebten elastischen Fadens eine 3D-Passform (Abmessungen: etwa 13 x 13 cm, einmal gefaltet). Sie sind einzeln in Vlieshüllen verpackt und zu 60 Stück in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur.
- **DEBTI4482/25-1** (DE): Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch (Durchmesser: etwa 11,0 cm). Sie sind dreilagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus losen, watteartigen Zellstofffasern und - einer Außenlage aus einem einseitig mit Kunststoff überzogenen Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte kunststoffüberzogene Außenlage ist mit einem Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen, der durch ein Schutzpapier abgedeckt ist. Die Stilleinlagen sind zu 30 Stück in einem bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 0079 der Kombinierten Nomenklatur.
- **CZBTI47/021539/2025-580000-04/01** (CZ): Dle deklarovaných údajů se jedná o jednorázové prsní vložky. Účel použití: k absorpci mateřského mléka kojící ženy a zabránění protečení mléka na oblečení. Materiál: vyrobeno z kombinace hedvábného papíru, buničiny (buničité vaty), netkané textilie a nesmáčivé textilie. Opatřeno lepícím páskem k uchycení vložky. Rozměr: průměr do 130 mm; tloušťka do 2 mm. Hmotnost: do 4,2 g. Balení: od 50 do 100 ks; každá vložka balena samostatně.
- **DEBTI47596/22-1** (DE): Bei den vorgelegten Warenmustern und nach den Datenblättern handelt es sich um kreisrunde, mehrlagige, weiche Erzeugnisse (Durchmesser etwa 11 cm) mit folgendem Lagenaufbau: 1. Eine weiche Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. Eine Zwischenlage aus Papier, 3. Eine Sauglage aus watteähnlichem, gewichtsmäßig vorherrschendem, losem chemischen Halbstoff aus Holz und einer Beimischung eines Superabsorbergranulats, 4. Eine Zwischenlage aus Papier, 5. Eine Zwischenlage aus weißer Kunststofffolie und 6. Eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die unter 4. bis 6. beschriebenen Lagen sind ganzflächig fest miteinander verklebt. Die unter 1. beschriebene Lage ist an den Außenrändern mit den unter 4. - 6. beschriebenen Lagen verklebt. Die Erzeugnisse sind für den hygienischen Einmalgebrauch bestimmt und sollen in die Büstenhalter-Körbchen von stillenden Frauen eingelegt werden, um somit dem Aufsaugen von überschüssiger Muttermilch zu dienen. Dabei ist teilweise die dem Körper abgewandte Außenlage mit einem durch einen bedruckten Zuschnitt aus Papier abgedeckten, rechteckigen, etwa 4,0 x 1,5 cm großen Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage beim Tragen versehen. Die Stilleinlagen sind in einer Kunststofffolie oder in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papierhalbstoff und Kunststoff der Sauglage bestimmt wird.
- **DEBTI8690/20-1** (DE): Es handelt sich um Slipeinlagen für den einmaligen Gebrauch (max. Länge x Breite etwa 18,5 x 6,8 cm). Sie sind dreilagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus losen, watteartigen Zellstofffasern und - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind auf der Oberfläche mit einem Blumenmuster geprägt und am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage ist mit einem Klebestreifen zum Fixieren der Slipeinlage beim Tragen versehen, der durch ein bedrucktes Schutzpapier abgedeckt ist. Die Slipeinlagen sind zu 48 Stück in einem bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 79 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Zellstofffasern bestimmt wird.

## Notes that govern this classification

### Pos. 9619

Zu Unterposition 9619 00 79 Hierher gehören z. B. Slipeinlagen

### Pos. 9619

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und ähnliche Waren, einschließlich saugfähiger hygienischer Stilleinlagen, Windeln für Erwachsene mit Inkontinenz und Slipeinlagen, aus Stoffen aller Art. Im Allgemeinen handelt es sich bei den Erzeugnissen dieser Position um Einwegartikel. Viele dieser Erzeugnisse sind zusammengesetzt aus: a) einer inneren Lage (z. B. aus Vliesstoffen), die dazu geeignet ist, Flüssigkeit von der Haut des Trägers aufzusaugen und dadurch Wundreibung zu vermeiden; b) einer saugfähigen Einlage zum Sammeln und Halten der Flüssigkeit bis das Erzeugnis weggeworfen werden kann; und c) einer äußeren Lage (z. B. aus Kunststoff) um ein Entweichen der Flüssigkeit aus der saugfähigen Einlage zu vermeiden. …

### Pos. 9619

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2018/838 der Kommission vom 31. Mai 2018 (ABl. EU Nr. L 141/4) (RV L 18/838): Sogenannte Einweg-Einlage für Kindertöpfchen, bestehend aus einem Kunststoffbeutel, an dessen Boden eine Einlage aus mehrlagigem saugfähigem Papier und einem superabsorbierenden Polymer aus Polyacrylat-Granulat angebracht ist. Dieses superabsorbierende Polyacrylat-Granulat wird zu einem Gel, sobald es mit Urin in Berührung kommt. Unterposition: 3924 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3924 und 3924 90 00. Eine Einreihung in die Position 4818 ist ausgeschlossen, da nicht die Bestandteile aus Papier den wesentlichen Charakter der Ware ausmachen, sondern das superabsorbierende Polymer aus Polyacrylat. …

### Kapitel 96

1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …

## Subdivisions of this code

- 9619.00.79.00.0 aus anderen Stoffen, Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren, andere

## Frequently asked questions

### What does customs tariff code 9619.00.79 cover?

Code 9619.00.79 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

### What is the duty rate for 9619.00.79?

The third-country duty rate for 9619.00.79 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

### What is the HS code for 9619.00.79?

The first six digits form the HS code: 961900. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

### How many digits does 9619.00.79 have?

9619.00.79 has eight digits and matches the EU Combined Nomenclature. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

### Where does 9619.00.79 sit in the tariff?

9619.00.79 sits in this hierarchy: 96 MISCELLANEOUS MANUFACTURED ARTICLES > 9619 Sanitary towels (pads) and tampons, napkins (diapers), napkin liners and similar articles, of any material > 961900 Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

### Is there binding tariff information for 9619.00.79?

Yes. The EBTI database holds decisions on 9619.00.79, for example DEBTI4418/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

### What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

### Does customs tariff code 9619.00.79 change?

9619.00.79 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Published by TC21 Ventures GmbH, Berlin. Derived from the Combined Nomenclature, TARIC, and the EBTI database. When citing, please link https://www.zolltarif-finder.de/en/customs-code/96190079.
