Customs tariff code 4819.40.00: Other sacks and bags, including cones

Le produit est un sachet en papier kraft, existant en différentes couleurs et tailles. Il est destiné à être garni de chocolats. Dimensions 100 x 220 mm.

Es handelt sich um sog. Klarsichtschläuche mit Seitenfalte mit einer Länge von etwa 100 m und einer Breite von etwa 7 , 5 cm bis 42 cm. Sie bestehen aus einem rechteckigen Bogen Papier und einer Kunststofffolie, die an den Längsseiten verschweißt sind. Die Papierlage ist einseitig in regelmäßigen Abständen mit produktbezogenen Hinweisen bedruckt und mit Farbindikatorflächen versehen. Die Kunststofffolie ist mit einer 2 , 5 cm bis 8 cm breiten Seitenfalte ausgestattet. Die Waren sind auf eine Papprolle aufgerollt. Die Schläuche sollen im medizinischen Bereich zur Verpackung von medizinischen Instrumenten vor der Sterilisation verwendet werden. Hierzu werden die Erzeugnisse mit dem aufzunehmenden Artikel befüllt, auf Länge geschnitten, versiegelt und anschließend sterilisiert. Dabei verfärbt sich bei erfolgreicher Sterilisation die auf der Papierlage aufgebrachte Indikatorfläche des entsprechenden Verfahrens. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um flache Luftpolsterversandtaschen, die auf beiden Seiten aus zweilagigem Papier mit einer dazwischenliegenden Füllschicht aus einer Vielzahl kleiner Kügelchen (Zusammensetzung der Kügelchen laut Angaben des Antragstellers: Papier und Stärke, Durchmesser: ca. 6 mm) bestehen. Die Luftpolsterversandtaschen sind in unterschiedlichen Abmessungen (Breite: 140 bis 340 mm; Höhe: 220 bis 475 mm) erhältlich. Die etwa 55 mm breite Verschlusslasche ist auf der nach innen weisenden Seite mit einem durch ein Schutzpapier abgedeckten Selbstklebestreifen versehen. Die Versandtaschen sind bedruckt und werden als Verpackung für den Transport verschiedener Waren verwendet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel, Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Unterposition 4819 40 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sog. Klarsichtschläuche ohne Seitenfalte mit einer Länge von etwa 100 bis 200 m und einer Breite von etwa 5 cm bis 42 bzw. 50 cm. Sie bestehen aus einem rechteckigen Bogen Papier und einer Kunststofffolie, die an den Längsseiten verschweißt sind. Die Papierlage ist einseitig in regelmäßigen Abständen mit produktbezogenen Hinweisen bedruckt und mit Farbindikatorflächen versehen. Die Waren sind auf eine Papprolle aufgerollt. Die Schläuche sollen im medizinischen Bereich zur Verpackung von medizinischen Instrumenten vor der Sterilisation verwendet werden. Hierzu werden die Erzeugnisse mit dem aufzunehmenden Artikel befüllt, auf Länge geschnitten, versiegelt und anschließend sterilisiert. Dabei verfärbt sich bei erfolgreicher Sterilisation die auf der Papierlage aufgebrachte Indikatorfläche des entsprechenden Verfahrens. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Flachbeutel mit Seitenfalten, bestehend aus einer Papierlage und einer bläulich-transparenten dünnen Kunststofffolie, beide Lagen sind an drei Seiten verschweißt. Die Papierlage ist einseitig mit produktbezogenen Hinweisen und Informationen bedruckt sowie mit Farbindikatorflächen versehen. Die Beutel sollen im medizinischen Bereich zur Verpackung von Instrumenten vor der Sterilisation verwendet werden. Hierzu werden die Erzeugnisse mit dem aufzunehmenden Artikel befüllt, versiegelt und anschließend sterilisiert. Dabei verfärbt sich bei erfolgreicher Sterilisation die auf der Papierlage aufgebrachte Indikatorfläche des entsprechenden Verfahrens. Die Beutel sind in verschiedenen Größen erhältlich (Breite: 10 bis 41 cm, Länge: 30 bis 61 cm, Falte: 5 - 6 , 5 cm). Sie sind zu 500, 1000 oder 2000 Stück in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um geklebte Blockbodenbeutel [Abmessungen: etwa 23,0 x 17,0 x 10,0 cm, (Höhe x Breite x Tiefe)] mit Seitenfalten, aus mit dünner Kunststofffolie überzogenem Papier. Die Außenseiten der Beutel sind mit verschiedenen weihnachtlichen und winterlichen Aufdrucken versehen. Der rechteckige Boden ist jeweils innen mit einem Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist nach innen eingeschlagen und an Vorder- und Rückseite zweimal gelocht. Durch diese vier Löcher sind zwei Spinnstoffkordeln als Trageschlaufen durchgefädelt. Zusätzlich ist an der Trageschlaufe ein Geschenkanhänger aus Papier mit der Aufschrift "Merry Christmas" angebracht. Jeweils zwölf Beutel sind mit einem bunt bedruckten Papiereinleger in einem transparenten Folienbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nach dem vorliegenden Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen flachliegenden, etwa 23,9 cm x 30,7 cm großen, mehrfach gerillten und geklebten, weißen Papierzuschnitt, der durch einfaches Auffalten die Form einer "Tasche" [Abmessungen etwa 23,9 x 7,2 x 11,5 cm (L x B x H)] erhält. Das Papier ist auf der Außenseite mit einem Muster geprägt. Die beiden Längsseiten sind zudem mit einem Logo geprägt und jeweils am oberen Rand mittig mit einem Schlitz versehen. Durch die Schlitze soll ein Satinband (nicht Gegenstand dieser Auskunft) gezogen und verknotet werden, um so die "Tasche" zu verschließen. Das Erzeugnis ist noch mit einer Tragevorrichtung in Form von zwei weiß-goldenen Bändern aus Spinnstoff ausgestattet und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt es sich um geklebte Versandtaschen mit Seitenfalten aus braunem Kraftpapier. Diese sind jeweils an einer Seite mit einer als Verschluss dienenden Überwurfklappe um etwa 100 mm verlängert. Die Versandtaschen weisen auf der Innenseite der Überwurfklappe zwei mit Schutzpapier abgedeckte Selbstklebestreifen auf, welche dem mehrmaligen Versenden der Versandtaschen dienen sollen. Die Erzeugnisse können mit Aufdrucken versehen sein und sollen als Versandverpackung von Waren verwendet werden. Abmessungen: Länge: etwa 300 bis 630 mm; Breite: etwa 190 bis 400 mm; Tiefe: etwa 50 mm bis 100mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Unterposition 4819 40 00 der Kombinierten Nomenklatur.