Customs tariff code 4908.90.00: Other

Bei den durch mehrere Warenmuster veranschaulichten sog. Haartattoos handelt es sich um 25 silberfarbene Abziehbilder mit verschiedenen Motiven (z.B. Tiere, Blumen oder Sterne), die auf einen Zuschnitt /Bogen aus Papier gedruckt sind, der auf der Vorderseite mit einer dünnen Kunststoff-/Klebeschicht überzogen ist. Die konturgestanzten Motive sind mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Nach deren Entfernen sollen die angefeuchteten Abbildungen unter Druck z. B. auf die Haut oder andere Objekte /Gegenstände übertragen werden. Zolltarifrechtlich liegen "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" vor. Die Abziehbilder bilden gemeinsam mit Puppenzubehör (s. DEBTI-47432/25-1), zwei Haarstyling-Werkzeugen (s. DEBTI-47432/25-2), drei Haarspangen (s. DEBTI-47432/25-3), vier Malstiften (s. DEBTI-47432/25-4), neun kleinen Deko-Pins aus Kunststoff (s. DEBTI-47432/25-6) sowie einer Gebrauchsanleitung (s. DEBTI-47432/25-7) ein Set (Verkaufseinheit), das gemeinsam auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht, so dass alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen sind.

Es handelt sich um mehrteilige Thermo-Transfer-Etiketten/Labels (Heat Transfer Label - HTL) unterschiedlicher Größe. Diese bestehen aus einem Träger aus rechteckiger Kunststofffolie, auf dem im Siebdruck- oder Digitaldruckverfahren, ein- oder mehrfarbige Abbildungen, Logos und Schriftzüge (z. B. Marken-Logos von Sportartikelherstellern oder Logos von Vereinen des Mannschaftssports) nicht vollflächig aufgedruckt sind. Über dem aufgedruckten Motiv ist auf der Trägerfolie zusätzlich eine weitere, kleinere, rechteckige Kunststofffolie aufgeklebt, die als Träger für weitere im Siebdruckverfahren aufgedruckte Motive (z. B. einfarbige Sterne) dient. Die Rückseiten der aufgedruckten Schichten aus Silikon/Polyurethan sind vollflächig mit einer Schmelzkleberschicht versehen. Durch Wärme und Druck werden die Etiketten/Labels mit freistehenden Elementen mit Hilfe einer Thermotransfer-Presse auf textile Materialen (z. B. Sportbekleidung) übertragen, um diese zu dekorieren oder zu kennzeichnen. Während des Thermotransfer-Prozesses wird der Schmelzkleber aktiviert, was eine dauerhafte Anhaftung des Etiketts/Labels auf dem textilen Material bewirkt. Anschließend werden die Träger aus Kunststofffolien entfernt. Abbildung eines Beispiel-Labels: siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ''Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar'' zur Unterposition 4908 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Thermo-Transfer-Etiketten / Labels (Heat Transfer Label - HTL) unterschiedlicher Größen, jeweils bestehend aus einem Träger aus Kunststofffolie, auf dem in einem Druckverfahren (z. B. Siebdruck- oder Digitaldruckverfahren) ein- oder mehrfarbige Abbildungen, Logos und Schriftzüge (z. B. Marken-Logos von Sportartikelherstellern oder Logos von Vereinen des Mannschaftssports) aufgedruckt sind. Die Rückseite der aufgedruckten Schichten aus Silikon ist vollflächig mit einer Schmelzkleberschicht abgedeckt. Durch Wärme und Druck werden die Etiketten / Labels mit Hilfe einer Thermotransfer-Presse auf textile Materialien (z. B. Sportbekleidung) übertragen, um diese zu dekorieren oder zu kennzeichnen. Während des Thermotransfer-Prozesses wird der Schmelzkleber aktiviert, was eine dauerhafte Anhaftung des Etiketts / Labels auf dem textilen Material bewirkt. Anschließend wird der Träger aus Kunststofffolie entfernt. Abbildung eines Beispiel-Labels: siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ''Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar'' zur Unterposition 4908 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um einen 120 mm x 80 mm großen Zuschnitt aus Papier, der auf der Vorderseite mit einer dünnen mit 19 Abbildungen (Motive und Schriftzüge) bedruckten Kunststoff-/Klebeschicht überzogen ist. Die konturgestanzten Motive (z. B. Muscheln, Seesterne) und Schriftzüge (z. B. LOVE) sind mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt, nach deren Entfernen die angefeuchteten Abbildungen unter Druck z. B. auf die Haut übertragen werden können. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Unterposition 4908 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Thermo-Transfer-Etiketten /Labels (Heat Transfer Label - HTL) unterschiedlicher Größe, bestehend aus einem Träger aus Kunststofffolie, auf denen in einem Druckverfahren (z. B. Siebdruck- oder Digitaldruckverfahren), ein- oder mehrfarbige Abbildungen, Logos und Schriftzüge (z. B. Marken-Logos von Sportartikelherstellern oder Logos von Vereinen des Mannschaftssports) aufgedruckt sind. Die Rückseite der aufgedruckten Schichten aus Polyurethan ist vollflächig mit einer Schmelzkleberschicht abgedeckt. Durch Wärme und Druck werden die Etiketten /Labels mit Hilfe einer Thermotransfer-Presse auf textile Materialen (z. B. Sportbekleidung) übertragen, um diese zu dekorieren oder zu kennzeichnen. Während des Thermotransfer-Prozesses wird der Schmelzkleber aktiviert, was eine dauerhafte Anhaftung des Etiketts/ Labels auf dem textilen Material bewirkt. Anschließend wird Träger aus Kunststofffolie entfernt. Abbildung eines Beispiel-Labels: siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ''Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar'' zur Unterposition 4908 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Abziehbild; Tattoo: Es handelt es sich um einen 120 x 80 mm großen Zuschnitt aus Papier, auf dem 19 Tattoos konturgestanzt zum Ablösen aufgebracht sind. Eine dünne transparente Folie deckt die Motive als Schutz ab. Die zum Aufbringen auf die Haut vorbereiteten Bilder und Motive bestehen aus einer Vielzahl von chemischen Verbindungen und Salzen, hier nur exemplarisch erwähnt: Ethylhexyl Acrylate, Aqua, Methyl Methacrylate, ….usw. Die Inhaltsstoffe sind auf der Rückseite des Papierbogens benannt. Zur Anwendung und der Aufbringung der Tattoos auf die Haut, wird die favorisierte Hautpartie angefeuchtet, vom Papier die Schutzfolie entfernt und das Tattoo auf die Haut gedrückt und übertragen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Waren sind als "Abziehbilder aller Art, andere (nicht verglasbar)" in die Unterposition 4908 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren: 1. Drei rechteckige Zuschnitte in unterschiedlichen Abmessungen aus Kunststofffolie, die einseitig mit insgesamt 28 aufgebrachten Mustern und Motiven bedruckt sind und auf der Unterseite eine Schmelzklebeschicht aufweisen (Bügelbilder). 2. Vier annähernd rechteckige, am unteren Rand abgerundet gearbeitete Brusttaschen mit den maximalen Abmessungen von etwa 10 x 9 cm (L x B), aus etwa 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. 3. Vier sog. Dekobänder mit einer Breite von bis zu etwa 2 cm und einer Länge von bis zu etwa 11 cm, aus Spinnstoffen. 4. Drei sog. Textilstifte. 5. Eine Rolle sog. Bügel-Klebestreifen zum Aufbügeln der Brusttaschen. 6. Eine mehrsprachige Gebrauchsanleitung aus zwölf klammergehefteten Seiten aus Papier. Das Set dient zum Verzieren und auffälligen Gestalten ("pimpen") von einfachen weißen T-Shirts durch Aufbügeln und ist derart aufgemacht, dass jeweils mindestens 2-3 Bügelbilder je T-Shirt vorgesehen sind (eines für auf die Tasche, eines für oberhalb der Tasche und ggf. weitere kleine Bügelbilder an beliebigen Stellen). Die Zusammenstellung der unter der Nr. 1 bis 6 beschriebenen Waren ist in einem Karton mit Pappschuber verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Unterposition 4908 90 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, der die unter der Nr. 1 beschriebenen Bügelbilder im Hinblick auf die Verwendung (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter verleihen.

Es handelt sich um auf transparente Kunststofffolie unterschiedlicher Größe gedruckte, silbrig glänzende Muster, in Gestalt von Mikro- oder Nanotext bzw. Guillochen, technisch ausgeführt als sog. DOVIDs (diffractive optically variable image device) mit beugungstechnisch wirksamen Mikrostrukturen, ausgeführt als Hologramm. Die Folienabschnitte sollen in einem maschinellen Heißprägeprozess durch Hitze und Druck auf mit Sicherheitsmerkmalen ausgerüstetes Spezialpapier (nicht Gegenstand dieser Auskunft) laminiert werden. Die mit DOVIDs bedrucken Folienabschnitte dienen als zusätzliche fälschungssichere Sicherheitselemente in personalisierten Ausweisdokumenten (z. B. Reisepässen). Die Folienabschnitte sind zu mehreren 100 Stück auf einen Streifen aus Kunststofffolie aufgebracht und auf Rollen aufgewickelt. Beispielabbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Unterposition 4908 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.