Customs tariff code 3922.10.00: Baths, shower-baths, sinks and washbasins

Bei dem durch Datenblätter sowie Materialmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Doppelwaschtisch aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus Acryl; Polyester- oder Epoxidharz) und mineralischen Füllstoffen (lt. Antrag u.a. Aluminiumtrihydrat bzw. Calciumcarbonat). Der zur Installation in Bädern bestimmte Waschtisch wird in unterschiedlichen Formen gefertigt (eckig bzw. oval), ist teilweise mit einer seitlichen bzw. mittleren Verlängerung ausgestattet und ist auf der Oberfläche mit einem weißen Farbauftrag versehen. Er erhält erst durch einen Gussvorgang seine endgültige Form. Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und Stabilität. Daher bestimmt der Kunststoff gegenüber dem mineralischen Füllstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Waschbecken aus Kunststoffen" eingereiht.

Bei dem durch Datenblätter sowie Materialmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Einzel-Möbelwaschtisch aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus Acryl; Polyester- oder Epoxidharz) und mineralischen Füllstoffen (lt. Antrag u.a. Aluminiumtrihydrat bzw. Calciumcarbonat). Der zur Installation in Bädern bestimmte Waschtisch wird in unterschiedlichen Formen gefertigt (eckig bzw. oval), ist teilweise mit einer seitlichen Verlängerung ausgestattet und ist auf der Oberfläche mit einem weißen Farbauftrag versehen. Er erhält erst durch einen Gussvorgang seine endgültige Form. Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und Stabilität. Daher bestimmt der Kunststoff gegenüber dem mineralischen Füllstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Waschbecken aus Kunststoffen" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen, Datenblätter sowie Materialmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Aufsatzwaschtisch aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus Acryl bzw. Polyester- oder Epoxidharz) und mineralischen Füllstoffen (lt. Antrag Aluminiumtrihydrat bzw. Calciumcarbonat). Der zur Installation in Bädern bestimmte Waschtisch wird in unterschiedlichen Formen gefertigt (eckig bzw. oval) und ist auf der Oberfläche mit einem weißen Farbauftrag versehen. Er erhält erst durch einen Gussvorgang seine endgültige Form. Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und Stabilität. Daher bestimmt der Kunststoff gegenüber dem mineralischen Füllstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Waschbecken aus Kunststoffen" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein aufblasbares Waschbecken aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die aufgeblasen ca. 62 x 52 x 22 cm große Ware besteht aus zwei übereinander befindlichen Luftkammern, wovon eine mit einer Nackenstützöffnung versehen ist. Weiterhin zeichnet sich das Becken durch einen seitlichen Ablassschlauch und ein an der Oberseite befindliches Mundstück zum Befüllen mit Luft aus. Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird das Erzeugnis für die Haarpflege im Liegen insbesondere bei pflegebedürftigen Menschen oder in der häuslichen Betreuung verwendet. Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Becken wird zolltariflich als "Waschbecken aus Kunststoffen" eingereiht.

Zestaw składający się z: zlewozmywaka kuchennego o różnych rozmiarach i kształtach (prostokąt, kwadrat, koło, jedno lub dwu komorowe), wykonanego z konglomeratu (kompozytu) kwarcowego, na który składają się – żywica (20% w składzie) i barwiony piasek kwarcowy (80% w składzie); automatycznego korka spustowego (sterowany za pomocą pokrętła poprzez cięgno) oraz z syfonu odpływowego z przelewem wykonanego z tworzywa sztucznego, z możliwością podłączenia odpływu wody ze zmywarki lub pralki. Wszystkie elementy zestawu są do siebie dopasowane pod względem ilości, rodzaju i wielkości. Całość w stanie niezmontowanym jest umieszczona we wspólnym jednostkowym (detalicznym) opakowaniu. Decyzja wydana w miejsce wiążącej informacji taryfowej nr PL BTI WIT-2021-000860 z 16 lipca 2021 r.

Piatto doccia composito. Il piatto doccia è realizzato con una miscela di carbonato di calcio, resina poliestere e gelcoat. La resina consente di unire le polveri di marmo in un composto omogeneo e impermeabile; rendere la superficie liscia, compatta e riparabile (grazie al gelcoat); garantire impermeabilità e resistenza agli agenti chimici e all’acqua. Il prodotto può essere installato sia in appoggio che a filo pavimento e presenta un foro di scarico di 90 mm. È inoltre dotato di copripiletta in acciaio inox, per una maggiore durabilità e resistenza. La superficie del piatto è tagliabile con disco diamantato, come specificato nelle relative indicazioni tecniche, consentendo personalizzazioni durante l'installazione. Le dimensioni variano a seconda delle esigenze, ma il foro di scarico è sempre posizionato in modo da garantire un’installazione precisa e funzionale, facilitando il corretto deflusso dell’acqua. Il piatto doccia è disponibile in vari colori come bianco, grafite, sabbia e grigio, con diverse misure rettangolari per adattarsi a vari spazi e stili di arredo.

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um eine freistehende Badewanne, bestehend aus einem galvanisierten Stahlrahmen sowie gehärtetem Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das etwa 170 x 80 x 72 cm große Erzeugnis ist mit einem Überlaufschutz, einem Siphon, einem Abflussstopfen, einem flexiblen Abwasseranschluss und höhenverstellbaren Füßen ausgestattet. Die Badewanne weist ein max. Füllvolumen von ca. 204 Litern auf und ist in einer Verkaufskartonage verpackt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Badewanne aus Kunststoff".

Marchandises présentées en kit de type cabine de douche dépourvue des éléments de robinetterie, fixées sur une palette chevalet qui est filmée et cerclée, composé : - d'un receveur en matière plastique (résine thermo-compressée), - d'une paroi en verre sérigraphié anti-calcaire, - de panneaux en aluminium avec une âme en polyéthylène.