Customs tariff code 4016.92.00: Erasers

Angabe des Antragstellers: Radierer in Form eines Lebkuchenmannes; die Tasse ist aus Plastik Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein Radiergummi in Form eines braunen Lebkuchenmännchens vorgelegt. Der Radierer besteht aus Weichkautschuk. Die Ware ist zusammen mit einer grünen, kleinen Tasse aus einem harten Material in einer Kunststofftüte in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren keinem gemeinsamen Bedarf dienen. Die Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Befund: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, Radiergummi

Gomme de forme rectangulaire en caoutchouc (100 % TPR) . Cet article est destiné à effacer les rayures et les tâches.

LOT DE HUIT GOMMES À EFFACER, EN CAOUTCHOUC, DE DIFFÉRENTES COULEURS, PRÉSENTÉES POUR LA VENTE AU DÉTAIL DANS UN EMBALLAGE COMPOSÉ D'UN CARTON AVEC MOTIFS ET LOGO DE LA MARQUE IMPRIMÉS, ET UNE PARTIE EN MATIÈRE PLASTIQUE TRANSPARENTE MOULANT LES GOMMES.

Angaben des Antragstellers: Sticker Schreibset für Kinder bestehend aus verschiedenen Stickern, einem Bleistift, einem Radiergummi und einem Notizblock (aus Papier). Die verbindliche Zolltarifauskunft bezieht sich ausschließlich auf das Radiergummi aus der Warenzusammenstellung. Es wurde ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vorgelegt. Befund: Es liegt ein Radiergummi aus Kautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Radiergummi aus Weichkautschuk in Form eines zylindrischen, hohlen, pfeilspitzenartig zulaufenden, in einem Guss gefertigten Erzeugnisses zum Aufsetzen auf einen Bleistift. Drei dieser Radiergummis sind zusammen mit einer Stimmgabel, drei Bleistiften und einem Bleistiftspitzer (sog. Schreibset für Musiker, alle nicht Gegenstand dieser vZTA, weil nicht zur Befriedung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt) in einem Metallkästchen, das durch eine Schaumstoffeinlage speziell zur Aufnahme dieser Waren hergerichtet ist, enthalten. Diese Ware ist als "andere - als von den Positionen 4001 bis 4015 erfasste - Ware aus Weichkautschuk, andere als aus Zellkautschuk, Radiergummi" einzureihen.

ARTICLE COMPOSITE CONTENANT UN CARTABLE SUR ROULETTES, POUVANT ETRE UTILISE AUSSI EN SAC A DOS, ACCOMPAGNE D'ARTICLES SCOLAIRES (UN CARNET DE NOTES, UNE TROUSSE, UNE CALCULATRICE, DEUX CRAYONS A MINES, UNE REGLE GRADUEE, UN CISEAU, UN TAILLE CRAYON, UN RAPPORTEUR, ET DEUX EQUERRES). CE RTC NE REPPREND QUE LA GOMME EN CAOUTCHOUC, DE FORME RECTANGULAIRE, DE DIMENSION 1.50 CM X 3 CM, AVEC LOGO PUBLICITAIRE IMPRIME SUR UNE BANDE PAPIER D'EMBALLAGE. LES AUTRES ARTICLES FONT L'OBJET D'UN CLASSEMENT SEPARE.

Angabe des Antragstellers: Verschlußstopfen für den Vorratsspeicher von Bleiminen an einem Füllbleistift. Der Stopfen kann als Radierer verwendet werden. Die Untersuchung einer Warenprobe hat ergeben: In einem transparenten, verschließbaren Plastikröhrchen befinden sich 3 Radierer. Die Radierer sind weiß, ca. 16 mm lang und haben einen Durchmesser von ca. 4 mm. Die Radierer sind in der Mitte mit einer Metallmanschette versehen. Untersuchungsergebnisse der Radiergummis: IR-Spektren: im Wesentlichen Styrol-Butadien-Kautschuk und Füllstoff Burchfieldtest: positiv auf Kautschuk Walztest: Probe lässt sich auswalzen, ist aber nicht sehr reissfest. Der Charakter der Ware wird durch den Weichkautschukanteil bestimmt. Die Ware wird als Radierer verwendet.

ASSORTIMENT DE HUIT GOMMES, DONT QUATRE REF: 1160MAWIOO ET 1130MAWIOO SONT EN MATIERE PLASTIQUE ET QUATRE AUTRES REF: 1030MA, 1065MA ET 1023MA SONT EN CAOUTCHOUC, ELLES SONT PRESENTEES DANS UN EMBALLAGE EN CARTON DONT LE DESSUS EST TRANSPARENT.