Customs tariff code 0511.99.10.00.0: Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich um getrocknete, in Stücke geschnittene Nackensehnen vom Rind, ohne weitere Zusätze. Die Ware ist zur Fütterung von Hunden (Tierfutter) bestimmt und im Polybeutel mit Etikett als Tierfutter für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen zur menschlichen Ernährung ungeeigneten Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (HS) 0511 10 bis 0511 91 genannt, Sehnen".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um lediglich gewaschene, getrocknete und zu kleinen Rollen geformte Reste von rohen Häuten mit Fell von Kaninchen, ohne Zusätze. Die Ware ist nicht für den menschlichen Verzehr geeignet (ungenießbar) und für Kürschnerzwecke nicht verwendbar. Sie ist zur Verwendung als Tierfuttermittel (Hunde- und Katzenfutter) bestimmt und in bedruckten Kunststoffbeuteln (Inhalt 100 g) als Einzelfuttermittel gekennzeichnet für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Waren tierischen Ursprungs ungenießbar, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ungenießbar, andere als in den Unterpositionen 0511 1000 bis 0511 9190 genannt, Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle".

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um getrocknete Nackensehnen vom Rind, ohne Zusatz von weiteren Stoffen. Die Nackensehnen sind zur Verwendung als Tierfutter bestimmt und in Plastiksäcken mit Etikett (Einzelfuttermittel für Hunde) und einem Inhalt von 0,5 bis 1 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen zur menschlichen Ernährung ungeeigneten Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (HS) 0511 10 bis 0511 91 genannt, Sehnen".

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um getrocknete Nackensehnen vom Rind, ohne Zusatz von weiteren Stoffen. Die Nackensehnen sind zur Verwendung als Tierfutter (Zwischenmahlzeit für Hunde; Einzelfuttermittel) bestimmt und in Plastiksäcken ohne Etikett und einem Inhalt von 1 bis 5 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen zur menschlichen Ernährung ungeeigneten Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (HS) 0511 10 bis 0511 91 genannt, Sehnen".

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe sowie den ergänzenden Angaben handelt es sich um in Streifen geschnittene, getrocknete und enthaarte Rinderkopfhaut ohne weitere Zusatzstoffe, zur Verwendung als Tierfutter. Es handelt sich nach Art und Beschaffenheit (ca. 75 cm langer und ca. 5 cm breiter Streifen) um Schnitzel oder ähnliche Hautabfälle der Unterposition 0511 9910 der Kombinierten Nomenklatur, Haut für die Lederherstellung der Position 4101 liegt nicht vor. Die Einreihung setzt voraus, dass es sich nach der veterinärrechtlichen Beurteilung um für die menschliche Ernährung ungeeignete (ungenießbare) Erzeugnisse handelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 0511 1000 00 0 bis 0511 9190 00 0 genannt, Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute, nicht für die menschliche Ernährung geeignet".

Nach den Antragsangaben, der vorliegenden Warenprobe und den ergänzenden Angaben handelt es sich um getrocknete Sehnen vom Wild (Rotwild), ohne weitere Zusätze. Die Sehnen sind in Großgebinden verpackt und als Naturkauartikel für Hunde (Tierfutter) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Einreihung setzt voraus, dass es sich nach der grenzveterinärrechtlichen Beurteilung zum Zeitpunkt der Einfuhr um ein für die menschliche Ernährung ungeeignetes (ungenießbares) Erzeugnis handelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, für die menschliche Ernährung ungeeignet (ungenießbar), hier Sehnen.

Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein sog. Hautgranulat vom Rindsspalt aus entfleischten, gebleichten oder ungebleichten getrockneten Rindsspalthäuten (Unterhaut). Das getrocknete, faserig-pulvrige Erzeugnis ist nach Antragsangaben in der vorliegenden Form nicht als Lebensmittel geeignet (ungenießbar, Abfall roher Häute). Die Ware ist zur Herstellung von Gelatine bestimmt. Die Einreihung setzt vorraus, dass es sich nach der veterinärrechtlichen Beurteilung um ein für die menschliche Ernährung ungeeignetes Erzeugnis handelt.