Customs tariff code for Rückenbandage: 6212.90.00.00

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 90 cm x ca. 36 cm, - aus bis zu ca. 1 , 8 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken, - hinten auf der Innenseite mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststoff- folie laminierten Gewirken der Position 5903; mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolster- ten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, - auf der Außenseite im Rückenbereich mit einem ca. 33 cm langen und bis zu ca. 7 cm breiten, auf- gekletteten Kunststoffelement, an dem zwei Gurte aus elastischen Geweben befestigt sind, die wiederum durch zwei Kunststoffösen mit aufzuklettenden Unterstützungsgurten aus unelasti- schen, gerauten Gewirken verbunden sind, - an den doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einem schmalen, elastischen Gewirke- streifen eingefasst, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Teilentlastung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Bandscheibenprotrusion, pseudoradikulärem Schmerzsyndrom und mittelschwerer Lumbalgie, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 85 cm x ca. 18 cm, - bestehend aus einem Rückenteil und zwei Seitenteilen, deren schmalere Enden durch Umkehr- ösen aus Kunststoff auf dem Rückenteil geführt und druckregulierbar aufgeklettet werden, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenseite aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunst- stofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 und einer Innenseite aus beidseitig gerauten Gewirken; im Bereich der Ränder sowie der o. g. schmalen Enden der Seitenteile augenscheinlich verschweißt, - hinten mit zwei eingearbeiteten, ca. 1 cm breiten, biegsamen Kunststoffstäben, die lediglich das Aufrollen der Bandage verhindern, - zusätzlich mit einem anklettbaren Innenteil aus überwiegend buntgewirkten Gewirken, an den Enden jeweils aus den o. g. zweilagigen Flächenerzeugnissen; mittig mit zwei aufgekletteten, tropfenförmigen Pelotten; am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kon- trastfarbenen Überwendlichnaht gesäumt, - an den Enden mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klett- flächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung des Beckens, u. a. bei Iliosakralgelenk-Syndrom, Myalgien und Tendopathien in der Beckenregion und Beckenringinstabilität, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 106 cm x ca. 27 cm, - aus bis zu ca. 2 , 1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903; mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, - mit mehreren, teilweise über Kreuz geführten, durch Umkehrösen aus Kunststoff geführten und außen aufzuklettenden Unterstützungsgurten aus elastischen Geweben bzw. unelastischen, gerauten Gewirken, - an den doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich- naht gesäumt, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Teilentlastung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Facettengelenksarthrose, Lumbalgie und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, Größe IV, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Rückenstützgürtel: -- wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 111 cm x ca. 26 cm, -- aus ca. 2 , 1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, -- hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, -- mit außen aufzuklettenden, durch Umkehrösen aus Kunststoff geführten Unterstützungsgurten aus elastischen Geweben bzw. unelastischen, gerauten Gewirken, -- alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, -- an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, -- am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich- naht gesäumt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Massagepelotte: ein im Rückenbereich anklettbarer, biegsamer, flexibler Kunststoffeinsatz mit Noppen, annähernd in Form eines Dreiecks (ca. 19 cm x 16 cm), mit Spinnstoffbezug; weist nur eine geringe Festigkeit auf, - dient laut Antrag der Entlastung und Mobilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei mittel- schwerer Lumboischalgie, mittelschwerem pseudo-radikulärem Lumbalsyndrom und Spon- dylolisthese, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Rücken- stützgürtel der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 94 cm x ca. 26 cm, - aus ca. 2 , 1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich- naht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Lumbalgie, muskulärer Insuffizienz und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, Größe 3, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einer Pappschachtel verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Rückenstützgürtel: -- wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den Abmessungen (L x B) von ca. 111 cm x ca. 25 cm, -- mit Seitenteilen aus elastischen Geweben; mit Besätzen aus einseitig (Innenseite) mit einer Kunst- stofffolie laminierten Schlingengewirken der Position 6001; an den Enden doppelt gearbeitet, aus den zuvor genannten Schlingengewirken; mit verschiedenen Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, -- mit einem mehrlagig gearbeiteten Mittelteil, mit einer Außenlage aus außenseitig mit Zellkunst- stoff überzogenen und innenseitig mit einer Kunststofffolie laminierten Vliesstoffen sowie mit einer Innenlage aus einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Abstandsgewirken der Position 5903, teilweise mit zwei Zwischenlagen aus einfarbigen Geweben, -- zusätzlich mit zwei am Mittelteil angenähten, außen aufzuklettenden Unterstützungsgurten aus den o. g. elastischen Geweben; mit Handschlaufen ausgestattet, -- alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, -- seitlich und im Rückenbereich mit insgesamt vier eingearbeiteten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen, kunststoffbeschichteten Metallstäben ausgestattet, die keine orthopädische Stützwirkung ent- falten, sondern lediglich das Aufrollen der Bandage verhindern, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, - Massagepelotte: ein innen auf dem Mittelteil anklettbarer, biegsamer, flexibler Kunststoffeinsatz mit Noppen, annähernd in Form eines Dreiecks (ca. 15 , 5 cm x 14 , 5 cm), mit Spinn-stoffbezug; weist nur eine geringe Festigkeit auf, - dient laut Antrag der Unterstützung und Stabilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei akutem und chronischem unspezifischem Lendenwirbelsäulen-Schmerzsyndrom, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Rücken- stützgürtel der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Stützgürtel, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - wird um das Becken gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Gesamtabmessungen (L x B) von ca. 127 cm x ca. 13 cm, - mit zwei Seitenteilen, jeweils: -- aus einem dreilagigen Textillaminat der Position 5903 mit einer Außenlage aus einfarbigen, glatten Gewirken, einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Schlingengewirken, -- auf den Innenseiten mit aufgenähten Gewebebändern, die mit einem sog. Haftstreifen versehen sind; zusätzlich an einem Seitenteilende auf einer Seite mit einer Gewebeschlaufe und einer auf- genähten Klettfläche (Samtgewebe mit "Haken"-Flor) zum Verschließen des Stützgürtels ausge- stattet, - mit zwei, mittels verstellbarem Schnürzugsystem verbundenen Rückenteilen, jeweils: -- mit einer Außen- und Innenseite aus einfarbigen, mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage aus einfarbigen Gewirken, -- an einem Ende (im Rückenbereich) mit eingenähten, biegsamen Kunststoffplatten (ca. 10 cm x 8,5 cm), -- am anderen Ende mit den o.g. aufgenähten Klettflächen, - mit einem Firmenlogo bedruckt, - an allen Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - alle Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Stützen und Halten (Stabilisierung und Entlastung) des Beckens u. a. bei Iliosakralgelenk(ISG)-Arthrose, ISG-Syndrom, ISG-Instabilität, ISG-Blockierung und Myalgien, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6212, somit keine Ware der Position 6307. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Stützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Rückenstützgürtel, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Gesamt- abmessungen (L x B) von ca. 140 cm x ca. 24 cm, - mit zwei Seitenteilen, jeweils: -- aus einem dreilagigen Textillaminat der Position 5903 mit einer Außenlage aus einfarbigen, glatten Gewirken, einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Schlingengewirken, -- auf der Innenseite eines Seitenteils mit einem aufgenähten Flauschband aus Schlingengeweben und auf dem anderen Seitenteil mit einer Klettfläche aus einem Samtgewebe mit "Haken"-Flor zum Verschließen des Stützgürtels vor dem Bauch; zusätzlich an einem Seitenteilende auf der Außenseite mit einer Gewebeschlaufe und einer sog. Grifftasche ausgestattet, - mit zwei, mittels Schnürzugsystem verbundenen und mit Drehknöpfen zur Einstellung des Kom- pressionsdrucks ausgestatteten Rückenteilen, jeweils: -- mit einer Außenseite aus einfarbigen, mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, einer Zwischenlage aus einfarbigen, glatten Gewirken und einer Innenseite aus einfarbigen Abstandsgewirken, -- an einem Ende (im Rückenbereich) mit zwei entnehmbar in mittels Klettverschluss verschließ- baren Taschen eingelegten, biegsamen Kunststoffplatten (ca. 21 cm x 8,5 cm), -- am anderen Ende mit den o. g. aufgenähten Klettflächen, - mit einem kleinflächigen Firmenlogo versehen, - an allen Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - alle Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Stabilisierung und Teilentlastung der Lendenwirbelsäule, u. a. laut Antrag bei schwerer Lumboischialgie, schwerem radikulärem Lumbalsyndrom und Spondylolisthese, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6212, somit keine Ware der Position 6307. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"