Customs tariff code 3005.90.99.00.0: Other, andere, andere

Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse zu medizinischen Zwecken; Gipsbandage Bei der Ware handelt es sich um eine aufgerollte Gipsbandage. Die Ware ist in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Kunststoffbeutel ist mehrfach mit dem Schriftzug P.O.P. Bandage zusammen mit einer CE-Kennzeichnung bedruckt. Es handelt sich um eine Gipsbandage in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, die in die Unterposition 3005 9099 des Zolltarifs einzureihen ist.

Set zu medizinischen Zwecken Die Ware wird laut Angaben des Antragstellers als Anästhesie-Set in Arztpraxen und Kliniken verwendet. Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zellulose-Tupfern (4 cm x 5 cm) und einem Abdecktuch (38 cm x 43 cm). Die Bestandteile sind in einer zweigeteilten, bedruckten und für den Einzelverkauf aufgemachten "Peel Off" - Packung steril verpackt. Die Ware wird zu 10x50 Sets kartonweise angeboten. Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung zu medizinischen Zwecken, deren Charakter nach Bedeutung und Anzahl durch die Tupfer bestimmt wird. Die Ware ist als anderes den Binden ähnliches Erzeugnis, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Arzneiware; Gipsbandage Bei der Ware handelt es sich um eine aufgerollte Gipsbandage. Die Ware ist in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Kunststoffbeutel ist mehrfach mit dem Schriftzug P.O.P. Bandage zusammen mit einer CE-Kennzeichnung bedruckt. Es handelt sich um eine Gipsbandage in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, die in die Unterposition 3005 9099 00 0 des Zolltarifs einzureihen ist.

Set zu medizinischen Zwecken Die Ware wird laut Angaben des Antragstellers als Anästhesie-Set in Arztpraxen und Kliniken verwendet. Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zellulose-Tupfern (4 cm x 5 cm) und einem Abdecktuch (38 cm x 43 cm). Die Bestandteile sind in einer zweigeteilten, bedruckten und für den Einzelverkauf aufgemachten "Peel Off" - Packung steril verpackt. Die Ware wird zu 10x50 Sets kartonweise angeboten. Es handelt sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung zu medizinischen Zwecken, deren Charakter nach Bedeutung und Anzahl durch die Tupfer bestimmt wird. Die Ware ist als anderes den Binden ähnliches Erzeugnis, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Bänder medizinischen Zwecken Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein 5 cm breites und 120 cm langes Band aus einem feuchten Gel in einer Polymermatrix, welches als kühlende Bandage verwendet werden soll. Das Produkt ist für den Einzelverkauf als Bandage zu medizinischen Zwecken aufgemacht. Die Verpackung (Kunststoffdose) trägt Hinweise zur Anwendung und zu den Anwendungsgebieten (Verstauchungen, Zerrungen und chronische Entzündungen). Die Ware ist als den Binden ähnliches Erzeugnis (Verbandzeug), in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Schlauchbandage für Finger und Zehen Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein rosafarbenes, schlauchartiges Erzeugnis (etwa 100 cm Länge x 2 cm Durchmesser), das zusammen mit zwei mehrsprachigen Gebrauchshinweisen in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Die als Schlauchbandage bezeichnete Ware besteht aus einem Schaumstoffmantel, der auf der Innenseite mit einem dünnen, weißen Gewirke unterlegt ist. Sie ist zuschneidbar und wird bei Druckstellen, dünner Haut und kleinen Verletzungen an Fingern oder Zehen verwendet. Es handelt es sich um ein den Binden der Position 3005 der KN ähnliches Erzeugnis (Verbandzeug), in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken. Aufgrund des zugesprochenen Verwendungszwecks und der Aufmachung handelt es sich weder um ein Erzeugnis des Kapitels 63 der KN noch um ein Erzeugnis des Kapitels 39 der KN.

Set zu medizinischen Zwecken Die Ware wird laut Angaben des Antragstellers als Anästhesie-Set in Arztpraxen und Kliniken verwendet. Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zellulose-Tupfern (4 cm x 5 cm) und einem Abdecktuch (38 cm x 43 cm). Die Bestandteile sind in einer zweigeteilten, bedruckten und für den Einzelverkauf aufgemachten "Peel Off" - Packung steril verpackt. Die Ware wird zu 10x50 Sets kartonweise angeboten. Es handelt sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung zu medizinischen Zwecken, deren Charakter durch die Tupfer bestimmt wird. Die Ware ist als anderes den Binden ähnliches Erzeugnis, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Gelartiger Verband zu medizinischen Zwecken Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein steriles transparentes Gel in Packungen mit 150 ml Inhalt. Es wird zur wundabdeckenden Behandlung von akuten und chronischen Wunden sowie zur vorübergehenden Füllung von Wundhöhlen verwendet. Hierfür wird das Gel auf die Wundoberfläche aufgetragen. Zolltariflich handelt es sich um eine den flüssigen Wundverbänden an die Seite zu stellende Ware, in Aufmachung für den Einzelverkauf, zu medizinischen Zwecken.