Customs tariff code 3925.10.00.00: Reservoirs, tanks, vats and similar containers, of a capacity exceeding 300 litres

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei der als „faltbare Regentonne“ bezeichneten Ware um einen Sammelbehälter, bestehend aus: - einem grünen, zylinderförmigen, zusammenfaltbaren, mit Zu- und Ablauföffnungen verstärkten Regenwassertank, -- aus einem mit bloßem Auge wahrnehmbaren, beidseitig mit Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus 1000D-Gewebe) bestrichenen Gewebe aus Spinnstoffen mit einer Streifenbreite von augenscheinlich weniger als 5 mm, -- mit einem Fassungsvermögen von 500 Litern, -- mit einem angebrachten, passgenauen Deckel mit umlaufendem Reißverschluss, -- mit acht seitlich angebrachten Stangeneinschubtaschen; - acht Stützstangen aus PVC; - acht Standfüßen für die Stützstangen aus Kunststoff; - einem Auslassventil mit Hahn; - einem Auslassventil mit Schlauchanschluss und - einem Überlaufventil mit Schraubverschluss und integriertem Filterkorb. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch den Wassertank aus Kunststoff bestimmt. Die zerlegte Ware ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l“.

Ouvrage en matière plastique (PVC), se présentant sous la forme d’une citerne de stockage d’eau, d’une capacité excédant 300 litres. L’article dispose de pièces d’entrée et de sortie. Contenance : 500 litres. Dimensions : 150 x 90 x 45 cm.

Ouvrage en matière plastique (PVC), se présentant sous la forme d’un baril pliable, d’une capacité excédant 300 litres, à poser en extérieur sur le sol, de type récupérateur d'eau de pluie. Celui-ci est composé d'une valve pour le trop-plein d’eau et de deux robinets. Le collecteur d'eau dispose d'une capacité de 550 ou 800 litres selon la référence.

Zbiorniki również dwupłaszczowe, do różnego rodzaju mediów płynnych, o pojemnościach: 1500, 2500, 3500, 5000, 7500 oraz 10000 litrów, wykonane z polietyleniu wraz z zamontowanym w nich wyposażeniem, składającym się z: węża ssawnego, wskaźnika poziomu cieczy z alarmem w przypadku wycieku, odpowietrznika, przyłącza uziemienia, króćca wlewowego oraz systemu przeciwprzepełnieniowego. Zbiorniki nie mają zamontowanego wyposażenia (systemu) dystrybucyjnego umożliwiającego dozowanie i określeniailości cieczy wypływającej ze zbiornika.

Bei den in Rede stehenden und durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Verlegezubehör in Form von autonivellierbaren Stelzlagern aus laut Angaben des Antragstellers Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Stelzlager sind mit einem runden Standfuß ausgestattet und werden beim Verlegen von Terrassenböden unterhalb der Platten plaziert. Sie weisen einen selbstnivellierenden Kopf auf und sind zusätzlich mit einem höhenverstellbaren Gewinde versehen, so dass unebene Untergründe ausgeglichen werden können. An der Oberseite sind die Stelzlager laut Angaben mit einer Gummibeschichtung versehen, die Tritte abdämpft und ein Verrutschen der Platten verhindern soll. Nach Umfang und im Hinblick auf die Verwendung als "Stelzen" verleiht der Kunststoff den Waren ihren Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 9020 00 genannt" eingereiht.

Bei den in Rede stehenden und durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Wasserbecken für Gartenbrunnen aus - laut Angaben des Antragstellers - glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Wasserbecken weisen jeweils eine quadratische Grundfläche auf und sind in verschiedenen Abmessungen und Höhen erhältlich. Alle in Rede stehenden Wasserbecken haben ein Fassungsvermögen von mehr als 300 l. Im Hinblick auf die Formgebung und Stabilität sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l" eingereiht.

Es handelt sich um Wasserbecken für Gartenbrunnen aus - lt. Antragsangaben - glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit den Abmessungen (Durchmesser x Höhe) von 100 x 60 cm, 125 x 35 cm, 125 x 60 cm, 150 x 35 cm, 170 x 35 cm, 170 x 60 cm und 220 x 60 cm sowie einem Fassungsvermögen von jeweils mehr als 300 l. Im Hinblick auf die Formgebung und Stabilität sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l" eingereiht.

Bei dem in Rede stehenden und durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Verlegezubehör in Form eines sog. Blockierkopfes (Art.-Nr. ZU99004008) für autonivellierbare Stelzlager aus laut Angaben des Antragstellers Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Blockierkopf wird am Stelzlager befestigt und arretiert den selbstnivellierenden Kopf des Stelzlagers (insbesondere bei Randplatten), um ein Neigen des Kopfes und das Kippen der daraufliegenden Platte zu vermeiden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 9020 00 genannt" eingereiht.