Customs tariff code 4819.50.00: Other packing containers, including record sleeves

Es handelt sich um einen flachliegenden, gerillten, mehrfach gefalzten, an einer Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus Kartonpapier (Größe des Musters: flachliegend etwa 27 x 14 cm). Die Schauseite ist optional mit Produktinformationen bedruckt und mit Kunststofffolie beschichtet. Die Innenseite ist mit Aluminiumfolie und Kunststofffolie beschichtet. Die Kartonpapierlage weist eine kreisrunde Ausstanzung zum späteren Anbringen eines Schraubverschlusses auf. Die Kunststofflagen machen zusammen weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses aus. Durch Falten, Knicken und weitere Verklebungen am oberen und unteren Ende soll das hülsenförmige Erzeugnis zu einem quaderförmigen Behältnis aufgerichtet werden, das als Einweg-Verpackung für flüssige Lebensmittel dient. Abbildung (Musterbeispiel) siehe Anlage. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist das Kartonpapier im Hinblick auf den Umfang charakterbestimmend. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 5000 der Kombinierten Nomenklatur.

Kit, destiné à l’emballage d’un laveur et désinfecteur d’endoscope, composé : - d’une palette en bois contreplaqué ; - d’une mousse de matière plastique ; - d’un article de type boîte en carton rigide, non ondulé, de forme rectangulaire. Les côtés sont assemblés de manière permanente via des agrafes en métal, et le dessus est pliant. Les articles ont vocation à être dédouanés avec la machine (non incluse). Cependant, il peut arriver que les emballages soient envoyés seuls à un client dans le cadre d’un rapatriement de la machine lorsqu’elle nécessite de revenir en usine pour une réparation. Le tout est conditionné dans un emballage plastique transparent.

Emballage en carton recouvert de papier se présentant sous la forme d’une boîte de forme rectangulaire. Cette boîte est composée de deux parties coulissantes. Une petite languette en matière textile est insérée sur l'un des côtés de la boîte afin d’en faciliter l’ouverture. La marque est imprimée sur le dessus. Cette boîte d’emballage est dépourvue de tout aménagement intérieur.

Bei dem sog. Scharnieretui aus Karton für eine Mundharmonika handelt es sich um eine rechteckige, aufklappbare Schachtel, die aus einem Korpus aus Pappe besteht, der mit bunt bedrucktem Papier überzogen ist. Im Bodenteil ist die Ware mit einem eingeklebten, nicht verstärkten Einsatz aus Kunststoff ausgestattet, der eine passgenaue Aussparung zur Aufnahme einer Mundharmonika aufweist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um eine formstabile, rechteckige Schiebeschachtel, bei der sowohl der Einschub als auch der Schuber aus Pappe bestehen (Abmessungen etwa 18 , 5 cm x 10 , 0 cm x 3 , 5 cm). Das sog. Kartonetui ist mit farbig bedrucktem Papier beklebt. Der mittels kurzer Spinnstoffschlaufe herausziehbare Einschub ist mit einem eingeklebten, nicht verstärkten, dünnen Einsatz aus Pappe (mit Papier beklebt) ausgestattet, der eine passgenaue Aussparung zur Aufnahme eines Stiftes (nicht Gegenstand der vZTA) und eine rechteckige Aussparung zur Aufnahme eines Beutels (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) aufweist. Auf der Oberseite des Schubers befindet sich ein aufgedruckter Firmenname. Das Erzeugnis dient als Verpackung für einen Stift und einen Beutel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den zuvor genannten Unterpositionen genannte Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sog. Schuber für Kartonetuis, jeweils in Form eines flachliegenden, rechteckigen, gefalzten und zusammengeklebten Zuschnittes aus Pappe mit Abmessungen von etwa 18 , 5 cm x 18 , 8 cm. Die Pappe ist einseitig bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie, welche weniger als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht, überzogen. Durch Auseinanderfalten entsteht eine ca. 14 , 1 cm x 4 , 4 cm x 18 , 8 cm große, oben und unten offene, dreidimensionale Hülle. -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe, einschließlich Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 5000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um eine formstabile Stülpdeckelschachtel in Form eines dreiseitigen Prismas aus mit bedrucktem Papier beklebter Pappe (Abmessungen: etwa 32 x 8 , 5 x 8 cm). Die Schachtel ist an einer Längsseite mit neutralen Kunststoffklebepads verschlossen. Die andere Seite wird mit einem dekorativen Aufkleber, bestehend aus einer dreieckigen Kunststofffolie, die mit Kristallen verziert ist verschlossen. In die sog. Schmuckverpackung ist ein Schokoladenprodukt (DEBTI-41658/25-1) eingelegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Schachteln aus Papier oder Pappe, andere [als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) angeführte] Verpackungsmittel" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um eine formstabile, rechteckige Stülpdeckelschachtel aus mit Papier beklebter Pappe (Abmessungen: etwa 35 , 5 cm x 20 , 5 cm, x 5 cm). Das Papier ist auf den Außenseiten im Wesentlichen schwarz mit bunten Abbildungen und mehrsprachigen Produktinformation bedruckt und mit einer durchsichtigen Kunststofffolie überzogen. In den Stülpdeckel ist eine in etwa 2 mm dicke Schicht aus Zellkunststoff eingeklebt. In dem Unterteil der Schachtel befinden sich drei passgenaue Einsätze aus mit schwarz bedrucktem Papier beklebter Pappe mit einem Überzug aus durchsichtiger Kunststofffolie und zwei Laschen aus Spinnstoff zum Herausnehmen der Einsätze (Abmessungen: etwa 34 ,1 cm x 20 cm, x 1 , 6 cm). Die Einsätze sind auf der Unterseite mit einer in etwa 2 mm und auf der Innenseite mit einer in etwa 8 mm dicken Schicht aus Zellkunststoff beklebt. Der Zellkunststoff der Einsätze weist auf der Innenseite jeweils 26 Aussparungen zur Aufnahme von z.B. Stiften (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) angeführte" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.