Customs tariff code 1104.19.91.00: Flaked rice

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören alle nicht zubereiteten Erzeugnisse aus der Vermahlung und Bearbeitung von Getreide, ausgenommen Mehl (Positionen 1101 und 1102), Grobgrieß, Feingrieß und Pellets (Position 1103) und Rückstände (Position 2302). Wegen der Abgrenzung der zu dieser Position gehörenden Erzeugnisse von den vorstehend genannten Ausnahmen siehe „Allgemeines“ Absatz (1) zu diesem Kapitel. Zu dieser Position gehören: 1) Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken (z. B. von Gerste oder Hafer), gewonnen durch Quetschen oder Auswalzen von ganzen Körnern (auch entspelzt), geschnittenen oder geschroteten Körnern oder von Erzeugnissen, die in den nachstehenden Absätzen (2) und (3) oder in den Absätzen (2) bis (5) der Erläuterungen zu Position 1006 beschrieben sind. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) (entfallen) bis Verordnung (EG) Nr. 2510/97 der Kommission vom 15. Dezember 1997 (ABl. EG Nr. L 345/45, berichtigt durch ABl. Nr. L 100/72 vom 1. April 1998) (RV L 2510/97), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Spelzweizen (Triticum spelta L.), von dem die Spelzen (jedoch nicht das Pericarp) entfernt worden sind. Unterposition 1104 29 17 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 10 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 1104, 1104 29 und 1104 29 17. Das Entfernen der Spelzen, auch ohne Beschädigung des Pericarps, schließt das Erzeugnis von Kapitel 10 aus.

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Agrar/Chemie (175. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 13. bis 15. Februar 2017): Einreihung von so genannten „Composite food products“ 1. Mischung aus Samen und Getreide in der folgenden Zusammensetzung (Gewichtsanteil in Prozent): - Leinsamen 45,5 - Geschälte Sesamsamen 12,5 - Haferflocken 29,5 - Weizenflocken 12,5 Die in einem Sack zu 25 kg aufgemachte Ware ist für die Herstellung von Backwaren bestimmt. Derartige Erzeugnisse sind als Mischungen im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b in die Position 1204 einzureihen, da der Anteil an Leinsamen als charakterbestimmend anzusehen ist. Eine Einreihung als "Zubereitung" der Position 2008 kommt nicht in Betracht. 2. …

1. Zu Kapitel 11 gehören nicht: a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Positionen 0901 oder 2101) (RV E1101A00); b) zubereitetes Mehl, zubereiteter Grobgrieß, zubereiteter Feingrieß und zubereitete Stärke der Position 1901 (RV E1101B00); c) Cornflakes und andere Waren der Position 1904 (RV E1101C00); d) zubereitetes oder haltbar gemachtes Gemüse der Position 2001, 2004 oder 2005 (RV E1101D00); e) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30) (RV E1101E00); f) Stärke als zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel (Kapitel 33) (RV E1101F00). 2. …